• Hilfe für Vietnam

    Anhaltende schwere Regenfälle und Überschwemmungen haben in der vergangenen Woche in mehreren Provinzen Zentralvietnams über 80 Tote und zahlreiche Verletzte gefordert. Viele Menschen werden noch vermisst, nachdem ein schwerer Taifun über die Küste am Südchinesischen Meer hinweggefegt war.

  • Protestaktion der Stahlarbeiter von Thyssen Krupp

    Etwa 3.000 Stahlarbeiter von Thyssenkrupp, vor allem von TKS in Duisburg demonstrierten gegenüber dem Landtag auf der Düsseldorfer Rheinwiese.

  • DKP Berlin startet in internationale Kampagne “Unblock Cuba!“

    Foto: DKP BerlinFoto: DKP BerlinZum Start der internationalen Kampagne “Unblock Cuba!“, am Samstag dem 17.10, führte die DKP Tempelhof-Schöneberg auf dem Kaiser-Wilhelm-Platz in Berlin eine Kundgebung durch. Dabei forderte sie die sofortige Aufhebung der völkerrechtswidrigen Blockade die die USA gegen die sozialistische Republik Kuba seit 60 Jahren verhängt hat. Unterstützt wurde sie dabei von in Berlin wohnenden Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Parteien Griechenlands KKE, und Spaniens PCE. Bei der Aktion, wurde das neue Soli-Info der DKP sowie die lokale Parteizeitung, der Berliner Anstoß, an die Passanten verteilt.

  • Berechtigte Forderungen

    Grußwort der DKP Stuttgart bei der Solidaritätskundgebung vor dem Katharinenhospital Stuttgart am 30. September

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    eure Forderungen in der jetzigen Tarifrunde sind mehr als berechtigt. Eure Arbeit im Gesundheitsbereich ist für unsere Gesellschaft dringend notwendig und muß endlich auch finanziell die entsprechende Würdigung finden. Noch vor ein paar Monaten zu Beginn der Corona-Pandemie wurdet ihr beklatscht und als Heldinnen und Helden gefeiert. Und jetzt soll plötzlich für eure Arbeit kein Geld da sein, während gleichzeitig für die großen Konzerne Milliarden zur Verfügung stehen.

  • Nichts ist verheilt

    Krisen wie die akute erhellen, was ansonsten eher unterbelichtet bleibt. Der Staat ist der Garant zur Aufrechterhaltung kapitalistischer Betriebsabläufe. Geraten die ins Stocken, springt er fürsorgend ein. Wo und wie er interveniert, zeigt an, was unter den herrschenden Bedingungen wirklich von Bedeutung ist. Man kümmert sich zuvorderst um die Nöte derer, die in ihren Betrieben die Mehrwertabschöpfung ihrer lohn abhängig Angestellten besorgen. Das gilt auf allen Ebenen. Anfang April stellte der Berliner Senat einen Nachtragshaushalt über drei Milliarden Euro vor.

  • Solidarisch zusammenstehen

    Zu den Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

    Der Umgang der Regierenden in Bund und Länder mit der zweiten Welle der Corona-Pandemie lässt sich kurz zusammenfassen. Die Produktion als Quelle des Kapitalprofits muss weiter laufen; dafür müssen die Werktätigen weiter arbeiten. Mit ihren Ängsten um die Gesundheit werden sie allein gelassen. Schlimmer: Spahns „Wir haben es in der Hand“ suggeriert, sie seien selbst verantwortlich für die zweite Welle und ihre Gefährdung, weil sie nicht auf Kneipengänge und Feierei verzichten könnten. Die Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung sind konfus. Sie betreffen meist das Privatleben, die Erholung. So darf ein Bürger aus Essen an der Ruhr in einigen Bundesländern keine Ferienwohnung mehr nehmen, dafür muss er jeden Morgen in überfüllten Verkehrsmitteln zur Arbeit fahren.

  • Brot und Rosen!

    Als 1912 die Textilarbeiterinnen in Massachusetts streikten, da kämpften sie nicht allein für höhere Löhne, sondern auch für würdige Arbeits- und Lebensbedingungen. Ihre Losung „Brot und Rosen“ ging um die Welt, wurde zum Lied und zum Ansporn für weitere Kämpfe.

    In der aktuellen Tarifrunde im Öffentlichen Dienst geht es um das Gleiche. Viele Kolleginnen und Kollegen in den Krankenhäusern arbeiten in Teilzeit, weil der Arbeitsdruck nicht mehr auszuhalten ist. Sie brauchen mehr Geld – genauso wie Erzieherinnen und Erzieher und die Kolleginnen und Kollegen in der Stadtreinigung und in vielen anderen Bereichen. Die Mieten sind in den letzten Jahren rasant gestiegen. Immer mehr Beschäftigte können es sich nicht mehr leisten, in den Städten zu wohnen, für die sie arbeiten. Sie müssen in das Umland ziehen. Zur Unterbesetzung auf der Station oder in der Kita kommen dann noch lange Arbeitswege hinzu.

