28 | 03 | 2020
  • Abschlussprüfungen trotz Corona-Krise? Wir sagen: Nein!

    SDAJ LogoBundesweit gibt es Kontaktverbote und Ausgangssperren. Das öffentliche Leben liegt weitgehend still. Trotzdem hält die Kultusministerkonferenz an der Durchführung der Abschlussprüfungen fest. Das widerspricht den Interessen von LehrerInnen und Schülerschaft, GEW, Schülervertretungsgremien und Einzelpersonen wenden sich mit Presseerklärungen, Protestschreiben und Petitionen dagegen.

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  • Schutz der abhängig Beschäftigten muss sofort oberste Priorität bekommen

    ver.di Baden-Württemberg fordert die Landesregierung und den Landtag, insbesondere Ministerpräsident Kretschmann und seinen Stellvertreter Innenminister Strobl, sowie Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut und Sozialminister Lucha, auf, ab sofort dem Schutz der abhängig Beschäftigten in der Corona-Krise oberste Priorität zu geben.

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  • Prioritäten in Zeiten von Corona

    Jeder und jede von uns muß sich in Zeiten der Corona-Pandemie auf die neue Situation einstellen, einige liebgewordene Gewohnheiten zurückfahren, sich vor Ansteckung schützen, Rücksicht auf die Mitmenschen nehmen. Ratschläge von außen sollten sorgfältig geprüft und angenommen werden, sofern sie sinnvoll erscheinen und sich bewährt haben. So sichern wir unsere eigene Gesundheit und im Extremfall unser Überleben, und so haben wir eine große Chance, gestärkt und mit neuen Erkenntnissen aus der Krise herauszukommen.

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  • Einzelhandel: ver.di kritisiert kompromisslose Haltung der Arbeitgeber

    Als „erstaunlich unangemessen und wenig hilfreich“ charakterisiert Stefanie Nutzenberger, Mitglied im Bundesvorstand der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), die kompromisslose Haltung der Arbeitgeber des Einzelhandels beim Thema Kurzarbeitergeld. ver.di hatte den HDE dazu aufgefordert, angesichts der Coronakrise mit der Gewerkschaft schnellstmöglich eine tarifliche Regelung zum Kurzarbeitergeld abzuschließen und darin u.a. eine branchenweite Aufstockung des Kurzarbeitergelds auf 90 Prozent zu vereinbaren.

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  • Gesundheitsbeschäftigte brauchen Schutzausrüstung und Erholungszeiten

    ver.di Hessen appelliert an die Landesregierung, für die Beschaffung von Schutzausrüstung für die Kliniken und das Pflegepersonal zu sorgen. Der Gewerkschaftssekretär des Fachbereichs Gesundheit, Stefan Röhrhoff bezeichnet die Lage als dramatisch: „Trotz der kreativen Bemühungen, bei der Produktion zu helfen, wie wir sie in der Medienberichterstattung mitbekommen, fehlt es überall. Das berichten unsere Mitglieder aus den Krankenhäusern, aus der Altenpflege, sowie aus dem Sozial- und Erziehungsdienst und dem Rettungsdienst. Was das auf lange Sicht heißt, kann man sich leicht ausmalen. Am Ende ist es einfach: infiziertes oder gar an Covid-19 erkranktes Personal kann seinen Beruf nicht ausüben.“

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  • Kuba protestiert gegen beleidigendes Verhalten der Vereinigten Staaten

    Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

    Das kubanische Außenministerium (MINREX) hat am Donnerstag eine diplomatische Mitteilung veröffentlicht, in der es die jüngsten, besonders beleidigenden Erklärungen des US-Außenministeriums zur internationalen medizinischen Zusammenarbeit Kubas zurückweist.

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  • „Licht und Schatten“

    Bildungsgewerkschaft zu Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat zur Bewältigung der Corona-Krise

    Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) erkennt in den Maßnahmen für den Bildungsbereich, die Bund und Länder jetzt beschlossen haben, viele richtige Entscheidungen, aber auch noch weiteren Handlungsbedarf. „Es gibt Licht und Schatten. Wir werden uns dafür einsetzen, dass bei Bedarf nachjustiert wird“, sagte GEW-Vorsitzende Marlis Tepe am Freitag in Frankfurt a. M. mit Blick auf die Entscheidungen im Bundesrat.

