• Gäste auf dem 23. Parteitag der DKP

    Erster emotionaler Höhepunkt des Höhepunkt ist die Begrüßung der nationalen und internationalen Gäste des Parteitags durch Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, und Günter Pohl, Leiter der Internationalen Kommission. Sie konnten Dr. Johanna Scheringer-Wright von der Linkspartei, Beate Kösgen von der Initiative Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt!, Horst Schmitthenner, früheres Vorstandsmitglied der IG Metall, Dr. Hans Bauer, Vorsitzenden der Gesellschaft zur humanitären und rechtlichen Unterstützung, Brigitte Kabbeck für das
    Ostdeutsche Kuratorium der Verbände und Klaus Hartmann vom Freidenkerverband begrüßen.

  • DKP-Parteitag eröffnet

    23. Parteitag der DKPIn Frankfurt hat der 23. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei begonnen.

    Der Bezirksvorsitzende der DKP Hessen, Axel Koppey, erinnert in seiner Begrüßung daran, dass in diesen Minuten zwei der Opfer der faschistischen Morde in Hanau beerdigt werden, erinnert an den NSU-Mord in Kassel. Er erinnert aber auch daran, dass es den Nazis in Frankfurt nicht gelungen ist, ihre Aufmärsche durchzuführen.

  • DKP zum Terroranschlag in Hanau

    Zum Terroranschlag in Hanau erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

    „Ich empfinde Trauer und Wut. Trauer um die Opfer, Trauer mit ihren Angehörigen und Freunden. Ich empfinde aber auch Wut und ich gebe zu, dass sich diese Wut nicht nur gegen den Täter richtet. Meine Wut richtet sich auch gegen viele, die jetzt plötzlich betroffen von der Gefahr von Rechts reden.

  • Tausende demonstrieren in München gegen »Sicherheitskonferenz«

    Kommunistischer Block auf der Demo. Foto: DKP MünchenKommunistischer Block auf der Demo. Foto: DKP MünchenTausende Menschen haben am Samstag in München gegen die an diesem Wochenende stattfindende »Sicherheitskonferenz« demonstriert. In Medien war von 3000 Menschen die Rede, andere Schätzungen gingen sogar von 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus. Mehrere hundert Menschen beteiligten sich zudem an einer Menschenkette durch die Innenstadt, durch die symbolisch der Tagungsort umzingelt werden sollte. Hunderte Menschen nahmen an der Demonstration in einem »kommunistischen Block« teil, zudem die DKP gemeinsam mit der Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), der KP der Türkei (TKP) und der griechischen KKE aufgerufen hatte.

  • Katzenjammer mit Stern

    Zum angekündigten Stellenabbau bei Daimler-Benz erklären Björn Blach, Bezirksvorsitzender der DKP in Baden-Württemberg, und Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP:

    Der neue Daimler-Konzernchef Ola Källenius musste auf seiner ersten Bilanzpressekonferenz die „Anleger“ enttäuschen: es gibt pro Aktie nur noch 90 Cent Dividende. Der grüne Ministerpräsident Kretschmann beruhigt, er sehe Daimler nicht in der Krise. Die darf es beim Daimler auch nicht geben.

    Trotz der Überproduktion der Automobilindustrie gelang dem Stuttgarter Konzern eine Steigerung des Umsatzes um 3%. Die Ursachen für den Gewinnrückgang benennt der Konzern mit sogenannten Zusatzkosten. Dahinter versteckt sich der Dieselbetrug und Probleme mit Airbags. Rechnet man die Zusatzkosten zum Gewinn vor Steuern sind fast 10 Milliarden aus den Beschäftigten gepresst worden.

  • Aufruf von DKP & SDAJ gegen die „Siko“

    Am Wochenende treffen sich in München erneut die NATO-Kriegstreiber zur sogenannten Sicherheitskonferenz in München. DKP und SDAJ rufen zur Demonstration gegen die Kriegstreibertreffen und zur Teilnahme am Kommunistischen Block auf. Wir dokumentieren im Folgenden ihren Aufruf.

  • DKP zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen

    Zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Volkmar Schneppat, Landesvorsitzender der DKP Thüringen:

    „Die AFD ist ein Ergebnis der Rechtsentwicklung in Deutschland. Zu dieser Rechtsentwicklung gehören die Aggressivität nach außen, die Kriegspolitik und Hochrüstung, und die Aggressivität nach Innen, mit Militarisierung, Polizeigesetzen und Agenda-Politik. Diese Rechtsentwicklung wird nicht nur von den Unionsparteien und der FDP forciert und getragen, sondern auch von SPD und Grünen.

  • Stoppt die Preistreiber – rauf mit den Löhnen!

