• Kuba öffnet wieder für internationalen Tourismus

    Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

    Ab heute empfängt Kuba erneut internationalen Tourismus, nachdem die Landesgrenzen aufgrund der von COVID-19 verursachten sanitären Krise über drei Monate geschlossen waren, meldete ACN.

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  • Kliniken: Gesetzliche Personalbemessung schnell einführen - Corona-Prämie für alle Beschäftigten!

    Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft sieht sich in vielen Punkten einig mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), die heute (1. Juli 2020) ihre Lehren aus der Corona-Pandemie der Öffentlichkeit präsentiert hat. „Vorhaltekosten und Investitionen müssen auskömmlich finanziert, die Potenziale der Digitalisierung genutzt und für Schutzausrüstung muss Vorsorge getroffen werden – in all diesen Fragen ziehen wir mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft an einem Strang“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler. „Unser wichtigstes gemeinsames Anliegen ist die rasche Einführung einer bedarfsgerechten Personalbemessung. Der Bundesgesundheitsminister steht in der Pflicht, die PPR 2.0 schnell per Gesetz auf den Weg zu bringen.“ Gemeinsam mit der DKG und dem Deutschen Pflegerat hat ver.di bereits im Januar ein Instrument zur Personalbemessung in der Pflege, die PPR 2.0, vorgestellt.

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  • ver.di fordert Corona-Prämie für freie Träger

    Mit einem offenen Brief fordert der ver.di-Betriebsrätearbeitskreis „Soziales Berlin“ den Regierenden Bürgermeister von Berlin auf, die Ankündigung zur Zahlung einer Corona-Prämie auch für die Beschäftigten im Berliner Sozial- und Erziehungsdienst bei freien Trägern umzusetzen. Außerdem fordern sie den Regierenden Bürgermeister auf, die Pläne des Senats zur Überwindung der teilweise dramatisch schlechteren Bezahlung dieser Beschäftigten im Vergleich zu Beschäftigten im Landesdienst darzulegen. Im ver.di-Betriebsrätearbeitskreis „Soziales Berlin“ vernetzen sich Interessenvertreter/innen freier Träger in Berlin mit rund 9.000 Beschäftigten.

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  • Arbeitslosenzahlen - Die Beschäftigten brauchen Sicherheit

    Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied, sagte zu den Arbeitsmarktzahlen am Mittwoch in Berlin:

    „Mit dem Instrument Kurzarbeit wurde am Arbeitsmarkt in den letzten Monaten das Schlimmste verhindert, die Arbeitslosigkeit bleibt auf einem niedrigeren Niveau als befürchtet.

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  • Deutschland ist schrecklich

    Inge Bultschnieder lebt in Rheda-Wiedenbrück, wo Clemens Tönnies eine der größten Fleischfabriken Europas betreiben lässt. Bultschnieder gründete 2013 die „Interessengemeinschaft WerkFAIRträge“, eine lokale Initiative für die Rechte von Fleischarbeitern.

    UZ: Neulich haben Sie in einem Interview gesagt: „Die Subunternehmer wissen, wie man aufmüpfige Arbeiter zur Räson bringt.“ Was haben Sie gemeint?

    Inge Bultschnieder: In Gesprächen haben mir Arbeiter erzählt, dass sie Angst haben, ihren Job zu verlieren, wenn sie ein Interview geben oder wenn sie krank sind. Meine Geschichte mit den Fleischarbeitern hat damit begonnen, dass ich damals meine Bettnachbarin im Krankenhaus kennengelernt habe, Katya. Sie war im Tönnies-Werk zusammengebrochen und hat mir gesagt, sie könne nicht im Krankenhaus bleiben, weil sie Angst hatte, gefeuert zu werden. Ich habe ihr versprochen, sie bei mir aufzunehmen. Ich habe sie später noch ein paar Mal mit 40 Grad Fieber zur Arbeit gefahren, sie ist nochmal zusammengebrochen, danach hatte sie ihren Job nicht mehr.

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  • Amazon-Beschäftigte lassen nicht locker: Streik an sechs Standorten

    Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Beschäftigten an sechs Standorten des Versandhandelskonzerns Amazon für Montag und Dienstag zum Streik aufgerufen. Sie setzt damit die Kampagne für den Abschluss eines Tarifvertrags „Gute und gesunde Arbeit“ fort, deren Auftakt in der vergangenen Woche bereits Aktionstage an mehreren Niederlassungen des Unternehmens bildeten.

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  • Der Ausweg aus der Krise heißt Aufbruch, nicht Rückkehr

    Im Konjunktur-Flash des statistischen Amtes von Juni 2020 kann man lesen, die Einführung des kostenlosen öffentlichen Transports und der Rückgang der Erdölpreise habe den Preisindex stark abgebremst. Vor 2022 sei nicht mit einer Indextranche zu rechnen.

