Nach Ansicht des Berliner Politikwissenschaftlers Hajo Funke stößt die AfD bezogen auf ihr Wählerpotenzial mittlerweile an ihre Grenzen. "Selbst in den ostdeutschen Ländern nimmt die AfD nicht mehr zu. Offenkundig hat die Partei ihr Potenzial ausgeschöpft", so Funke im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagsausgabe).

Nach Ansicht des Politologen erlebt die AfD eine ähnliche Entwicklung wie früher rechtsextreme Parteien. "Das entscheidende für die AfD war bisher, dass ihr Zauber in ihren Siegen bestand. Lange hieß es: Wir werden immer stärker, und wir werden immer stärker, indem wir immer rechtsradikaler werden. Dieser Zauber ist zerbrochen." Mit Blick auf die Landtagswahlen 2021 geht Funke davon aus, dass die...

Mit tiefer Trauer nehmen wir  Abschied von unserem Ehrenvorsitzenden Heinrich Fink.

Er wirkte von November 2003 bis Mai 2014 als Vorsitzender der aus West und Ost zusammengeschlossenen antifaschistischen Verbände – und war auf beiden Seiten hoch geschätzt.

Heinrich Fink vereinigt in seiner persönlichen und beruflichen Biographie zentrale Zäsuren der deutschen Geschichte. Geboren 1935 in...

Nachdem die "Arbeitsgruppe Kommando Spezialkräfte" ihren Bericht vorgelegt hatte, war vom "eisernen Besen" die Rede, den Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) schwingen wolle, um rechtsradikale Vorfälle in den Griff zu bekommen. Doch was in dem Papier vorgeschlagen wird, mutet an wie eine der vielen Reformen, die der Truppe bereits verordnet worden sind: ein paar...

„Auch der heute vorgelegte Maßnahmenkatalog der Ministerin löst das strukturelle Problem des Kommando Spezialkräfte (KSK) nicht. Wer eine abgeschottete, geheime, kampforientierte Spezialeinheit bildet, zieht Rechte und Rechtsextreme regelrecht an. Die jetzt verkündete Teilauflösung geht das Grundproblem damit nicht an. Die Ministerin bleibt Getriebene und ist nicht Akteurin", erklärt Tobias...

Der dritte Prozesstag wegen des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wurden am Dienstag (30.6.) zunächst einige Befangenheitsanträge bearbeitet und abgewiesen und in der Folge ein weiteres auf Video aufgezeichnetes Geständnis von Stefan Ernst vorgeführt.

Die Befangenheitsanträge, unter anderem gegen den Vorsitzenden Richter wurden abgelehnt. In einem YouTube-Video nach dem...

In den letzten 500 Jahren hat sich der Begriff Rasse in Verbindung mit der europäischen kolonialen Expansion fest im europäischen Sprachgebrauch verankert. Er ist untrennbar verbunden mit der Vorstellung von einer grundsätzlichen Ungleichheit der Menschen:

Den als maßgeblich für die Herkunft definierten äußeren Merkmalen von Personen werden unterstellte unveränderliche Eigenschaften und...

Ein erstes Geständnis des Angeklagten Stefan Ernst im Mordfall Walter Lübke bestimmte den den zweiten Prozesstag. Fast vier Stunden saßen die Prozessparteien vor einem Fernseher, auf dem das Video von Ernst zu sehen war. Dieses erste Geständnis enthält zwei spannende Punkte. Der Angeklagte berichtet, dass er die Waffe nach der Tat in einem Erddepot versteckt habe. In diesem Erddepot wurde die...

Donald Trump ist für viele Rechte ein Vorbild - offenbar auch für die AfD. Denn nicht nur der US-Präsident will in seinem Land "die Antifa" verbieten, auch die AfD will ein Verbot in Deutschland durchsetzen. Am Freitag soll über einen entsprechenden Antrag im Bundestag beraten werden. Weder das Vorhaben von Trump, noch das seiner deutschen Spießgesellen hat Aussicht auf Erfolg. "Die Antifa" gibt...

Zehntausende auf dem Berliner Alexanderplatz. Foto: RedGlobeZehntausende auf dem Berliner Alexanderplatz. Foto: RedGlobe

Zehntausende Menschen haben am Sonnabend auch in ganz Deutschland gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. In Berlin, wo 1.500 Menschen angemeldet worden waren, schätzte die Polizei die Teilnehmerzahl auf das Zehnfache – und dürfte damit noch weit unter der tatsächlichen Beteiligung geblieben sein. Nicht nur der Alexanderplatz, sondern auch alle umliegenden Straßen und Plätze waren...

„Es darf unter Demokratinnen und Demokraten keine Frage sein, ob man sich zur Antifa zählt – die einzig richtige Antwort darauf ist Ja! “, so Silvio Lang, Erster Sprecher der VVN-BdA Sachsen e.V., in Reaktion auf einen dpa-Artikel „Darf man sich zur Antifa zählen?“ (https://www.saechsische.de/darf-man-sich-zur-antifa-zaehlen-5209979.html), der u.a. im Onlineangebot der Sächsischen Zeitung vom 02...

DGBDer Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Baden-Württemberg verurteilt den heute Vormittag verübten Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus (Gewerkschaftshaus) in Stuttgart scharf. Die vom Verfassungsschutz überwachte Identitäre Bewegung bekennt sich dazu, an der Fassade ein Banner aufgehängt und rote Bengalos vor dem Haus gezündet zu haben.

Martin Kunzmann, Vorsitzender DGB Baden-Württemberg: „Das...