• DKP Essen gegen Krankenhausschließung

    Im Norden des Stadt Essen sollen zwei Krankenhäuser mit insgesamt 500 Betten geschlossen werden. „Die aktuelle Corona-Pandemie zeigt: Es ist Irrsinn, Krankenhäuser zu schließen und damit die wohnortnahe Versorgung der Menschen zu zerstören. Solange an der Gesundheit der Menschen Profit gemacht werden soll, verhält sich die katholische Contilia-Gruppe, der diese Krankenhäuser gehören, nicht anders als Tönnies auf dem Fleischmarkt“, sagt dazu Peter Köster, DKP-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahlen in Essen.

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  • Kuba ist nicht allein

    Weltweit wächst der Widerstand gegen die völkerrechtswidrige US-Blockade gegen das sozialistische Kuba. Für den Herbst bereiten Solidaritätsorganisationen Aktionswochen in europäischen Hauptstädten gegen die nunmehr 60 Jahre anhaltenden Sanktionen vor. Die am 18. September beginnenden Aktionen sollen an die im vergangenen Jahr von der Tageszeitung „junge Welt“ und zahlreichen Unterstützern initiierte Kampagne „Unblock Cuba“ anknüpfen. Die Organisatoren wollen vor allem über die verheerenden Folgen der US-Sanktionen für die kubanische Bevölkerung inmitten der Corona-Pandemie informieren.

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  • DKP Torgau: Offener Brief an Oberbürgermeisterin Romina Barth

    Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

    Heute wenden wir uns wieder mit einem sehr wichtigen Anliegen an Sie.

    Aus der grundsätzlichen Überlegung heraus, daß Bürgermeister für die Sicherheit und das Leben Ihrer Bürger verantwortlich sind, versuchen die „Mayors for Peace“ Einfluss auf die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu nehmen und diese zu verhindern.

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  • Benko soll zahlen! Solidarität mit den Karstadt-Kaufhof-Beschäftigten!

    Wie zum Wochenende 20./21. Juni 2020 verkündet wurde, sollen bundesweit 6.000 Beschäftigte von Karstadt-Kaufhof entlassen werden, in Schleswig-Holstein sind 300 KollegInnen betroffen. Alle Filialen bis auf die Kieler sollen geschlossen werden. Zusätzlich ist sind auch die Karstadt-Sport Häuser vom Kahlschlag betroffen. Berichtet wird von der Schließung von 20 Filialen, in Schleswig-Holstein seien Kiel und Norderstedt betroffen. Es soll Abfindungen gezahlt werden und eine Transfer-Gesellschaft geben. Das heißt im Regelfall lediglich, die Arbeitslosigkeit und die damit verbundene Armut etwas hinaus zu schieben. Gerade jetzt wo so viele Unternehmen Massenentlassungen ankündigen und dem entsprechend tausende Menschen auf der Suche nach einer neuen Arbeit sind. Diese massenhafte Existenzzerstörung ist ein Verbrechen und der Verbrecher und hat einen Namen: Benko.

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  • Vernetzt gegen Sozialpartnerschaft

    Die Corona-Pandemie ändert vieles in unserem Alltag, so auch im Arbeitsleben und bei den Möglichkeiten, sich in Betrieb und Gewerkschaft zu engagieren. Vielerorts wird Kurzarbeit gefahren. Die Hygieneregeln am Arbeitsplatz erschweren das direkte Gespräch mit den Kolleginnen und Kollegen. Auch Home-Office ist eine Hürde für die Agitation im Betrieb. Gründe genug, die turnusmäßige Vernetzungskonferenz der DKP in Nordrhein-Westfalen nicht ausfallen zu lassen, sondern auf neue, auf digitale Schienen zu setzen: Die dritte Konferenz dieser Art fand als Videokonferenz statt.

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  • Immobilienhai Benko enteignen

    Die Gewerkschaft ver.di sieht die Tarifeinigung bei der fast insolventen Galeria Karstadt Kaufhof (GKK) von vergangener Woche als einen Abwehrerfolg, mit dem die Folgen des Kahlschlags ein wenig begrenzt werden konnten. Die DKP will Solidarität mit den Beschäftigten organisieren und fordert, den GKK-Eigentümer anstelle der Beschäftigten für die Krise des Unternehmens zahlen zu lassen.

