Österreich

KJÖ und SJ OÖ akzeptieren folgenschweres Gerichtsurteil nicht. Kampagne „Demokratie in Gefahr: Versammlungsfreiheit verteidigen!“ gestartet.

Linz. Im Jahr 2016 fand in Linz eines der größten rechtsextremen Vernetzungstreffen im deutschsprachigen Raum statt. Das Bündnis „Linz gegen Rechts“ organisierte dagegen eine riesige Demonstration, die sich gegen Rassismus, Hass und Hetze und für ein solidarisches und gemeinsames Miteinander aussprach. Nun stellt ein folgenschweres Gerichtsurteil das demokratische Recht auf Versammlungsfreiheit in Frage und bringt die Demonstrationsanmelderinnen in große Bedrängnis. Die Anmelderinnen der Demonstration, die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) und die Sozialistische Jugend Oberösterreich (SJ OÖ)

Die ungebremste Erderwärmung ist nicht nur eine Krise der Umwelt. Sie ist eine Wirtschafts-, Sicherheits-, Menschenrechts-, Artenschutz- und Friedenskrise. In Mürzzuschlag und Deutschlandsberg wurden Anträge der KPÖ von den Gemeinderäten beschlossen, in denen konkrete Maßnahmen in den Gemeinden eingefordert werden.

In Österreich gab es in den Jahren 2013, 2015 und 2017 mehr Hitzetote als...

„Die Versorgung im ländlichen Raum wird immer weiter ausgedünnt, die Wartezeiten in den Ambulanzen immer länger“, kritisiert der Grazer Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer (KPÖ).

Warum kandidiert die KPÖ bei den anstehenden Nationalratswahlen und welche Ziele haben Sie?

Robert Krotzer: Mir geht es nicht um einen Posten in Wien, sondern wir wollen über die alltäglichen Probleme der Menschen...

Ab 1. Juli werden die Fahrpreise für Bus, Bahn und Bim in der Steiermark wieder kräftig verteuert. Die Erhöhung übersteigt die offizielle Teuerungsrate deutlich, obwohl die Landespolitik 2018 versprach, endlich von der Preistreiberei Abstand zu nehmen. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler richtet daher in der Landtagssitzung am 2. Juli eine Dringliche Anfrage an Verkehrslandesrat Lang. Ziel der...

Die Olympischen Winterspiele 2026 wurden an Mailand vergeben

Die olympischen Winterspiele 2026 werden an Mailand vergeben. Diese Entscheidung hat heute Nachmittag das IOC (Internationales Olympisches Komitee) getroffen.

Die KPÖ hat im vergangenen Jahr sowohl in Graz als auch im Landtag vor der Bewerbung von Graz und Schladming gewarnt, die von den Bürgermeistern beider Städte vorbereitet wurde...

Von 20. Mai bis 29. Juni rollen 1.500 US-Soldaten und 400 Militärfahrzeuge zum NATO-Militärmanöver „Saber Guardian“ („Wächter des Säbels“) durch dasLand. Die Durchfuhr von Truppen und Kriegsgerät zu einem Militärmanöver, das dem Anheizen von Spannungen dient, ist mit der Neutralität völlig unvereinbar. Denn „die Neutralität verpflichtet schon in Friedenszeiten dazu, alles zu tun, umnicht...

Heute, am 12. Juni feiern die Meinungsmacher den 25. Jahrestag der Volksabstimmung über den Anschluss Österreichs an die EU . Dabei verschweigen sie, wie sehr die Menschen damals angelogen worden sind.

Das Grazer Stadtblatt der KPÖ weist in einem Artikel darauf hin: "Man hat behauptet dass der Schilling bleiben würde. Jetzt haben wir den Euro. Man hat behauptet, dass das Preisniveau um mehr als...

Rüstungsshow ist enorme Belastung für die Umwelt

Laut Medienberichten wackelt die mit Steuergeld in Millionenhöhe subventionierte Werbeshow der Rüstungsindustrie aus Kostengründen. Die KPÖ begrüßt das und fordert, die Airpower 2019 abzusagen. Die Großveranstaltung ist eine schwere Belastung für die Umwelt und auch aus anderen Gründen äußerst fragwürdig.

Die KPÖ hat bereits in Vergangenheit...

Die Geschäftemacherei mit dem Grundbedürfnis Wohnen nimmt zu. Die ständig steigenden Kosten am privaten Wohnungsmarkt treffen immer mehr Menschen. Mieten, Fernwärme, Strom, Kanal, Müllentsorgung etc. werden jährlich teurer. Es wird zwar viel gebaut, aber sehr oft am Bedarf vorbei. Die KPÖ fordert ein umfassendes kommunales Wohnbauprogramm, um der Krise entgegenzuwirken.

In Ballungszentren wie...

Die KPÖ zum Ausgang der Europawahl 2019 und zu den Neuwahlen im Herbst 2019

Die Wahlen für das Europäische Parlament haben trotz der Wahlerfolge der Rechtsextremen in Frankreich und Italien nicht den befürchteten Durchmarsch gebracht. Verloren haben die christdemokratische und sozialdemokratische Parteienfamilien. Gewonnen haben liberale und grüne Parteien. Zu den Verlierern zählt auch die...

„Österreich bekommt jetzt eine Regierung, die aus Vertrauensleuten von VP, SP und FP zusammengesetzt ist. Das wird den Inhalt ihrer Tätigkeit prägen. Und deshalb müssen kritische Fragen auch an das neue Spitzenpersonal erlaubt sein, dem mehr Frauen als jemals zuvor in der Geschichte unseres Landes angehören.“ Das erklärte die Grazer KPÖ-Stadträtin Elke Kahr am Montag.

Konkret geht es dabei...

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