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  • Allgemeiner Abschiebestopp jetzt!

    „Angesichts der Corona-Krise brauchen wir jetzt dringend einen allgemeinen Abschiebestopp. Das Menschenrecht auf Gesundheit ist unteilbar, deswegen sind Abschiebungen unverantwortlicher denn je“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke.

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  • Hauptsache, der Spargel schmeckt

    Bereits vor einigen Tagen lies Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner verlauten, Geflüchtete nun als Erntehelfer*innen einsetzten zu wollen. Da die bisherigen Erntehelfer*innen aufgrund von Corona nun nicht mehr zur Verfügung stehen, wird nun nach Ersatz gesucht. Geflüchtete die bisher nicht arbeiten durften, sollen nun einspringen. Am Donnerstag, den 26.03.2020 veröffentlichte das Bayerische Innenministerium nun einen Infobrief und heute, am 27.03.2020 eine Pressemitteilung, mit neuen Maßnahmen zu Corona im Bereich Asyl. Unter anderem wurden Ausländerbehörden darauf hingewiesen, bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen den durch Corona ausgelösten Bedarf an Erntehelfer*innen zu berücksichtigen, dass eine beabsichtigte Arbeitsaufnahme in diesem Bereich im öffentlichen Interesse stehe.

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  • Menschen mit Pflegebedarf wurden beim Schutzpaket vergessen

    „Die Menschen mit Pflegebedarf hat die Bundesregierung als besondere Risikogruppe im Schutzpaket vergessen“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Debatte des Bundesrats über die Maßnahmenpakete der Bundesregierung zur Corona-Krise. „Menschen mit Pflegebedarf gehören besonders häufig zur Risikogruppe der Älteren oder Vorerkrankten. Aber für sie gibt es kaum mehr als den Ratschlag, daheim zu bleiben. Der Anspruch auf Ersatz für Mehrausgaben und Schutzmaterial der Institutionen, die Menschen pflegen, wie Heime oder ambulante Dienste, ist viel zu gering.“

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  • Das Bundesheer im Corona-Inlands-Einsatz

    Kommentar von Mathias Schneider, Sekretär der Partei der Arbeit Österreichs, Wien, 27. März 2020

    „1.057 Soldaten und Bedienstete des Bundesheeres unterstützen im Rahmen eines Assistenzeinsatzes sowie Unterstützungsleistung beim COVID-19 Einsatz“ im Inneren der Republik Österreich, heißt es in einer am letzten Mittwoch veröffentlichten OTS-Aussendung des Bundesministeriums für Landesverteidigung (https://bit.ly/3dpAajX). Am vergangenen Montag wurde dann zusätzlich verlautbart, dass durch die in der Geschichte erste Teilmobilisierung von 10% der Miliz weitere 3.000 Soldaten ab Anfang Mai für den Assistenzeinsatz zur Verfügung stehen (https://bit.ly/2xZehrm).

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  • Das Bundesheer im Corona-Inlandseinsatz

    Kommentar von Mathias Schneider, Sekretär der Partei der Arbeit Österreichs, Wien, 27. März 2020

    „1.057 Soldaten und Bedienstete des Bundesheeres unterstützen im Rahmen eines Assistenzeinsatzes sowie Unterstützungsleistung beim COVID-19 Einsatz“ im Inneren der Republik Österreich, heißt es in einer am letzten Mittwoch veröffentlichten OTS-Aussendung des Bundesministeriums für Landesverteidigung (https://bit.ly/3dpAajX). Am vergangenen Montag wurde dann zusätzlich verlautbart, dass durch die in der Geschichte erste Teilmobilisierung von 10% der Miliz weitere 3.000 Soldaten ab Anfang Mai für den Assistenzeinsatz zur Verfügung stehen (https://bit.ly/2xZehrm).