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  • Betriebsaktiv der DKP Essen: Solidarität mit Uschi Gerster und den ver.di-Vertrauensleuten am Essener Uniklinikum

    Nach einer erfolgreichen Solidaritätskundgebung mit den Black Lives Matter Protesten am Essener Uniklinikum, zu der die ver.di Vertrauensleute aufgerufen hatten, sah sich deren Sprecherin Uschi Gerster einer üblen Diffamierungskampagne ausgesetzt. Stein des Anstoßes war, dass der ver.di Verkrauenskörper in ihrer abgestimmten Rede darauf hinwies, dass rassistisch motivierte Polizeigewalt nicht nur in den USA ein Problem ist, sondern auch hierzulande stattfindet. In der Berichterstattung über die Kundgebung vom 9. Juni verdreht die WAZ die Aussagen aufs Übelste und behauptet man unterstelle der Polizei rassistische Morde an Flüchtlingen im Mittelmeer und an Adel B. Seitens des OB Kufen, des Essener Polizeipräsidenten und der Essener CDU wurde die Berichterstattung unkritisch übernommen und sich bedingungslos hinter die Essener Polizei gestellt

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  • Zehntausende Teilnehmende bei unteilbar-Demos

    Unteilbar-Menschenkette in Berlin. Foto: DKP BerlinUnteilbar-Menschenkette in Berlin. Foto: DKP Berlin

    Ein großartiges Zeichen! Mehrere zehntausend Menschen haben am Sonntag bundesweit ein Band der Solidarität geknüpft, allein in Berlin über 20.000! Verantwortungsvoll haben wir gemeinsam gezeigt: #SoGehtSolidarisch #unteilbar

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  • Stellungnahme der DKP zum Konjunkturpaket der Bundesregierung

    Mit 130 Milliarden Euro hat die Bundesregierung in 57 Einzelmaßnahmen das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der BRD aufgelegt. Die Ausrichtung der Maßnahmen legt die klare Priorität auf das Stützen der Wirtschaft. Das war auch das Ziel der sogenannten „Rettungspakete“ der Pandemie. Die Werktätigen zahlen die Lasten durch Lohneinbußen, sei es durch Jobverlust, Kurzarbeit oder andere krisenbedingte Lohnersatzleistungen. Konzerne werden gestützt während gleichzeitig Dividenden an Aktionäre gezahlt werden.

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  • Mordssystem

    Hunderttausende knien mit in die Luft gereckten Fäusten auf dem Boden. In Berlin, Hamburg, Köln und Dortmund, in Canberra, London, Washington und Oslo. Sie knien 8 Minuten und 46 Sekunden – so lange, wie der Polizist Derek Chauvin sein Knie in den Hals von George Floyd drückte und ihn ermordete.

    Gekniet wurde auch im Kapitol in Washington: Führende Kongressabgeordnete der Demokraten, unter ihnen die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gaben sich die Ehre. Präsidentschaftskandidat Joe Biden traf sich mit Angehörigen von George Floyd. Es ist Wahlkampf in den USA.

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  • 100.000 Pflegekräfte für unsere Gesundheit – statt 800 Panzer für den Krieg

    Rede von Stefan Natke bei der SDAJ-Aktion am Vivantes Wenckebach-Klinikum am 31.5.2020

    Verehrte Anwesende, liebe Freunde, Genossinnen und Genossen,

    wir stehen hier vor dem Vivantes Wenckebach-Klinikum, einem Krankenhaus das wenn es nach den Regierenden geht in Kürze geschlossen werden soll.Aber nichts genaues weiß man nicht! Selbst die eigenen Parteistrukturen der im Berliner Senat regierenden Parteien in der BVV von Tempelhof werden über die Absichten im Dunkeln gelassen: Keine Infos zum Vivantes-Wenckebach-Kliniku.

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  • DKP kritisiert Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Verantwortliche von ArcelorMittal

    Die DKP kritisiert die Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Essen gegen Verantwortliche von ArcelorMittal wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung sowie der Luft- und Bodenverunreinigung durch die Kokerei Bottrop.

    Die DKP-Ratsgruppe hatte im Mai und Juni 2019 Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Essen gestellt. Insgesamt haben nach Information der „Bürgerinitiative Saubere Luft für alle“ 300 Bürger Anzeige gegen ArcelorMittal erstattet.

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  • Kapitalismus tötet

    dkp logo neuErklärung der DKP zu den Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA

    Nach dem Mord an dem schwarzen US-Amerikaner George Floyd in Minneapolis durch vier Polizisten vor laufenden Kameras, breiten sich in zahlreichen Städten der USA wieder Proteste gegen rassistische Polizeigewalt aus.

