18 | 09 | 2019

2.500 Menschen demonstrierten in Essen-Steele gegen rechte Bürgerwehren

Viel größer als erwartet war die Demonstration am 14.09.2019 in Essen-Steele, die vom Grendplatz aus durch den Stadtteil zog um ein deutliches Zeichen gegen rechte Bürgerwehren in Essen-Steele und anderswo zu setzen. 2.500 Menschen zeigten unter strahlendem Sonnenschein, wie bunt und vielfältig das Ruhrgebiet ist. Auch die VVN-BdA war mit Mitgliedern aus mehreren Kreisvereinigungen dem Aufruf von „Essen stellt sich quer“ gefolgt.

Am heutigen Freitag, den 13. September 2019 ist laut den Nürnberger Nachrichten am Morgen der erste Abschiebeflug vom Flughafen Nürnberg gestartet. Betroffen waren 19 georgische Geflüchtete, die in einer extra gecharterten Maschine nach Tiflis abgeschoben wurden.

Die heutige Abschiebung ist die erste Sammelabschiebung vom Flughafen Nürnberg. Dabei sind im Nürnberger Stadtrat noch Anträge der Grünen, der Linken und auch der SPD anhängig. Nachdem Anfang Juni 2019 Pläne des bayerischen Abschiebe-Landesamts bekannt wurden, den Albrecht-Dürer-Flughafen in Nürnberg zum Abschiebeflughafen auszubauen, verlangen sie mehr Informationen und Transparenz. Linke und Grüne fordern darüber hinaus eine dezidierte Stellungnahme der Stadt Nürnberg über Einflussmöglichkeiten und Handlungsspielräume. Schließlich gehört die Stadt Nürnberg neben dem Freistaat Bayern zu den Eigentümern der Betreibergesellschaft Flughafen Nürnberg GmbH.

Wir haben uns heute versammelt zum Gedenken des 75. Jahrestages der Ermordung von Ernst Thälmann, des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Deutschlands, der seit 1933 von den Faschisten eingekerkert war und nach über 11 Jahren hier in Buchenwald in einer Nacht und Nebel-Aktion ermordet wurde.

Auch wenn die meisten von euch die Fakten kennen dürften, möchte ich dennoch an wenigen Aspekte die Bedeutung von Ernst Thälmann als Sinnbild des antifaschistischen Widerstandes nachzeichnen.

DKP Schleswig-Holstein fordert sofortigen Abbruch des NATO-Manövers „Northern Coasts“

80 Jahre nachdem deutsche Soldaten mit dem Überfall auf Polen den zweiten Weltkrieg begannen, startete am gestrigen Dienstag unter deutscher Führung das NATO-Manöver „Northern Coasts“ in der Ostsee. 3.000 Soldaten aus 18 Staaten sollen dabei auf 48 Schiffen bis zum 18. September die „Sicherung der Seewege“ zwischen Kiel und der dänischen Insel Bornholm üben.

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN- BdA) startet am Antikriegstag eine Aktionskampagne mit den Titel „Buchenwald war auch im Rhein- /Ruhr-Gebiet“. Sie will darauf Aufmerksam machen, dass ab 1943 in vielen Städten des Rhein-/Ruhr-Gebietes Außenlager des Konzentrationslagers Buchenwald errichtet wurden.

Große Buchenwald-Außenlager gab es unter anderem in Bochum, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Schwerte und Witten. Die Lager befanden sich meist bei Rüstungsbetrieben. Sie wurden mit Elektrozäunen gesichert und von der SS bewacht. In den Lagern herrschten erbärmliche Zustände. Die schwere Zwangsarbeit von täglich 12 Stunden war bei schlechter Ernährung kaum zu schaffen. Viele KZ-Häftlinge kamen deshalb oder auch durch Bombenangriffe zu Tode.

PRO ASYL und Säch­si­scher Flücht­lings­rat for­dern: Der Kampf gegen Rechts erfor­dert eine ande­re Asyl­po­li­tik

Nach der Land­tags­wahl am Sonn­tag in Sach­sen muss ein Regie­rungs­wech­sel zum Poli­tik­wech­sel füh­ren. Schutz­su­chen­de wur­den in den letz­ten Jah­ren als Sün­den­bö­cke für gesell­schaft­li­che Fehl­ent­wick­lun­gen instru­men­ta­li­siert. Aber: » Die Rech­ten wer­den stär­ker, wenn ihre Posi­tio­nen über­nom­men wer­den. Wir brau­chen einen Poli­tik­wech­sel zu einer auf Men­schen­rech­ten basie­ren­den Poli­tik. Die Poli­tik muss Rück­grat zei­gen gegen Ras­sis­mus.« kom­men­tiert Julia Hart­mann, Geschäfts­lei­te­rin vom Säch­si­schen Flücht­lings­rat e.V. (SFR). »Die CDU in Sach­sen muss sich ent­schei­den, ob sie Schutz­su­chen­de wei­ter­hin aus­gren­zen und so ras­sis­ti­schen Hand­lun­gen Vor­schub leis­ten will,« so Gün­ter Burk­hardt, Geschäfts­füh­rer von PRO ASYL.