  • DKP Berlin tritt zu Wahlen an

    Der ehemalige stellvertretende DDR-Generalstaatsanwalt Dr. Hans Bauer führt in Berlin die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in die Bundestagswahl 2021. Der parteilose Jurist wurde am Sonnabend auf der Landesmitgliederversammlung der Berliner Kommunisten an die Spitze der Landesliste gewählt. Ihm folgen die friedenspolitische Sprecherin der DKP Berlin, Barbara Majd-Amin, „Rotfuchs“-Chefredakteur Arnold Schölzel, die stellvertretende DKP-Vorsitzende Wera Richter sowie die Pastorin im Ruhestand Renate Schönfeld und der Gewerkschafter Rainer Perschewski.

  • Proteste am 30. Jahrestag der DDR-Annexion

    Demonstration in Torgau. Foto: SNDemonstration in Torgau. Foto: SNAm 30. Jahrestag der Annexion der DDR ist es bundesweit zu Demonstrationen und Kundgebungen gekommen, auf denen Tausende Position gegen Faschismus, Rassismus und Kapitalismus bezogen haben. In Berlin richteten sich die Aktionen dabei vor allem gegen Provokationen von Neofaschisten, die sich unter dem Schutz der Polizei unter anderem in Hohenschönhausen zusammenrotten durften. Ungestört blieben die Nazis jedoch nicht, Hunderte AntifaschistInnen blockierten die von den Behörden genehmigte Route. Erst mit mehrstündiger Verspätung konnten sich die Neofaschisten auf einer Alternativroute in Bewegung setzen.

  • Podcast: Klatschen reicht nicht – Die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst

    Sie waren die “Helden” in den Wochen des Lockdowns: Pflegekräfte in Altenheimen und Krankenhäusern, Busfahrerinnen und Busfahrer, Erzieherinnen und Erzieher. Sie wurden beklatscht, ihnen wurde gedankt und versichert, wie wichtig ihre Arbeit ist. Jetzt, in den Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst, ist von dieser Dankbarkeit nicht mehr viel zu spüren.

  • Solidarität mit Kuba!

    Ende Juli in Turin: Mit einem Empfang unter freiem Himmel dankt die italienische Stadt den Ärztinnen und Ärzten aus Kuba, die der vom Coronavirus besonders schwer betroff enen Region zu Hilfe geeilt waren. 400 Menschen versammelten sich im Parco Doria, unter ihnen die von weither angereisten Medizinerinnen und Mediziner, ihre italienischen Kolleginnen und Kollegen sowie nicht wenige Menschen, die durch ihren Einsatz geheilt wurden.

  • Bilaterales Treffen

    Am Mittwoch vergangener Woche tagten in einem bilateralen Gespräch per Videokonferenz Quian Hongshan, Vizeminister der der Internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei Chinas, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Weitere Mitglieder der Internationalen Abteilung der KP Ch und der Internationalen Kommission der DKP wohnten dem Gespräch bei.

  • Klimastreik in Köln

    Fridays-for-Future-Aufruf zum Globalen Klimastreik am 25.09.2020 in KölnFridays for Future ruft zum nächsten globalen Klimastreiktag am 25. September 2020 auf. In hunderten Städten werden Protestaktionen stattfinden. In Köln ab 12.00 Uhr Rudolfplatz. Es geht um die Einhaltung der Ziele des Pariser Abkommens, um das 1,5°C-Ziel und den Kohleausstieg bis 2030.

    Indessen verfehlt der aktuelle klimapolitische Kurs in Deutschland die Ziele des Pariser Abkommens. Der Klimaschutz erfordert ein Gesetz, das sich am 1,5 °C-Ziel orientiert.

  • Kriegsministerin will Homosexuelle rehabilitieren

    „Die Haltung der Bundeswehr zur Homosexualität war falsch. Sie war damals schon falsch und hinkte der Gesellschaft hinterher, und sie ist es aus heutiger Sicht umso mehr. Ich bedauere diese Praxis sehr. Bei all denen, die darunter zu leiden hatten, bitte ich um Entschuldigung“ so Kramp-Karrenbauer in der letzten Woche im Bundestag.

  • Aktionsprogramm der DKP Sachsen

    Frieden mit Russland und China.

    Kampf um jeden Arbeitsplatz.

    Öffentliche Daseinsvorsorge in Bürgerhand. Die Superreichen sollen zahlen!

