Freitag, 28. April 2017
Solidaritätsanzeige

Protest gegen AfD-ParteitagAm heutigen Samstag gsind in Hannover rund 2.500 Menschen gegen den Bundesparteitag der selbsternannten »Alternative für Deutschland« (AfD) auf die Straße gegangen. Unter dem Motto »Es reicht! Nationalismus ist keine Alternative« hatten diverse linke Gruppen gemeinsam mit dem Bündnis »Bunt statt braun« zu den Protesten aufgerufen. Für die Demonstration reisten zahlreiche Menschen aus Köln, Berlin, Göttingen, Bremen und weiteren Städten an. »Wir haben heut ein starkes Zeichen gegen Rassismus und Nationalismus gesetzt«, sagte ein Sprecher der Kampagne.

Nach Ansicht derf Protestierenden geben die AfD und ihre außerparlamentarischen Verbündeten der rassistischen und reaktionären Mitte Deutschlands ein Gesicht. Was »Pegida« mit Unterstützung organisierter Nazi-Strukturen auf der Straße fordert, werde von der AfD aufgegriffen und in den Parlamenten versucht umzusetzen.

Das Rassismus und Nationalismus nicht allein politisches Programm der AfD sind, stellten die Redner der verschiedenen Gruppen fest. Besonders plakativ brachte es ein Redner auf den Punkt: »Wer Scheiße sucht, wird sie nicht nur bei der AfD finden, große Haufen findet man auch bei den bürgerlich-etablierten Parteien.«

In diesem Zusammenhang wurde auch der Kuschelkurs des SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel im Umgang mit »Pegida« kritisiert. Um den rassistischen Normalzustand entgegenzutreten, mobilisieren die linken Gruppe auch gegen die Kundgebung des örtlichen »Pegida«-Ablegers am kommenden Montag.

»Wir freuen uns über eine gelungene, sektorenübergreifende Demonstration«, so der Sprecher. Irritiert habe ihn jedoch die grundlosen Provokationen der Polizei. So wurde den Demonstrationsteilnehmern zunächst der Zugang zur Abschlusskundgebung am Theodor-Heuss-Platz verwehrt. Bei von der Polizei provozierten Auseinandersetzungen wurde ein Demonstrationsteilnehmer am Kopf verletzt. Auch die Vertreter des DGB, die zeitgleich die gemeinsame Kundgebung eröffnen wollten, schienen offensichtlich sprachlos über dieses fragwürdige Verständis der Polizei vom Versammlungsrecht.

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