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  • Europarat nimmt Corona-Bericht von Andrej Hunko mit großer Mehrheit an

    Mit 90 Prozent Zustimmung hat der Ständige Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarates einen Berichtsentwurf des Aachener Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, der stellvertretender Vorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ist, angenommen. Der Bericht befasst sich mit ersten Lehren aus dem Umgang mit der Covid-19-Pandemie.

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  • Studiengebühren rückerstatten – Studierendenrechte erkämpfen!

    Gemeinsam haben wir gestern in ganz Österreich ein lautstarkes Zeichen gegen die Verschlechterungen der Studienbedingungen durch die Folgen der Corona Maßnahmen gesetzt.

    Für uns ist eines klar: Die Kosten der Krise dürfen nicht auf unseren Rücken ausgetragen werden! Während viele von uns durch die Maßnahmen in die Arbeitslosigkeit geschlittert sind, pressen uns die Universitäten für eine mangelhafte Lehre den letzten Cent aus den Taschen. Doch das lassen wir nicht weiter zu!

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  • Gemeinsam mit echter Solidarität für soziale Gerechtigkeit

    Die KPL stellt fest, dass den großen Worten von Solidarität, die während der Gesundheitskrise von den Regierenden geäußert wurden, nur selten die entsprechenden Taten folgen. Die Solidarität der Regierenden hört immer noch da auf, wo die Interessen des Kapitals beginnen.

    Wie in vorherigen kapitalistischen Krisen werden auch in dieser Gesundheits- und Wirtschaftskrise die negativen Auswirkungen auf die Schultern der Lohnabhängigen abgeladen, während die Großbetriebe und Banken, die auch während der Krise noch hohe Profite machen, verschont bleiben.

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  • Vernetzt gegen Sozialpartnerschaft

    Die Corona-Pandemie ändert vieles in unserem Alltag, so auch im Arbeitsleben und bei den Möglichkeiten, sich in Betrieb und Gewerkschaft zu engagieren. Vielerorts wird Kurzarbeit gefahren. Die Hygieneregeln am Arbeitsplatz erschweren das direkte Gespräch mit den Kolleginnen und Kollegen. Auch Home-Office ist eine Hürde für die Agitation im Betrieb. Gründe genug, die turnusmäßige Vernetzungskonferenz der DKP in Nordrhein-Westfalen nicht ausfallen zu lassen, sondern auf neue, auf digitale Schienen zu setzen: Die dritte Konferenz dieser Art fand als Videokonferenz statt.

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  • Aus der Schockstarre holen

    Was ver.di in den Verhandlungen bei Karstadt Kaufhof erreicht hat – darüber sprach UZ mit Orhan Akman. Er leitet die Bundesfachgruppe Einzel- und Versandhandel beim ver.di-Bundesvorstand und führt die Tarifverhandlungen mit Galeria Karstadt Kaufhof.

    UZ: Umsatz-Minus wegen der Pandemie, Niedergang des stationären Einzelhandels – ist es überhaupt möglich für die Beschäftigten, sich gegen die Schließungen und Entlassungen bei Galeria Karstadt Kaufhof (GKK) zu wehren?

    Orhan Akman: Die Frage ist doch: Ist die Pandemie wirklich an allem schuld? In der Pandemie hat sich nur offenbart, was für ein Missmanagement bis dahin bei GKK geherrscht hat. Andere Unternehmen konnten sich trotz der Krise neu aufstellen, bei GKK war das Management jahrelang nicht dazu fähig.

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  • Versprechen zum Brechen

    Unter dem Eindruck der Masseninfektionen seiner Beschäftigten kündigte das Fleischimperium Tönnies am Dienstag weitreichende Maßnahmen an. Sie beinhalten die „Abschaffung von Werkverträgen in allen Kernbereichen der Fleischgewinnung – Direkteinstellung dieser Mitarbeiter in die Tönnies-Unternehmensgruppe“ und die „zügige Schaffung von ausreichendem und angemessenem Wohnraum für die Beschäftigten der Unternehmensgruppe an den Standorten“, „möglichst“ ab dem 1. Januar 2021. Tönnies fürchtet um die „gesellschaftliche Akzeptanz“ seiner Branche. Das hindert ihn aber nicht daran, selbst den konzerneigenen Beschäftigten einen Tarifvertrag zu verweigern.

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  • Wellenreiter Laschet

    Dort, wo Menschen dicht gedrängt wohnen oder arbeiten, kann sich das Coronavirus bestens verbreiten. Davon zeugen die Ausbrüche in Gütersloh, Göttingen und in weiteren sogenannten Hotspots. Ein Virus hat keinen Plan, ist aber offenbar dort erfolgreich, wo viele Menschen gefährdet sind - jene in prekären Lagen.