    DKP Brandenburg erteilt Lebensmittelpreiserhöhungen eine Absage

    In einer konzertierten Aktion geht die Bundesregierung nach der Durchsetzung einer CO2-Bepreisung zum nächsten Angriff gegen die arbeitenden Menschen über. So setzt Agrarministerin Klöckner (CDU) im Schulterschluss mit den Lebensmittel-Monopolen REWE, ALDI, Edeka und der Schwarz-Gruppe (u.a. LIDL) auf eine staatlich organisierte Preiserhöhung von Lebensmitteln im Deckmantel ökologischer Scheinargumente. 

  • Solidaritätsschreiben an die Beschäftigten des UKSH in Kiel und Lübeck

    Liebe Kolleginnen und Kollegen am Uniklinikum Schleswig-Holstein!

    Euer Kampf um Entlastung reiht sich ein in die bereits in 16 Kliniken erfolgreich abgeschlossenen Tarifverträge für mehr Personal im Krankenhaus.

    Wir senden euch hiermit unsere solidarischen Grüße und wünschen euch einen erfolgreichen Kampf, zu dem ihr Kraft, Mut, Kreativität und Durchhaltevermögen braucht.
    Eigentlich habt ihr all diese Eigenschaften, wenn man sich eure Arbeitsbedingungen ansieht oder selbst – als Patient*in oder Angehörige*r – miterlebt.

    Aber sie machen auch euch krank: Hetze, Streß, Überstunden, Holen aus dem Frei, allein mit z.T. über 30 Patient*innen, nicht das für die Patient*innen tun zu können, wofür ihr eigentlich mal den Beruf gelernt habt…

  • Solidarität mit den Streiks im Nahverkehr in Schleswig-Holstein

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Schleswig-Holstein erklärt sich solidarisch mit eurem Streik. Eure Forderung von 2,06 Euro mehr in der Stunde ist mehr als angemessen.

    Alle Welt redet im Zuge der Klimadebatte vom Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und eure Chefs besitzen die Dreistigkeit den Versuch zu unternehmen euch selbst in dieser Situation mit Krümeln abzuspeisen.

  • Stoppt den Kriegskurs der USA!

    Zu dem US-Raketenangriff auf den Flughafen Bagdad (Irak) und der gezielten Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

    „Dieser Raketenangriff ist ein feiger Mord und ein völkerrechtswidriger kriegerischer Akt gegen den Irak. Die USA fahren gegenüber dem Iran einen Kriegskurs, der die Gefahr einer massiven Eskalation beinhaltet.

  • Green Deal der EU ist Betrug an Mensch und Umwelt

    Zum sogenannten „Green Deal“ von Ursula von der Leyen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

    „Dieser sogenannte „Green Deal“ ist ein Betrug an Mensch und Umwelt. Frau von der Leyen führt mit ihrer Kommission das weiter, was ihre gesamte politische Laufbahn prägt: Banken und Konzerne werden zu Lasten der Arbeiter, Angestellten, Rentner und Arbeitslosen subventioniert. Umweltschutz dient dabei nur als Vorwand. Den Verursachern der Umweltzerstörung, der Automobil- und Energieindustrie sollen Milliarden Euro Steuergelder zugeschoben werden, damit sie ihre Profite erhalten können.

  • Gegen Mietenwahnsinn, Armutsrente und NATO-Aufrüstung!

    Aufruf der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) zum LLL-Wochenende 2020

    Am 15. Januar 2020 jährt sich die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, den Arbeiterführern und Gründern der Kommunistischen Partei Deutschlands durch reaktionäre Freikorps zum 101. Mal. Es sind dieselben, die Rosa und Karl ermorden ließen und heute als Gegner der Arbeiterklasse und den Völkern gegenüberstehen: die deutschen Banken und Konzerne. Sie sehen ihre Profitsteigerungen und ihre weltweite Vorherrschaft bedroht. Durch die nächste Wirtschaftskrise, die bereits an die Tür klopft. Durch den Aufstieg ehemaliger Schwellenländer mit China und Russland an der Spitze. Durch die Abnutzung ihrer Lügenmärchen von sozialer Marktwirtschaft und bestmöglicher Demokratie.

  • DKP Saarland solidarisch mit der VVN-BdA

    Solidarität mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA)

    Am 22. November 2019 wurde bekannt, dass das Berliner Finanzamt der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) die Gemeinnützigkeit auf Bundesebene aberkannt hat. Nicht zuletzt aufgrund der hohen Steuernachforderungen in fünfstelliger Höhe, die damit verbunden sind, sieht sich die Organisation nunmehr in ihrer Existenz bedroht.

  • DKP Sachsen zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit für die VVN- BdA

    Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für die VVN- BdA ist weiterer Beleg für einen Staat und seine Politik, die zu keiner Zeit Lehren aus der Geschichte ziehen wollte.

    Die neuerliche Schandtat ist logische Folge zahlloser Naziskandale der Geschichte der Bundesrepublik seit ihrer Gründung bis in die Gegenwart.

