Donnerstag, 17. August 2017
Solidaritätsanzeige

Nur zwei Tage vor dem revolutionären Sturm auf das Petersburger Winterpalais kam in Stuttgart Kurt Gossweiler zur Welt – ein historischer Zufall, der dennoch die Prägung von Kurts Leben und Wirken treffend untermalt.

Es war der 5. November 1917, als Kurt Gossweiler in eine revolutionär eingestellte Familie geboren wurde. Als Jugendlicher und junger Mann engagierte er sich im Sozialistischen Schülerbund und im Kommunistischen Jugendverband – und musste 1933 erleben, dass die KPD trotz ihrer Stärke den Faschismus in Deutschland nicht verhindern konnte.

72. Jahrestag der BefreiungWir dokumentieren nachstehend die Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum heutigen 72. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus:

Am 8. Mai 1945 vor 72 Jahren hatte die Antihitlerkoalition den deutschen Faschismus endgültig zerschlagen und beendete den bis dahin verheerendsten Krieg der Menschheitsgeschichte. Es waren vor allem die Sowjetunion, ihre Führung und die Rote Armee, die den Sieg über den deutschen Faschismus herbeiführten – und dafür die Hauptlast des Krieges zu tragen hatten. 27 Millionen Tote auf dem Gebiet der UdSSR waren der Preis. Deshalb sagen wir heute: Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten, für die Befreiung von Faschismus und Krieg!

Anlässlich des vom Bundesminister der Justiz vorgelegten Gesetzentwurfes zur Rehabilitierung der Opfer des § 175 Strafgesetzbuch in der Bundesrepublik sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann am Sonntag in Berlin: »Der DGB appelliert an die Bundesregierung, schnell zu handeln und einen entsprechenden Gesetzentwurf unverzüglich in den Bundestag einzubringen. Das Gesetz muss noch in dieser Legislaturperiode kommen. Alle Parteien sind aufgefordert, einvernehmlich an der Rehabilitierung der Opfer des § 175 und ihrer Angehörigen mitzuarbeiten.

Demonstration gegen das KPD-Verbot in Karlsruhe. Foto: FacebookDemonstration gegen das KPD-Verbot in Karlsruhe. Foto: FacebookAm gestrigen Samstag haben in Karlsruhe, dem Sitz des Bundesverfassungsgerichtes, mehrere hundert Menschen für die Aufhebung des seit 60 Jahren bestehenden Verbots der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) demonstriert. 1956 hatte das oberste Gericht der Bundesrepublik die KPD für verfassungswidrig erklärt. Auf der Demonstration am 10. September forderte die Bundestagsabgeordnete Karin Binder (Die Linke) nun, das Verbot aufzuheben. Neben zahlreichen Mitgliedern der 1968 gegründeten Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) nahm an der Demonstration auch ein Vertreter der verfolgten Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) teil.

Deutsche Kommunistische ParteiMit einer Demonstration und Kundgebung am 10. September fordert die DKP, das KPD-Verbot aufzuheben. Bei einer Veranstaltung werden anschließend ehemalige KPD-Mitglieder über Verfolgung, Haft und Kampf in der Illegalität berichten.

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele sagte zum Jahrestag des Verbots am 17. August: »Vor 60 Jahren verbot das Bundesverfassungsgericht die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Das Verbot war der Höhepunkt und die juristische Grundlage dafür, dass die Adenauer-Regierung zehntausende Kommunistinnen und Kommunisten, Demokratinnen und Demokraten einsperren und verurteilen ließ.

SowjetunionWir dokumentieren nachstehend die Erklärung des Parteivorstandes der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion:

Die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten gedenken gemeinsam mit den anderen antifaschistischen Kräften und der Friedensbewegung des 75. Jahrestages des Überfalls der faschistischen deutschen Wehrmacht auf die sozialistische Sowjetunion am 22. Juni 1941.

Deutschland 1933Odessa 2014Am 1. Mai hatte man noch gemeinsam demonstriert. Im Versuch, das Verbot und die Zerschlagung der Gewerkschaften nicht mit einer kämpfenden Einheitsfront mit den KommunistInnen, sondern durch Unterordnung unter den deutschen Faschismus zu verhindern, hatten die freien Gewerkschaften zusammen mit der NSBO Nationalsozialistische Betriebsorganisation) den »Tag der nationalen Arbeit« begangen.

Deutsche Demokratische RepublikWir dokumentieren nachstehend die Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum heutigen 25. Jahrestag des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur BRD:

Am 3. Oktober wird der 25. Jahrestag der »deutschen Einheit« begangen. Die letzten 25 Jahre gelten als deutsche Erfolgsgeschichte. Doch wir sagen: Es gibt nichts zu feiern!

Deutsche Demokratische RepublikWir dokumentieren nachstehend eine von mehreren Organisationen unterzeichnete Erklärung zum 25. Jahrestag des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur BRD:

Die DDR ein Staat des Fortschritts, der Arbeiter-und Bauernmacht, in dessen Mittelpunkt der Mensch stand,
die BRD ein Staat der Reaktion, der Macht der Monopole und der Finanzoligarchie ,in dessen Mittelpunkt der Profit steht.

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