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  • Fleischproduktion: Lidl und Kaufland verzichten auf Werkverträge

    Lidl und Kaufland setzen ein wichtiges Zeichen für mehr Verantwortung und bessere Arbeitsbedingungen in der Lieferkette: Beide Unternehmen haben heute mit ihren Frischfleisch- sowie Frischgeflügel-Lieferanten vereinbart, ab spätestens Januar 2021 auf Werkverträge mit Dritten in den Kernprozessen Schlachtung, Zerlegung sowie Verpackung zu verzichten. Die Entscheidung, zukünftig kein Frischfleisch und -geflügel in der Festlistung von Lieferanten mit laufenden Werkverträgen anzunehmen, wurde in beiden Unternehmen seit einiger Zeit diskutiert, die jüngsten Ereignisse haben zu dem konsequenten Schritt geführt.

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  • Fall Tönnies: Symbol eines menschenunwürdigen und Tierleid erzeugenden Agrarsystems

    BUNDZur aktuellen Debatte über die Corona-Fälle im Schlachtkonzern von Clemens Tönnies erklärtOlaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND):

    „Der Fall Tönnies ist nur die Spitze des Eisbergs. Er steht für ein menschenunwürdiges und Tierleid erzeugendes Agrarsystem. Seit Jahrzehnten erleben wir in der Land- und Lebensmittelwirtschaft ungehemmte Konzentrationsprozesse zu immer größeren Ställen, Bauernhöfen oder Schlachtkonzernen. Dabei bleiben gute Arbeitsbedingungen, artgerechte Tierhaltung sowie Umwelt- und Klimaschutz viel zu oft auf der Strecke. Die auf Wachstum und Agrarexport ausgerichtete Politik hat einen erheblichen Anteil an dem Skandal.

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  • Bildungskatastrophe droht – Studierende demonstrierten für mehr staatliche Nothilfe

    Mehrere hundert Studierende aus ganz Deutschland haben am 20. Juni in Berlin für mehr staatliche Unterstützung während der Corona-Krise demonstriert. Unter den Demonstrierenden, die dem Dauerregen getrotzt haben, waren auch Mitglieder des Studierenden-Arbeitskreises der IG Metall im Bezirk Berlin-Brandenburg-Sachsen.

    Mehr als eine Million Studierende hat durch die Corona-Pandemie und die staatlichen Auflagen für Gastronomie und Gewerbe ihren Nebenjob verloren und ist so finanziell in große Existenznöte geraten. Viele Studierende sind gezwungen, ihr Studium abzubrechen. Sie machten lautstark und mit zahlreichen Plakaten auf ihre desolate Situation aufmerksam: Eine Bildungskatastrophe droht.

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  • Staatsanwalt ermittelt bei Tönnies

    Westfalen-BlattNach dem massenhaften Corona-Ausbruch beim Fleischkonzern Tönnies in Rheda-Wiedenbrück ermittelt die Staatsanwaltschaft Bielefeld wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Körperverletzung und Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz. Das Verfahren richte sich zunächst gegen Unbekannt. Das berichtet das in Bielefeld erscheinende Westfalen-Blatt.

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  • ver.di begrüßt Rückkehr zur Sonntagsruhe

    ver.di Hessen hat sich zufrieden gezeigt über den Entschluss der Landesregierung, die gesetzliche Regelung zur Ladenöffnung wieder in den Vor-Coronastand zu bringen und somit uneingeschränkte Sonntagsöffnungen von Verkaufsstellen zu verbieten.

    Landesbezirksleiter Jürgen Bothner: „Unser Eilantrag beim Kasseler Verwaltungsgerichtshof ist somit hinfällig. Wir betrachten das als Erfolg.

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  • Zeit nutzen, um Schulöffnungen seriös vorzubereiten

    Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat gemahnt, dass Kultusministerkonferenz (KMK) und Länder die Zeit bis nach den Sommerferien nutzen müssen, um die Schulen auf eine schrittweise Wiederöffnung vorzubereiten und sie zu unterstützen. Die Bildungsgewerkschaft warnte für „vollmundigen Versprechungen und einem Wetteifern um die schnellste und weitestgehende Öffnung von Schulen“. „Wir brauchen dringend – auch vor Ort – Runde Tische mit Vertretungen der Lehrkräfte, Eltern und Schüler sowie aus Medizin und Bildungswissenschaft, um bestmögliche Lösungen zu entwickeln und die Interessen aller an Schule Beteiligten weitgehend zu berücksichtigen“, sagte GEW-Vorsitzende Marlis Tepe am Freitag mit Blick auf die gestrigen Entscheidungen der KMK. Hygiene- und Abstandsregeln, pädagogische Konzepte und digitale Ausstattung der Schulen seien die drei zentralen Themenfelder, die jetzt geklärt werden müssten.

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