  • DKP verurteilt staatlichen Angriff auf die VVN-BdA

    Erklärung des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

    1945 haben sich nach der Befreiung die Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald versammelt und im Schwur von Buchenwald erklärt: “Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.”

    Auf dieser Grundlage hat sich 1947 die VVN als Verband der Verfolgten gegründet. 1971 öffnete sie sich für jüngere AntifaschistInnen, die selbst den Faschismus nicht erlebt hatten, sich aber gegen die neu auflebende Pest der NPD wendeten, und ergänzte den Namen in Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA).

  • Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften Boliviens!

    In Bolivien, dem südamerikanischen Land mit der historisch längsten Liste von Staatsstreichen, ist der erste indigene Präsident, Evo Morales, durch Gehorsamsverweigerung von Polizeieinheiten und der Militärführung auf kalte Art seines Amtes enthoben worden. Rechte und rechtsextreme Horden terrorisieren Menschen und drohen mit weiterer Gewalt. Die Botschaften Kubas und Venezuelas werden – wie beim Putsch in Venezuela 2002 – von Schlägern attackiert; auch die bolivianische Botschaft in Berlin wird von rechten Gruppen belagert.

    Evo Morales‘ Rücktritt stellt den Versuch dar, eine massive Gewaltwelle gegen seine Regierungsmannschaft, gegen seine Partei, gegen die indigene Bewegung, die ihn bei Wahlen mehrfach in das Amt gebracht hatte, und gegen die demokratischen Kräfte der Völker Boliviens zu verhindern. Die Rechte des Kontinents wittert Morgenluft und erhöht den Druck auf Nicaragua, Kuba und Venezuela.

  • Besuch in der Botschaft Kubas

    Zu einem zweistündigen Solidaritäts- und Arbeitsbesuch waren Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Günter Pohl, Leiter der Internationalen Kommission, in der Botschaft Kubas in Berlin. Botschafter Ramón Ripoll erläuterte die Ergebnisse der kurz zuvor durchgeführten Abstimmung in den Vereinten Nationen, bei denen sich bis auf Israel, Brasilien, Kolumbien und die Ukraine alle Staaten gegen die Blockadepolitik der USA gegen Kuba stellten. Einig waren sich beide Seiten, dass die Verurteilung der Blockade durch die Staaten der Europäischen Union allerdings rein statistischer Natur ist und in der Praxis keine Konsequenzen hat.

  • Bus und Bahn werden teurer

    Die Stadt den Menschen und nicht dem Profit

    Täglich ärgern wir uns mehr über Staus auf den Straßen, über mangelnden Parkraum und zunehmende Luftverschmutzung in unserer Stadt. Es ist das Ergebnis einer verfehlten Verkehrspolitik, die in den vergangenen Jahrzehnten betrieben wurde.

    Mobilität gehört zu den wichtigsten Aspekten im städtischen Leben. Egal ob auf dem Weg zur Arbeit, zu Besorgungen, zu Familie oder Freund*innen oder in der Freizeit – Mobilität und Bewegungsmöglichkeiten prägen unseren Alltag. Gerade für eine Stadt wie Bremen, die sich auf zwei Seiten der Weser erstreckt ist die Gewährleistung von Mobilität eine grundsätzliche Lebensfrage. Verkehr bedeutet aber heutzutage vor allem Stress, Lärm und Feinstaubbelastung. Überhöhte Fahrpreise, überfüllte Busse in den Spitzenzeiten, zu lange Taktzeiten und eine oft mangelhafte Verbindung von Stadtteilen sind die Folge. Und auch das Fahrradfahren wird in Bremen im täglichen Verkehrsstress an sehr vielen Verkehrspunkten zu einem gefährlichen Abenteuer. Deshalb sind Fahrpreissenkungen sind eine geeignete Maßnahme, um einen ineffizienten Automobil-Individualverkehr zu überwinden.

  • DKP: Kramp-Karrenbauer muss das Handwerk gelegt werden!

    Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erklärt zu den jüngsten Äußerungen der Bundesverteidigungsministerin: Annegret Kramp-Karrenbauers Forderung nach mehr Kriegseinsätzen ist eine Fortführung der Skandale dieser Frau. Sie spricht davon, dass Deutschland sich oft nur ,auf Einladung’ an Einsätzen beteiligt habe und sie wolle ,mehr’. Wenn sie sagt, sie wisse, wie schwer das ist, und welche Opfer dies verlangt, dann ist das eine glatte Lüge.

    Sie weiß nicht, wie Eltern sich fühlen, wenn ihre Kinder tot aus dem Krieg zurückkommen. Sie weiß nicht, wie sich die Beschäftigten in den immer maroderen Krankenhäusern fühlen, weil für sie kein Geld da ist, für die Rüstung aber schon.