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  • Kitas in Brandenburg: Öffentliche Zuschüsse werden weiter gezahlt

    Ein in der Corona-Krise besonders wichtiger Bereich sind die Kindertagesstätten. Hier werden zurzeit vor allem Kinder betreut, deren Eltern in sog. systemrelevanten Berufen tätig sind. Daher kommt den Kitas eine besondere Bedeutung zu. Daneben ist zu erwarten, dass bei steigenden Infektionszahlen die Arbeit der Kitas einerseits wichtiger wird, um bestimmte Bereiche arbeitsfähig zu halten, andererseits brauchen die Kitas selbst Personalreserven, um auch künftig die Aufgaben erfüllen zu können. „Allerdings ist aktuell die Zahl der zu betreuenden Kinder in den vergangenen Tagen seit der allgemeinen Schließung der Kitas teilweise sehr stark zurückgegangen. Daher ist es nicht ausgeschlossen, dass einzelne Betreiber oder Träger von Kitas Kündigungen aussprechen, weil sie die finanzielle Belastung für Lohnfortzahlungen fürchten“, sagt heute Andrea Kühnemann, stellvertretende ver.di-Landesbezirksleiterin. Von Kündigung bedroht könnten nicht nur Erzieherinnen und Erzieher sein, sondern auch sonstiges Personal, zu dem Servicekräfte (Küche, Reinigung, Hausmeister) gehören.

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  • Wer systemrelevant ist, muss auch anständig bezahlt werden!

    „Es ist nicht akzeptabel, dass in vielen so genannten systemrelevanten Berufen Löhne weit unter dem Durchschnitt gezahlt werden. In vielen dieser systemrelevanten Bereiche müssen die Löhne dringend angehoben werden“, erklärt Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts der heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zu den Löhnen von Fachkräften in systemrelevanten Berufen.

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  • 500 Euro Prämie: ver.di fordert Anerkennung für die Heldinnen und Helden dieser Tage

    Die derzeitigen Arbeitsbelastungen sind für viele Beschäftigte in versorgungsrelevanten Bereichen enorm. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordere die Arbeitgeber deswegen auf, in allen betroffenen Bereichen eine besondere Anerkennung von zusätzlich 500 Euro je Monat, in dem die Krise andauert, zu zahlen, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke: „Unsere Forderung an die Politik lautet: Dieser Betrag soll steuerfrei sein“.

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  • Trotz Corona-Krise: BMI chartert einen Abschiebeflieger für zwei Frauen in den Iran

    PRO ASYL: Absur­des und unver­ant­wort­li­ches Unter­fan­gen des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums

    Wäh­rend der Flug­ver­kehr welt­weit fast ein­ge­stellt ist und sich gan­ze Län­der im Still­stand befin­den, will das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) kom­men­de Woche vom Frank­fur­ter Flug­ha­fen aus zwei Ira­ne­rin­nen in einem eigens für sie gechar­ter­ten Flug­zeug in den Iran abschie­ben.

    Eine der bei­den Betrof­fe­nen kam gemein­sam mit ihrem Ver­lob­ten nach Deutsch­land, der auf­grund von Herz­pro­ble­men nach Deutsch­land ein­rei­sen durf­te, sich nun im Asyl­ver­fah­ren befin­det und aus Angst um sei­ne Ver­lob­te PRO ASYL um Hil­fe bat. Die Asyl­su­chen­de wur­de im Asyl­ver­fah­ren am Flug­ha­fen abge­lehnt, durf­te nicht nach Deutsch­land ein­rei­sen und befin­det sich in der Tran­sit­zo­ne in Abschie­bungs­haft. PRO ASYL hält es für unver­ant­wort­lich im Eil­ver­fah­ren am Flug­ha­fen sol­che Ent­schei­dun­gen zu tref­fen.

