19 | 01 | 2020
Österreich

Die "Steirische Kampfgemeinschaft", rund um den Kommunisten Ferdinand Kosmus und den Sohn des Gründers von Moden Müller, Hans Müller, hatten im Keller des Gebäudes Murgasse 5 ihren geheimen Treffpunkt.

Seit 17. Juni 2019 ist die Vögele-Filiale in der Grazer Murgasse 5 endgültig geschlossen. Das bedeutet den Verlust von Arbeitsplätzen im Handel vor allem für Frauen. Was hingegen wenige Leute wissen: Das Haus in der Murgasse hat im Zusammenhang mit der Befreiung der steirischen Landeshauptstadt 1945 eine besondere Bedeutung. Die Besitzerfamilie Müller-Mezin hielt nämlich Distanz zu den Nazis.

Bereits im Spätherbst 1944 war rund um den Kommunisten Ferdinand Kosmus und um Hans Müller, den Sohn des Besitzers des Kaufhauses Moden Müller...

Nun ist es besiegelt: Die Motorenfertigung im traditionsreichen Opel-Werk Aspern läuft ersatzlos aus. Erneut werden 200 bis 270 OpelianerInnen auf die Straße gesetzt.

Mit der Übernahme Opels durch den französischen Automobilkonzern PSA (Peugeot, Citroen, DS) im Herbst 2017 ging eine verordnete Rosskur einher: Durch den Zusammenschluss erwartete sich PSA jährliche „Synergien“ von 1,7 Mrd. Euro...

Mit dem fadenscheinigen Argument, dass Frauen benachteiligt würden, spricht sich Vizekanzler Kogler von den Grünen für ein Ende der „Hacklerpension“ aus. Das bedeutet, dass die vor kurzem erst wieder eingeführte Regelung, mit 45 Versicherungsjahren abschlagsfrei in Pension gehen zu können, wieder fallen soll. Damit zeigt Kogler exemplarisch, was die Rolle der Grünen in der Regierung ist: Sie...

Heute ist die seit sechs Monaten in der Türkei festgehaltene Wiener Pädagogin Mülkiye Laçin wieder in Wien angekommen! Auch KOMintern war dabei, als sie von ihren UnterstützerInnen empfangen wurde.

Seit Juli 2019 wurde die österreichische Staatsbürgerin Mülkiye Laçin vom AKP-Regime in der Türkei festgehalten – beim ersten Prozesstag Anfang Jänner kam dann die Erleichterung: das Ausreiseverbot...

Im Juli 2019 posaunte Grünen-Chef Werner Kogler noch lautstark: „Null Prozent Chance auf eine Koalition mit der ÖVP“ und legte im August nochmals nach: „Mit dieser türkisen Schnöseltruppe streben wir keine Koalitionsregierung an. Das geht nicht“. Zu Recht. Aber voilá, für eine erstmalige Regierungsbeteiligung war das dann schnell Makulatur und zügig ein neues Regierungsprogramm...

Die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr drängt darauf, die Maklerprovision für Mieter und Mieterinnen sehr rasch abzuschaffen. Dieses Vorhaben ist unabhängig von einer Reform des Mietrechts zu sehen, die im Regierungsprogramm erst für das Ende der Gesetzgebungsperiode (2024) angekündigt wird.

Elke Kahr am Montag: „Es ist positiv, dass dieses Vorhaben endlich im Regierungsprogramm enthalten ist...

Am 26. Jänner 2020 finden in den meisten Gemeinden des Bundeslandes Niederösterreich Gemeinderatswahlen statt. Dabei wird über die Zusammensetzung der kommunalen Vertretungskörper für die kommende fünfjährige Periode entschieden. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) steht heuer erstmals auf einigen Stimmzetteln.

Durch das Engagement der Mitglieder vor Ort und mit Unterstützung der...

Kommentar von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs

Zwei internationale Ereignisse im noch jungen Jahr 2020 deuten darauf hin, dass der Imperialismus den Völkern keine Atempause gönnen wird. Neue Militäreinsätze und Kriege werden vorbereitet – und dies mit verbrecherischen Mitteln und potenziell globalen Folgen.

Mitten in Bagdad traf den iranischen Generalmajor Soleimani...

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zur Präsentation des Regierungsübe­reinkommens

Ohne eine gründlichere Einschätzung des Regierungsprogramms vorwegzunehmen: Die Migrationspolitik bleibt, was sie ist – von den österreichischen Neofaschisten geprägt und menschenrechtsfe­indlich. Sie wird im Geiste Kickls fortgeführt – Abschiebezentren (Kurz: »Zurückstellung« von Menschen ohne...

Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs, Wien, 2. Jänner 2020

Schon seit der Nationalratswahl im September 2019 stand fest: Die ÖVP als Hauptpartei des österreichischen Kapitals bleibt an der Regierungsmacht und wird ihre politische Linie zugunsten der Banken, Konzerne und Unternehmer, zulasten der Arbeiterklasse und ärmeren Volksschichten weiterhin fort- und umsetzen...

Alles sei besser als Schwarz-Blau, bekommt man derzeit immer wieder zu hören, wenn man Skepsis gegenüber der künftigen ÖVP-Grünen-Koalition äußert. Mit dem Wording „Kompromisse nicht denunzieren“ hat Grünen-Chef Kogler die Kritik an den Inhalten bereits abgedreht, bevor die grüne Basis, diese „Kompromisse“ überhaupt zu Gesicht bekommen hat.

Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im...

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