    Wir erleben in Deutschland und weltweit eine der heftigsten Krisen der letzten Jahrzehnte. Und wir erleben, was in jeder kapitalistischen Krise passiert: Die Lasten der Krise sollen wieder die arbeitenden Menschen und ihre Familien schultern; die Krisenfolgen werden auf Rentner, Alleinerziehende, die Jugend, aber auch auf Kleinunternehmen und Selbstständige abgewälzt; die Krisenfolgen treffen nicht zuletzt Regionen wie Ostdeutschland besonders heftig, die Opfer einer staatlich organisierten Arbeitsplatzvernichtung infolge der Zerschlagung der DDR sind. Kurzum: Die Regierung wälzt die Folgen der Krise auf die übergroße Mehrheit der Bevölkerung ab – mit einer Ausnahme: die Superreichen in diesem Land bleiben verschont. Deren Vermögen und die Profite ihrer Konzerne sichern Merkel, Scholz & Co. mit hunderten Milliarden Euro – und sie verteidigen die Herrschaft dieser Oligarchen mit Aufrüstung und Aggression gegen Russland und China. Dieses System mit Namen Imperialismus befindet sich in einer seiner größten Krisen und hemmt den gesellschaftlichen Fortschritt:

  • Kommunalwahlen: DKP verteidigt Mandate

    DKP BottropBei den NRW-Kommunalwahlen hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die nur in einigen Städten und Kreisen mit eigenen Listen angetreten ist, ihre bisherigen Mandate im Stadtrat von Bottrop verteidigen können. Die Kommunisten kamen auf 1832 Stimmen bzw. 4,2 Prozent, was einem Zuwachs von 0,2 Punkten gegenüber der Wahl 2014 entspricht. Wie schon in den letzten sechs Jahren ist die DKP so mit zwei VertreterInnen im Rat präsent. Die Linkspartei kam in Bottrop auf 1507 Stimmen bzw. 3,4 Prozent, ein Verlust vion 0,7 Punkten gegenüber der letzten Wahl. Auch sie ist weiterhin mit zwei Vertreterinnen im Stadtrat vertreten.

  • Podcast: Chile – der andere 11. September

    Am 11. September 1973 putschte das chilenische Militär unter General Augusto Pinochet mit Hilfe der USA gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende. Der Marxist hatte mit der “Unidad Popular” 1970 die Wahlen gewonnen und Reformen eingeleitet, unter anderem verstaatlichte er die Bodenschätze. Im neuen Podcast schildert die chilenische Kommunistin Nancy Larenas, wie sie den Putsch erlebte und ihre Flucht in die DDR. Walter Bauer (DKP) erinnert sich, welche Bedeutung Chile unter Allende für die deutsche Linke hatte.

  • Zu den Streikaktionen der Paketzusteller

    Zu den Streikaktionen der Paketzusteller erklärt Patrik Köbele, Voritzender der DKP:

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    Vor kurzem wurdet Ihr noch beklatscht und jetzt müsst Ihr um Eure berechtigten Forderungen kämpfen, weil das Kapital Euch nicht mehr als einen feuchten Händedruck geben will.

  • DKP demonstriert gegen Sparpolitik im Gesundheitswesen

    dkp logo neuDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kandidiert zu den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen und thematisiert in diesem Zusammenhang die unhaltbare Sparpolitik im Gesundheitswesen. Die DKP Essen hat eine Petition gegen die Schließung zweier Krankenhäuser gestartet und mobilisierte gemeinsam mit der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) vergangene Woche zu einer Blockade gegen Jens Spahn (CDU). Sie fordern ein Bürgerbegehren zur Schließung, die einen der ärmeren Teile Essens betrifft.

  • Für Frieden, Abrüstung und das Ende der Bescheidenheit

    dkp logo neuAufruf der DKP zum Antikriegstag 2020

    Am 1. September 1939 überfielen Truppen der faschistischen Wehrmacht Polen. Das war der Auslöser für den 2. Weltkrieg mit 56 Millionen Opfern. Es war vor allem die Sowjetunion, die den Sieg über den deutschen Faschismus herbeiführte und dafür die Hauptlast des Krieges zu tragen hatte. Seit der Befreiung von Faschismus 1945 ist der 1. September als Antikriegs- und Weltfriedenstag ein wichtiges Datum im Kampf gegen Krieg, Militarisierung und Aufrüstung. Für die Arbeiterbewegung geht es an diesem Tag immer auch um die Verbindung des Kampfes gegen Krieg und Hochrüstung mit dem Kampf um soziale und demokratische Rechte In diesem Jahr ist dieser Zusammenhang von besonderer
    Bedeutung.