 Landtagswahl 2019Landtagswahl 2014
ErststimmenZweitstimmenSitzeErststimmenZweitstimmen
Anzahl%Anzahl% Anzahl%Anzahl%
CDU 702 945 32,5 695 494 32,1 45 646 729 39,7 645 414  39,4
DIE LINKE 265 853 12,3 224 411 10,4 14 341 798 21,0 309 581 18,9
SPD 166 895 7,7 167 378 7,7 10 215 689 13,2 202 396  12,4
AfD 613 554 28,4 595 530 27,5 38 105 024 6,4 159 611 9,7
GRÜNE 192 479 8,9 186 846 8,6 12 102 614 6,3  93 857 5,7
NPD x x 13 239 0,6   83 717 5,1 81 051 4,9
FDP 100 634 4,7 97 425 4,5   66 330 4,1 61 840 3,8
Freie Wähler 98 344 4,6 72 703 3,4   32 389 2,0 26 434 1,6
Tierschutzpartei x x 33 435 1,5   x x 18 611 1,1
Piratenpartei x x 6 649 0,3   25 946 1,6 18 157 1,1
Die PARTEI 12 557 0,6 33 542 1,5   3 008 0,2 11 588 0,7
BüSo 2 189 0,1 1 665 0,1   5 874 0,4 3 340 0,2
Aufbruch Deutscher Patrioten x x 3 953 0,2   x x x x
Blaue #TeamPetry 1 507 0,1 7 786 0,4   x x x x
KPD x x 1 955 0,1   x x x x
ÖDP x x 5 992 0,3   x x x x
Die Humanisten x x 4 302 0,2   x x  x x
Partei der Vernunft x x 2 283 0,1   x x  x x
Partei für Gesundheitsforschung x x 11 628 0,5   x x  x x

Quelle: Landeswahlleiter Sachsen / RedGlobe

 Landtagswahl 2019Landtagswahl 2014
ErststimmenZweitstimmenSitzeErststimmenZweitstimmen
Anzahl%Anzahl% Anzahl%Anzahl%
SPD 325 986 25,8 331 240 26,2 25 307 987 31,3 315 202 31,9
CDU 220 452 17,5 196 989 15,6 15 246 682 25,1 226 835 23,0
DIE LINKE 153 708 12,2 135 572 10,7 10 202 364 20,6 183 178 18,6
AfD 279 729 22,2 297 429 23,5 23 88 330 9,0 120 077 12,2
GRÜNE/B 90 130 075 10,3 136 326 10,8 10 56 725 5,8 60 767 6,2
BVB / FREIE WÄHLER 90 963 7,2 63 879 5,0 5 49 854 5,1 26 317 2,7
PIRATEN 1 084 0,1 8 748 0,7   6 201 0,6 14 595 1,5
FDP 46 057 3,6 51 604 4,1   13 549 1,4 14 376 1,5
ÖDP 350 0,0 7 240 0,6   x x x x
Tierschutzpartei x x 32 945 2,6   x x x x
V-Partei³ x x 3 067 0,2   x x x x
DKP 525 0,0 x x   x x 2 345 0,2
Deutsche Konservative 217 0,0 x x   x x x x
Die PARTEI 6 609 0,5 x x   1 726 0,2 x x
Einzelbewerber 6 788 0,5 x x   724 0,1 x x
Sonstige x x x x   9 634 1,0 23 629 2,4

Quelle: Landeswahlleiter Brandenburg / RedGlobe

Köln, 30.08.219: Zu der Veröffentlichung der Gutachten zur Räumung des Hambacher Forstes erklärt die Pressesprecherin von Ende Gelände, Kathrin Henneberger:
„Es ging der Landesregierung immer nur darum, RWE den Weg freizuräumen. Um die Interessen des Kohlekonzerns durchzusetzen, täuschte sie bewusst die Bevölkerung und traumatisierte und verletzte Klimaaktivisten. Wir brauchen jetzt einen Untersuchungsausschuss im Landtag, da Herr Reul und Herr Laschet offensichtlich der lückenlosen Aufklärung massiv den Weg versperren. Innenminister Reuls beständige Verteidigung des Räumungsgrund ist ein Meisterstück politischen Wegduckens”.

Offener Brief an die Bürgerinnen und Bürger im Süden Potsdams von Michael Grüß, DKP-Direktkandidat im Wahlkreis 22 zu den Brandenburger Landtagswahlen

Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer im Wahlkreis 22,

Presse und Politiker kennen am kommenden 1. September nur ein Thema in Brandenburg: die Landtagswahl. Ich möchte Sie auf etwas anderes hinweisen: den Weltfriedenstag.

Ich bin mir sicher: In Ihrem Umfeld ist die Gefahr eines Krieges wieder ein Gesprächsthema – sei es am Rande einer Familienfeier, in der Nachbarschaft oder am Arbeitsplatz. Ich habe in Unterhaltungen persönlich erfahren, dass ich mit vielen Menschen in einem einig war: Auf uns kommen Zeiten zu, in denen wir nicht mehr ausschließen können, dass die Regierenden unser Land in eine größere kriegerische Auseinandersetzung hineinziehen.

Bereits zum dritten Mal ist die Metallplatte am Rostocker Rathaus zum Gedenken an die Schande von Lichtenhagen verschwunden. Allerdings wurde die Platte inzwischen wiedergefunden und der Täter gefasst, hieß es auf Anfrage einer VVN-Aktivistin im Rostocker Rathaus. Nun soll eine technische Möglichkeit gefunden werden, die das Abschrauben unmöglich machen soll. Die VVN-BdA bleibt dran.

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