Mittwoch, 18. Oktober 2017
Solidaritätsanzeige

dkpDas Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. CDU, SPD, Grüne und Linke verloren Stimmen an die AfD.

Die 13 Prozent für die AfD entsprechen den Ergebnissen der sogenannten „Sinus“-Studien, die seit den 80er Jahren belegen, dass 13 Prozent der (west-)deutschen Bevölkerung über ein „in sich geschlossenes rechtextremes Weltbild“ verfügen. Zufall oder nicht? Auf jeden Fall ist das „U-Boot“ namens „Neofaschismus“ wie schon einmal in Form der NPD in den 60er Jahren für alle unübersehbar wieder aufgetaucht.

Die Wahlergebnisse von CDU und SPD sind historische Tiefstände. Die traditionelle Sozialdemokratie ist in einer tiefen Krise. Die FDP konnte sich wieder bei denen etablieren, die sich auf der Gewinnerseite der Umverteilung von unten nach oben sehen. Die Grünen hielten ihr Ergebnis. Die Linkspartei hat unter dem Strich ein kleines Plus errungen, aber ihr Stimmen- und Bedeutungsverlust in den früheren Stammländern auf dem Territorium der DDR hält an. Sie verlor etwa 500.000 Stimmen an die AfD. Die viel zu frühzeitige Festlegung auf ein Wahlbündnis mit der SPD und den Grünen ohne wirkliche Klarstellung der „roten Linien“ oder der wichtigsten Inhalte für die ein solches Bündnis stehen würde, trug zum Profil- und Ansehensverlust gerade im politischen bewussteren linken Wählerpotential bei.

Sollte tatsächlich eine Koalition aus CDU, FDP und Grünen die Regierung bilden, wird diese, vor allem auch mit dem Druck von rechts durch die AFD für eine Verschärfung des aggressiven, sozialreaktionären Kurses des Deutschen Imperialismus stehen.

Die SPD, die den sozialen Abstieg von Massen mit der Agenda 2010 und Hartz-IV zu verantworten hat, die Kriegseinsätze des deutschen Imperialismus möglich machte gibt keinen Grund zur Hoffnung auf eine tatsächliche Oppositionspolitik. Zumindest nicht auf eine Oppositionspolitik, gegen Krieg und sozialen Kahlschlag, wie sie dringend notwendig wäre.

Das Wahlergebnis drückt vor allem die große Widersprüchlichkeit im Massen-, aber auch im Klassenbewusstsein aus. Viele Menschen – vor allem auch im entindustrialisierten Osten – empfinden zu Recht Angst, vor allem hinsichtlich ihrer sozialen Perspektive, hinsichtlich der Sicherheit ihrer Lebenssituation. Diese Unsicherheit hat Nichtwähler wieder zur Wahlurne gebracht. Sie wollten der Politik der großen Koalition aus CDU und SPD eine Absage erteilen. Sie haben dieser Politik eine Absage erteilt. Sie glaubten den falschen und demagogischen Versprechen und Losungen. Indem sie mit der AfD eine Partei wählten, die keinen Hehl daraus macht, dass sie für einen sozialreaktionären, spalterischen, rassistischen Kurs steht, wählten sie einen „Ausweg“, der sich über kurz oder lang gegen sie selbst richten wird.

Die Linkskräfte in Deutschland waren nicht in der Lage überzeugende Antworten auf die berechtigte Perspektivangst zu geben. Wir bleiben dabei, dass Perspektivangst kein Rassismus ist, aber zum Nährboden für Rassismus werden kann, wenn keine nachvollziehbaren Wege für erfolgreiche Kämpfe um Frieden, soziale Rechte und Demokratie aufgezeigt werden. Diese Anforderung ergibt sich für alle Linken aus diesem Wahlergebnis.

Das Ergebnis der DKP mit 11.713 Stimmen ist sehr niedrig und kann uns nicht befriedigen. Es ist auch die Quittung dafür, dass wir seit 1989 zu keiner Bundestagswahl eigenständig angetreten sind. Unser Antritt war richtig, nicht weil wir auf Wahlergebnisse hofften, sondern weil wir damit einen Beitrag geleistet haben, um die DKP und ihre Inhalte bekannter zu machen und zu stärken. Wir haben „Rot auf die Straße“ getragen und werden das weiter tun. Das ist mittel- und langfristig der richtige Weg, um Massen- und Klassenbewusstsein zu ändern und auf den richtigen Gegner zu lenken.

Die DKP wird daher weiter mit ihrem Sofortprogramm für Frieden, Arbeit, Solidarität auf der Straße sein und aufzeigen, wo das Geld für Bildung und ein Gesundheitswesen, das Patienten und Beschäftigte nicht krank macht, zu holen ist: Aus dem Militärhaushalt und bei den Superreichen. Sie wird weiter für Abrüstung, das Ende aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und Frieden mit Russland ringen. Sie wird sich weiter für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich und die Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst einsetzen.

Sie wird weiter das Monopolkapital als Hauptgegner benennen und zum gemeinsamen Kampf aufrufen – wissend, dass Veränderung auf der Straße und nicht mit dem Stimmzettel erreicht werden. Kämpfen für gemeinsame Interessen unabhängig von Weltanschauung, Alter, Herkunft und Geschlecht – kurzum: die Solidarität – ist das, wovor die Herrschenden am meisten Angst haben. Solidarität ist unser Trumpf – sei es beim Streik im Betrieb, der Verhinderung einer Zwangsräumung in der Nachbarschaft oder einer Blockade neofaschistischer Demonstrationen. Solidarität ist auch unser Trumpf gegen die AfD.