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  • Claudia Klimt-Weithaler: „Kein Missbrauch von Hilfsgeldern für Zahlungen an Aktionäre!“

    „Die Hilfsgelder aus dem Corona-Paket der Bundesregierung kosten viele Milliarden und werden den Staatshaushalt sehr lange Zeit belasten. Dennoch sind sie notwendig. Sie dürfen aber nicht missbraucht werden, um Geld an Aktionäre zu verteilen“, betonte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler nach dem befremdlichen TV-Auftritt von Börse-Chef Boschan.

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  • Schotten dicht beim ersten Knall

    Gestern jährte sich die Abschaffung der Grenzkontrollen im Rahmen des Schengener Abkommens zum 25. Mal. Zum Feiern gab es seither für die Bürger der einzelnen Länder lediglich, daß sie sich beim physischen Übertritt nicht mehr in die Schlangen an den Grenzkontrollposten einreihen mußten. Vieles, was die einfachen Menschen betrifft, blieb bis heute mit Barrieren behaftet. Die Grenzenlosigkeit galt in erster Linie dem freien Waren- und Kapitalverkehr.

    Aktuell aber hat dieses gestrige Jubiläum ganz besonders wenig Anlaß zur Freude gegeben, zeigen doch die eigenmächtigen Aktionen einzelner Länder innerhalb der EU in Zeiten der Corona-Krise, daß dieses Staatenbündnis ein Papiertiger ist, wenn es darum geht, tatsächlich an einem Strang zu ziehen. Ganz besonders ein Transitland wie Luxemburg ist davon betroffen, wenn die Nachbarstaaten ihre Grenzen dicht machen. Lastwagen mit wichtigen Waren stehen an den Grenzen in der Schlange, Grenzgänger auf dem Weg von und zur Arbeit ebenso.

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  • Gesundheitsministerium: Die Zahl der Infizierten steigt auf 67 und Kuba meldet den zweiten Todesfall

    Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

    Francisco Durán, der für Epidemiologie im MINSAP zuständige Direktor, informierte in einer Pressekonferenz, dass der 45jährige russische Staatsbürger aufgrund von Komplikationen, die sich durch von COVID-19 ergaben und durch andere Pathologien wie Diabetes Mellitus Typ II verstorben ist. Er starb trotz aller Anstrengungen des ihn behandelnden Ärzteteams heute in den frühen Morgenstunden. Von den 67 Patienten, bei denen die Krankheit festgestellt wurde, befinden sich 64 im Krankenhaus und zwei weiterhin in einem kritischen Zustand.

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  • Vor Corona sind nicht alle gleich

    Die Ausbreitung des Corona-Virus beeinflusst derzeit unser aller Leben und unseren Alltag enorm. Dennoch sind wir in der Pandemie-Krise nicht alle gleich. Ob Geringverdiener*innen, Hartz IV-Bezieher*innen oder Wohnungslose – diejenigen, die es vorher schon schwer hatten, sind von den Auswirkungen am massivsten betroffen. Sie führen nun umso mehr einen Kampf um ihre ohnehin schon prekäre Existenz. Viele von ihnen sind auf Notversorgungsangebote wie die Tafeln angewiesen, welche derzeit nach und nach wegfallen. Durch die grassierenden Hamsterkäufe preiswerter Nahrungsmittel stehen oftmals (wenn überhaupt) nur noch die teuren Varianten im Supermarktregal, die sich Empfänger*innen von Sozialleistungen bei einem Bedarfssatz von zurzeit 150€ für Lebensmittel und Getränke schlicht nicht leisten können. Und die Schließung von Wohnungslosenunterkünften bringt Menschen ohne festen Wohnsitz in den immer noch bitterkalten Nächten in große Gefahr. Während für die Großkonzerne in Eilverfahren milliardenschwere Rettungspakete geschnürt und inzwischen auch für kleinere und mittelständische Unternehmen Schutzschirme gespannt werden, bleibt eine Antwort der bürgerlichen Politik auf die Frage, wie den ärmsten Bevölkerungsgruppen geholfen werden soll, bisher aus. An unterschiedlichen Stellen regt sich deshalb Widerstand. re:volt-Redakteurin Mona Lorenz hat darüber mit der Erwerbsloseninitiative Basta! Berlin gesprochen.

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