Österreich

Die Landtagssitzung am 2. April wurde mit einer Debatte um die künftige Gesundheitsversorgung im Bezirk Liezen eröffnet. Bekanntlich will die Landesregierung die drei Krankenhäuser in Bad Aussee, Schladming und Rottenmann schließen und durch ein einziges Spital ersetzen. Am Sonntag findet eine Volksbefragung im Bezirk statt, die KPÖ ruft zu einem „Nein“ auf.

Um für die Schließungen der Spitäler eine Grundlage zu schaffen, werden die Bedingungen künstlich verschlechtert, wirft KPÖ-LAbg. Werner Murgg der Landesregierung vor. So werden Patientinnen und Patienten weit herumgeschickt, obwohl eine Behandlung vor Ort möglich wäre. Erst heute wurde ein Fall bekannt, in dem ein Mädchen aus Judenburg wegen einer geplatzten Lippe nach Graz...

Wie wichtig unsere nachhaltige gewerkschaftliche,kämpferische Verankerung, Verbreiterung und Stärkung als KOMintern ist, zeigtsich gerade an Opel-Aspern. Mit der Übernahme Opels durch den französischenAutomobilkonzern PSA (Peugeot, Citroen, DS) im Herbst 2017 ging eine verordneteRosskur einher: Durch den Zusammenschluss erwartete sich PSA jährliche„Synergien“ von 1,7 Mrd. Euro und einen 2%igen...

Ein Gummiparagraf im Grazer Altstadterhaltungsgesetz ermöglicht es Spekulanten, schutzwürdige Gebäude abzureißen und durch Neubauten zu ersetzen. Gebäude müssen nämlich nur erhalten werden, wenn es „wirtschaftlich zumutbar“ ist. Deshalb wird eine „Unzumutbarkeit“ oft künstlich herbeigeführt. Der Grazer Altstadtanwalt aufgezeigt, wie so etwas verhindert werden kann. Ein entsprechender Antrag der...

Eine lange Wunschliste haben eine Reihe von Bürgermeistern des Bezirks Liezen in Form einer Petition an Gesundheitslandesrat Drexler deponiert. Darin wird für das Leitspital Stimmung gemacht. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler macht darauf aufmerksam, dass ein „Nein“ bei der Volksbefragung über die Schließung der Spitäler im Bezirk am 7. April die beste Voraussetzung ist, dass diese Wünsche...

Ein Kommentar von Mathias Schneider, Sekretär der PdA

Am heutigen Freitag wird weltweit von Schülerinnen und Schülern während der Unterrichtszeit gestreikt. Auch an mehreren Orten in Österreich wird kein Unterricht stattfinden. Es geht den streikenden Jugendlichen dabei um nicht weniger als um ihre eigene Zukunft. Sie wollen den durch den Menschen verursachten Klimawandel eindämmen.

In dem...

Nach dem für viele überraschenden Einzug von KPÖ PLUS in den Salzburger Gemeinderat, will „KPÖ PLUS – European Left“ zur EU-Wahl am 26. Mai antreten und dabei zu 100% linke Politik machen – als soziale Opposition gegen den Rechtsrutsch in der EU.

Spitzenkandidatin wird mit Katerina Anastasiou eine parteifreie, griechische Staatsbürgerin. Auf Platz 2 der Liste wird die stv. KPÖ-Bundessprecherin...

Die bevorstehende Volksbefragung über die Erhaltung der drei Spitäler im Bezirk Liezen am 7. April 2019 war am 12. März auch im Landtag Thema. Die Opposition verlangte von SPÖ und ÖVP, das Ergebnis der (nicht verbindlichen) Befragung anzuerkennen.

Das wurde in einer Debatte deutlich, in der es um die Auswirkungen der Spitalsschließungen auf die Beschäftigung im Bezirk ging. Eine Studie dazu...

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner begrüßt den Beschluss der Katholischen Kirche in Kärnten, der Liturgiefeier am Loibacher Feld ihre Erlaubnis zu entziehen: »Ich begrüße den Beschluss der Diözese zweifach: Als Teilnehmer an der Kundgebung, die im vergangenen Mai auf in Bleiburg/Pliberk gegen die Ustascha-Feier am Loibacher Feld stattgefunden hat, und als Sprecher jener österreichischen Partei, die...

Referat der Schulungsleiterin Marie Jaeger zum 8. März

Die Verhältnisse im patriarchal geprägtenKapitalismus, in denen eine vermeintliche bürgerliche Gleichheits- einerökonomischen Ungleichheitsordnung gegenübersteht, machen einen Frauenkampftagam 8. März auch noch 2019 notwendig.

Der 8. März wird heute von vielen alsFeiertag begangen und auch von bürgerlichen Frauen und Parteien vereinnahmt...

Ein kleine Sensation ist KPÖ PLUS mit Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl bei den Wahlen am 10. März in Salzburg gelungen. KPÖ PLUS hat es geschafft, in der viertgrößten Stadt Österreichs in die Gemeindevertretung einzuziehen.

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner: »Herzliche Gratulation den Genossen und Freundinnen in Salzburg zur Erringung des Gemeinderatsman­dats! Wunderbar, was da gelungen ist...

" Es ist mehr als ein halbes Jahrhundert her, dass die KPÖ im Gemeinderat der Stadt Salzburg vertreten war. Am heutigen Tag ist der Liste KPÖplus der Einzug in das Stadtparlament gelungen. Das ist auch für die KPÖ- Graz ein Grund zur Freude. " Das stellte die Grazer KPÖ- Stadträtin Elke Kahr am Sonntag fest.

Die KPÖ -Politikerin verwies darauf, dass die KPÖ bzw. Von der KPÖ unterstützte...

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