    Gegen die Proteste wird von Seiten der Polizei und inzwischen in vielen US-Bundesstaaten auch von Seiten der Nationalgarde mit großer Brutalität vorgegangen – Schusswaffen, Tränengas, Polizeifahrzeuge, die in friedliche Menschenmengen fahren. Inzwischen gibt es mindestens drei weitere Tote. Es ist dann kaum verwunderlich, dass dies zu noch mehr Wut und Hass auf Seiten vieler Demonstranten führt. Die Situation wird bewusst und auch durch Provokateure eskaliert. Es geht den Protestierenden nicht nur um George Floyd und viele andere Tote durch Polizeigewalt.

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  • Helft Kuba helfen

    Die DKP und die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba haben Geld für zwei auf der Karibikinsel dringend benötigte Beatmungsgeräte gesammelt. Die beiden Geräte konnten inzwischen erworben werden und sind auf dem Weg nach Kuba.

    Dies ist ein erster wichtiger Erfolg, um Kuba bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie zu unterstützen. Denn während Kuba der Welt hilft, das Virus zu bannen und mit seiner „Armee der weißen Kittel“ von der Karibik und Lateinamerika über Europa bis nach Afrika im Einsatz ist, verhindert die mörderische Blockade der US-Regierung unter anderem die Beschaffung lebensrettender Medikamente und medizinischer Geräte für die Karibikinsel.

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  • Für solidarische Krisenlösungen – Gegen Hetze und Corona-Ignoranz

    Über 120 Saarländer/innen beteiligten sich am 23.05.2020 an einer antifaschistischen Kundgebung am Tag des Grundgesetzes in Saarbrücken. Mit der Aktion wurde auch ein Auftritt von Corona-Ignoranten, Esoterikern und Impfgegnern verhindert, die an den Wochenenden zuvor gemeinsam mit Verschwörungsideologieanhängern und Neonazis auf die Straße gingen.

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  • Podcast: Corona, Kommune, Demokratie

    Im neuen Podcast spricht der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit Michael Gerber, DKP-Ratsherr in Bottrop, über das Regieren per Dekret in den Kommunen.

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  • DKP Saarland: Corona-Ignoranten isolieren – Einen Exit erkämpfen, der gesellschaftliche Probleme löst!

    Bundesweit gehen in diesen Tagen Menschen gegen die Corona Maßnahmen auf die Straße, auch im Saarland. Ganz vorne dabei sind Corona-Ignoranten, Impfgegner, Anhänger von Verschwörungstheorien und Neonazis. Diese geben den Ton an und bestimmen die Losungen und Ziele dieser Aktionen.

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  • Alle Mieten deckeln

    Zu Gewinnen der Immobilienhaie trotz Corona

    In der vergangenen Woche haben CDU und FDP vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen den Berliner Mietendeckel eingereicht. Das juckt, dem Vernehmen nach, die Chefetagen des Immobilienkonzerns Vonovia kaum. Der boomt unabhängig davon, auch in Corona-Zeiten.

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  • Im Schatten der Pandemie: Berlins Verkehrssenatorin treibt Aufspaltung der S-Bahn voran

    Auf dem Schienennetz der Berliner S-Bahnen sollen zukünftig private Betreiber Profite einfahren.

    Noch vor wenigen Wochen wurde die Bedeutung des Öffentlichen Personenverkehrs in den Medien hervorgehoben – schließlich sei dieser „systemrelevant“. Die Corona-Pandemie brachte deutlich zu Tage, welche Berufsgruppen für die Aufrechterhaltung des Alltags erforderlich sind. Auch die Beschäftigten in Verkehrsunternehmen wurden genannt. Doch der Berliner Senat trieb im Schatten der Pandemie die Privatisierung von zwei Dritteln des S-Bahn-Netzes durch eine Ausschreibung weiter voran.

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  • Kommunalwahl 2020 – Chancengleichheit herstellen

    Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Nordrhein-Westfalen hat vor dem Verfassungsgericht NRW ein sogenanntes Organstreitverfahren eröffnet und beantragt einen Erlass einer einstweiligen Anordnung.

    Anlass ist, dass es in der aktuellen Pandemie nicht möglich ist, Unterstützungsunterschriften zu sammeln, die eine Kandidatur bei aktueller Rechtsprechung erst ermöglichen. Damit ist die Chancengleichheit verletzt. Beantragt wird, eine Bestimmung des Kommunalwahlgesetzes (Paragraf 15 KWahlG) zu ändern beziehungsweise nicht anzuwenden. Damit wäre die Möglichkeit gegeben, ohne eine Sammlung von Unterstützungsunterschriften zu kandidieren.

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