„Die Ausflüchte von Ministerin Karliczek in Sachen Corona-Nothilfen sind an Absurdität nicht zu übertreffen“, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

Nicole Gohlke weiter:

„Hunderttausende Studentinnen und Studenten hängen in einer Warteschleife aus Ankündigungen und Dementis fest, und dem Bundesbildungsministerium fällt nach fast drei Monaten nichts Besseres ein, als ein Antragstool für die mickrigen 100 Millionen Euro zu entwickeln. Das ist alles andere als eine unbürokratische Soforthilfe und spottet jedweder Realität. Die Betroffenen sollen augenscheinlich zur Aufnahme von KfW-Krediten gedrängt werden.

Karliczeks Hinhaltetaktik wird das Zweiklassen-Hochschulsystem in der Coronakrise zu Lasten von Studentinnen und Studenten aus Arbeiterfamilien verschärfen. Letztlich trägt sie die Verantwortung dafür, wenn sich die Bildungsungerechtigkeit dadurch über Jahre verschärft. Erst vor zwei Tagen hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung eindringlich vor diesen Folgen gewarnt und wie DIE LINKE deutliche Verbesserungen beim BAföG angemahnt. Doch statt dies zu beherzigen, wird in der Großen Koalition wie so oft gezankt und von der CDU/CSU die Verantwortung an die Studentenwerke abgeschoben. Das ist sozial verantwortungslos und ein weiterer Beleg für die Handlungsunfähigkeit des BMBF in der aktuellen Krise. Ich appelliere daher an die demokratischen Fraktionen im Bundestag, baldigst dem Antrag der LINKEN für eine krisensichere und bessere BAföG-Förderung zuzustimmen.“

Antrag: dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/186/1918688.pdf

Quelle:

Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag

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