Dienstag, 12. Dezember 2017
Solidaritätsanzeige

junge WeltMikis Theodorakis, der bedeutendste Komponist Griechenlands, spricht im Interview mit der Tageszeitung junge Welt über die griechische Krise. Der linken Syriza-Regierung wirft er vor, sie hätte die Rezepte der »extremen Rechten« angewendet, die Sparpolitik des IWF übererfüllt und damit »die Wünsche des Volkes zerstört«. Mit folgendem Ergebnis: »In Griechenland existiert gegenwärtig nicht einmal die Spur eines Volkes. Den Griechen ist schwindelig geworden, sie haben sich hingelegt. Wer weiß schon, wie und wann sie es schaffen werden, wieder aufrecht auf beiden Füßen zu stehen?«

Gegen die EU-ArmeeWir dokumentieren nachstehend eine gemeinsame Erklärung von 15 kommunistischen und Arbeiterparteien aus den europäischen Ländern, die zu EU-»Verteidigungsunion« PESCO gehören:

Die unterzeichnenden Kommunistischen und Arbeiterparteien verurteilen die »Ständige strukturierte Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit« (PESCO) als einen Akt der aggressiven Aufrüstung.

Das imperialistische Deutschland wird dabei ab Dezember die Führung über die 23 teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten übernehmen.

Coordination gegen Bayer-GefahrenDie Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) kritisiert die Entscheidung der Europäischen Union, die Zulassung für das Herbizid Glyphosat um fünf Jahre zu verlängern. „Noch nicht einmal ein Ausstiegsszenario hat die EU beschlossen. Damit droht Glyphosat zu einer unendlichen Geschichte zu mutieren. Das spricht dem Vorsorge-Prinzip Hohn“, so CBG-Geschäftsführer Jens Wegener.

Mitglieder von DKP und TKP am Montag vor der polnischen Botschaft. Foto: DKP BerlinMitglieder von DKP und TKP am Montag vor der polnischen Botschaft. Foto: DKP BerlinMit einer Kundgebung vor der polnischen Botschaft in Berlin haben Mitglieder der DKP und der KP der Türkei (TKP) am Montag gegen die Verfolgung der Kommunistischen Partei Polens protestiert. Die Aktion richtete sich gegen einen am Montag stattfindenden Prozess gegen vier polnische Kommunisten, die wegen »Verbreitung kommunistischer Ideologie« in der Parteizeitung »Brzask« und auf der parteieigenen Website verurteilt werden sollen. Ihnen drohen zwei Jahre Haft. Darüber hinaus gibt es eine Verbotsdrohung gegen die Kommunistische Partei Polens, da ihr Programm nach Auffassung der regierenden Partei »Recht und Gerechtigkeit« gegen die Verfassung verstößt.

Neue Spitze der KJS: Seyhan K. und Gaël V. Foto: KJSNeue Spitze der KJS: Seyhan K. und Gaël V. Foto: KJSWir dokumentieren die Rede des am 11. November neugewählten Co-Präsidiums der Kommunistischen Jugend Schweiz (KJS):

Vor 170 Jahre haben Karl Marx und Friedrich Engels die Worte «Eın Gespenst geht um Europa – das Gespenst des Kommunismus» im Kommunistischen Manifest ausgesprochen. Heute nach 170 Jahren ist klar, dass der Marxismus-Leninismus kein Gespenst ist, sondern das aktuellste Bedürfnis für eine gleichberechtigte, gerechte, freie Welt. Es ist eine Ehre, 100 Jahre nach der grossen Sozialistischen Oktoberrevolution hier zu stehen und eine neue schweizweite Kommunistische Jugend (KJS) zu gründen. Es ist wirklich schön, heute so viele Menschen hier zu sehen, aber die Frage ist, warum wir hier sind, warum wir diese Jugendorganisation schaffen wollen. Unser Ziel ist einer der grössten Fortschritte in der Geschichte: der Sozialismus. Für einen solchen Ehrgeiz müssen wir uns so effizient wie möglich organisieren, denn der Weg zum Sozialismus wird lang und schwierig sein. Heute legen wir mit diesem Kongress das erste Pflaster dieses Weges an. Es ist unsere Pflicht, die Bedürfnisse der Arbeiter*innenklasse zu erkennen und uns zeitgemäss um deren Organisation zu kümmern.

kke greeceRichter und Staatsanwalt folgten während der Gerichtsverhandlung am 10. November beim Amtsgericht Thessaloniki der Logik der „zwei Extreme“. Verhandelt wurde über den mörderischen Angriff von Mitgliedern der Chrysi Avgi mit Schlagstöcken und Springmessern auf Mitglieder der Kommunistischen Jugend Griechenlands KNE, die vor der Fachoberschule in Langadas Flyer verteilt haben, die zum Streik aufriefen, und auf zur Hilfe eilende Arbeiter. Das Gericht verurteilte die beiden Chrysi-Avgi-Mitglieder zu einer Freiheitsstrafe von 21 Monaten, aber auch die drei Opfer ihres Angriffs zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten, weil sie sich wehrten und versuchten, die Schläger zu entwaffnen.

750.000 Menschen im Zentrum Barcelonas. Foto: Assemblea Nacional Catalana750.000 Menschen im Zentrum Barcelonas. Foto: Assemblea Nacional CatalanaMehr als 750.000 Menschen – so die Schätzung der Stadtpolizei – haben am Sonnabend in Barcelona für die Freiheit der politischen Gefangenen demonstriert. Mit rund 1.000 Bussen waren die Menschen aus allen Teilen Kataloniens auf die Carrer Marina im Zentrum der Metropole gekommen. Estelades – die Fahnen der Unabhängigkeitsbewegung –, Plakate für die Freiheit und unzählige Menschen füllten die Hauptstadt Kataloniens, um sich mit den inhaftierten Politikern zu solidarisieren. Deren Angehörige traten auf der zentralen Bühne auf. Verlesen wurden Briefe der inhaftierten Joaquim Forn, Mertixell Borràs, Carles Mundó, Josep Rull, Dolors Bassa, Raül Romeva, Jordi Turull, Oriol Junqueras, Jordi Cuixart und Jordi Sànchez.

ippnwDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW (Deutsche Sektion) ist äußerst besorgt über die gestrige Verhaftung des Vorsitzenden des Menschenrechtsverein IHD Öztürk Türkdogan und weiterer Mitarbeiter in Ankara. Sie wollten am Menschenrechtsdenkmal eine Presserklärung  abgeben und sich im Rahmen der Kampagne »Ich möchte meinen Job zurück« für die Rechte der aus dem öffentlichen Dienst entlassenen Menschen einsetzen. Außerdem wenden sie sich gegen die seit Monaten andauernden Absperrungen des Menschenrechtsdenkmals.

comunistes de catalunyaMehr als 40 kommunistische und Arbeiterparteien aus aller Welt, unter ihnen Parteien aus Griechenland, Portugal, Italien, Spanien und Brasilien, haben während ihres Treffens in St. Petersburg (Russland) ein Dokument unterzeichnet, in dem sie sich gegen die mit der Anwendung des Artikels 155 der spanischen Verfassung verbundenen Auflösung des katalanischen Parlaments und der Amtsenthebung des katalanischen Regierung aussprechen. Zudem solidarisieren sie sich mit dem angeklagten Generalsekretär der katalanischen kommunistischen Partei, Joan Josep Nuet. Wir dokumentieren die Erklärung nachstehend in eigener Übersetzung.

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