12 | 12 | 2019
Österreich

Foto: KomInternFoto: KomIntern1885 wurde der 12-Stunden-Tag unter Kaiser Franz Joseph wegen seiner gesundheitsschädigenden Auswirkungen in seinerzeitiger Form in Fabriken abgeschafft
2014 wurde er unter SPÖ-geführter Regierung aus der Mottenkiste geholt und mit dem „Plan A“ 2017 erneut auf die Agenda gesetzt.
2018 will uns Schwarz-Blau nun mit dem 12-Stunden-Arbeitstag und der 60-Stunden-Woche definitiv mit Vollgas ins 19. Jh. zurück katapultieren.

Die Industriellenvereinigung, Wirtschaftskammer und finanzstarken Großspender haben bei ihren willigen schwarz-blauen Vollstreckern den 12-Std.-Tag und eine rigorose Flexibilisierung der Arbeitszeit bestellt. Voilá, mit dem überfallsartig eingebrachten Arbeitszeitflexibilisierungs-Paket sollen sie ihre Wünsche jetzt erfüllt bekommen.

Nach eiligst einberufenen Vorstände- und Betriebsrätekonferenzen im Vorfeld des ÖGB-Kongresses, wurden hohe Erwartungen an das höchste Gewerkschaftsgremium geweckt. Wer sich jedoch erwartete hatte, dass der schlummernde Riese seinen Lackmustest als Kampfinstrument gegen die schwarz-blauen Frontalangriffe besteht, sah sich enttäuscht. Trotz der mit der Wachablöse an der Gewerkschaftsspitze von Erich Foglar zur Wolfgang Katzian eingezogenen hemdsärmeligeren Rhetorik, blieben Beschlüsse zu konkreten Kampfmaßnahmen aus.

Achse Wien-Berlin-RomAchse Wien-Berlin-RomNein zu einem neuen Mitteleuropa-Plan!

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat gestern mit seinem “Achse Rom-Berlin-Wien”-Sager einmal mehr die Marschrichtung vorgegeben. Und diese Richtung heißt verstärkte Zusammenarbeit mit den Innenmistern Deutschlands von der reaktionären bayrischen CSU unter Seehofer und jenem aus Italien von der extrem rechten Lega Nord unter Salvini. Ideologisch dürften die drei auch recht gut harmonieren, hat doch die bayrische Regierung letztens das schärfste Polizeigesetz Deutschlands verabschiedet (Infos dazu hier: https://bit.ly/2lbscRA) und die neue italienische Regierung angekündigt, rigoros gegen Flüchtlinge vorzugehen (Infos dazu hier: https://bit.ly/2y9taHc).

ögb-aufrüttelnWIR KÖNNEN & WOLLEN NICHT MEHR „ABWARTEN“

Kämpferische Betriebsräte, aktive Beschäftigte und gewerkschaftliche Basisinitiativen bringen am ÖGB-Kongress 2018 einen Initiativantrag ein, der sich für entschlossenen Widerstand gegen die Schwarz-Blaue Regierung einsetzt.

Die Regierung der Industriebosse bedroht unsere Rechte. Mit Eiltempo droht uns eine Lawine an neoliberalen Maßnahmen zu überrollen. 12-Stundentag, CETA, massive Einschnitte beim Sozialversicherungssystem, Hartz IV, Kürzungen bei Mindestsicherung und AMS sowie Abschaffung von Arbeitsschutzbestimmungen stehen auf der Agenda der Regierung. Wir brauchen darauf eine entschlossene gewerkschaftliche Antwort!

Die schwarz-blaue Regierung des Kapitals und Neos haben das EU-Kanada Freihandels- und Investitionsabkommen CETA im Nationalrat nunmehr auf Schiene gebracht.

Gleichwohl lässt sich dieses auf Grundlage des von der Arbeiterkammer in Auftrag gegebenen Rechtsgutachtens von Prof. Lachmayer und der Vorbehalte weiterer Verfassungsjuristen noch stoppen. AK und ÖGB hätten sonach die Mittel und Möglichkeiten auf diesen (und anderen) Wegen noch die Reißleine zu ziehen. Den zuständigen AK-Gremien liegt auch ein diesbezüglicher KOMintern-Antrag (siehe nachstehend) vor, den es jetzt dringend in die Tat umzusetzen gilt um den „Staatsstreich“ der Konzerne zu vereiteln.

Am Mittwoch, den 13.Juni, soll CETA vom  Nationalrat definitiv auf den Weg der Ratifizierung gebracht werden. Daran anschließend soll das rund um den Globus gesponnene Netz an Freihandels- und Investitionsabkommen im Interesse der Konzerne weiter fortgeknüpft werden.

Nach der Reform der 1990er Jahre hat sich die Arbeiterkammer zu einer Institution mit den höchsten Vertrauenswerten entwickelt. Ob für Arbeits- und Sozialrecht, Konsumentenschutz und Mietberatung, ist die AK eine für Millionen Menschen unverzichtbare Institution. Genau das stört die Interessen der „Kammerjäger“.

9_6_plakatBildung für alle statt für Eliten! 

9. Juni 2018 / 14:00 / Urban-Loritz-Platz / Wien

Der geplante Raubbau der aktuellen Regierung an unserem Bildungswesen treibt uns auf die Straßen! Wir stehen für eine demokratische und solidarische Bildung ein und fordern:

KPÖ fordert zum Internationalen Kindertag Maßnahmen gegen Armutund Armutsgefährdung

Mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche sind in Österreich arm oderarmutsgefährdet. Die Armutsgefährdung ist hier höher und verbreitet sichrascher als in anderen Bevölkerungsgrup­pen.

wiegew-löhne-preiseDie Mieten steigen massiv an, und die zusätzlich regelrecht explodierenden Lebensmittelpreise belasten viele Menschen extrem. Bei den einkommensschwächeren Haushalten ist die Teuerung auf Grund der anteilsmäßig höheren Kosten für Wohnen, Energie und Nahrungsmittel noch höher. Seit einigen Jahren rutschen außerdem auf breiter Front die Reallöhne ab: Das heißt, dass man sich mit seinem Lohn/Gehalt immer weniger leisten kann. Viel zu oft wurden in den letzten Jahren seitens der Gewerkschaften faule Kompromisse eingegangen. Zahnlose Verhandlungen hinter verschlossenen Türen ohne Druck und Einbindung der Arbeitenden reichen nicht: In allen Branchen muss heute vielmehr aktiv gekämpft werden, um Verbesserungen unserer Lebens- und Arbeitsbedingungen zu erreichen.

Aktueller KOMintern-Falter zum Thema Mindestlohn

KOMintern-Kampagne: Löhne rauf, Preise runter!

Quelle: KOMintern

Vortrag von Tibor Zenker, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs, auf der Konferenz „Zum 200. Geburtstag von Karl Marx“, Wien, 26. Mai 2018

Sozialistische und kommunistische Organisationen im allgemeinen Sinn oder Arbeiterbünde und -vereine gab es bereits vor dem Auftreten von Karl Marx (1818-1883) als Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus – des Marxismus, wie man später sagen wird. Es versteht sich von selbst, dass diese Organisationen theoretische, strategische und strukturelle Mängel aufweisen mussten, waren doch die hierfür nötigen Werkzeuge noch nicht entwickelt. „Ohne revolutionäre Theorie kann es auch keine revolutionäre Bewegung geben“ [1], schrieb Lenin richtigerweise. Andererseits war die Herausbildung der modernen Arbeiterklasse als historische Größe erst ein Ergebnis der fortschreitenden und sich ausbreitenden industriellen Revolution.

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