Kommentare   

# Publicación de la InformaciónPrensaPopularSolidaria 2017-09-26 17:22
Publicación de la información en Castellano en Nuestra Páqina PrensaPopularSolidaria - PrensaPopularSolidaria
Nuestro PrensaPopularSolidaria, con la direccción
http://prensapopular-comunistasmiranda.blogspot.com
es una Página para la Solidaridad con las Luchas de la Clase Obrera, los Pueblos y los Comunistas en el Mundo. Estamos inscritos entre los periódicos afiliados a Redglobe. Frecuentemente tomamos y reproducimos en nuestro Portavoz artículos de Redglobe. Y lo hicimos con varios materiales en esta Campaña Electoral del DKP, incluyendo otros materiales elegidos de la páginaa directa del Partido, del DKP, y por supuesto, de Redglobe.
Sobre el resultado electoral, es muy Importante que el Partido Comunista de Alemania se haya hecho presente en estas elecciones en diez landers, por los dos que por razones políticas internas quedaron sin Candidatos y los cinco donde faltaron firmas porque no se recogieron completas.
En el análisis general de las elecciones como un todo creemos que es positiva la situacion. Que las elecciones han contribuído en fortalecer al Partido Comunista de Alemania-DKP. Hay expectativas en el mundo respecto del Partido Comunista de Alemania-DKP, y respeto hacia él.
El hecho de la recogida de firmas, de la campaña electoral, de la solidaridad permanente con la clase obrera --publicamos lo referente al tema del acero, la Fusion Thyssen-Krupp y Tata Steel, sobre los Despidos, y otros temas anteriores---, hacen ver que ha sido favorable el cambio del DKP a una orientación realmente marxista leninista.
Estamos seguros que estas posiciones han servido de ayudas para cumplir la consigna de que en el proceso electoral sefortaleciera al Partido. No somos un partido electorero, y el punto de vinculación de masas está logrado. En Venezuela,acosados ​​como somos, por una tentativa fascista dirigida por el imperialismo, hay interés en todo lo que es la lucha antifascista.
Estamos seguros de que hoy, después del resultado, hay una reflexión en la clase obrera y los sectores populares de Alemania. Y que se hace más presente ante los alemanes la necesidad de tener un Partido Comunista fuerte para las luchas del pueblo, y la atención al DKP va a remontar mas pronto de lo que muchos esperan.
Y hay allí, además, por su experiencia histórica, un Partido que es una referencia para los Comunistas en el mundo, y que le hace falta como un Partido fuerte a Europa y su Clase Obrera. El proletariado alemán con seguridad tendrá eso en cuenta. Eso esperamos, y seguramente que se hace más presente ante los alemanes la necesidad de contar con un Partido Comunista fuerte para las luchas del pueblo, y por ello la atención al DKP va a remontar más pronto de lo que muchos esperan. Y es, además, por su experiencia histórica, por su tradición,un Partido que tiene una base de trabajo, de conocimiento político amplia que tomar como referencia.
Saludos y seguiremos reproduciendo materiales de Redglobe para nuestros lectores, no son en Venezuela, sino también bastantes en Europa y Alemania.
Redacción de PrensaPopularSolidaria.

Nota: Repetimos el Comentario porque se produjeron saltos imprevistos e introducción y repetición de partes que no hicimos.
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# DKP WahlerklärungWolfgang.Runge 2017-09-26 11:42
DKP Wahlerklärung. Gute Erklärung, aber nicht der Illusion von Sarah Wagenknecht folgen. Mit dieser Wahl ist die Sozialdemokratie des Godesberger Programms (1959) endgültig Geschichte,hat auch Olaf Scholz bestätigt.Schulz und er basteln an einer "neuen Sozdem". Die alte Sozialdemokratie verschwindet, neue Formen werden gesucht. (Corbyn/Labour in England, Sanders in USA, aber auch Lula in Bras. usw.Die Sozialdemokratie des 21.Jhdt. wird in anderer Form auftreten um ihre systemiintegrierende Funktion zu erfüllen.Die Pdl ist ein Vorläufer.Die Formationen, die den Kampf gegen die Integration ins spätkapitalistische System führen,die den Sozialismus durchsetzen wollen,im Bündnis mit linken Kräften,sind die KP`s des jeweiligen Landes. Jan Stahlmann
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# DKP WahlerklärungWolfgang.Runge 2017-09-26 11:16
Glückwunsch zur Kandidaturund der Erklärung.Das ehrliche ROT war , wenn auch viel zu wenig wieder zu sehen. Und schon warnt der Unternehmerverband vor nicht nur vor ganz rechts (AFD) (ihnen genügt die CSU) sondern auch vor"ganz links".Aber das ist nebensächlich. Wichtig ist, das die Menschen eine echte Alternative sehen konnten. Ich weiß, viel zu wenig...u.s.w. Aber auch ein langer weg beginnt mit den ersten Schritten.Übrigens: die Kandidatur hat der PDL nicht geschadet.weiter so: dem System die rote Karte. w.r.hh
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# glückwunschdieterbergmann 2017-10-06 19:32
Glückwünsche zur Kenntlichmachung der DKP als Politsekte, die null komma nix in der Bevölkerung verankert ist? Nun, wer zum vorliegenden Wahlergebnis gratuliert, verweigert jegliche reale Erkenntnis. Weiter so, DKP, es gibt noch einige tausend Stimmen zu verlieren!!!
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