19 | 07 | 2019

Das portugiesische Fernsehen meldet: »Regierung gestürzt«. Screenshot: RTPIn Lissabon haben Sozialisten, Linksblock und Kommunisten durch konservative Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho nach nur wenigen Tagen gestürzt. Im Parlament votierten die drei Fraktionen gegen das vom Regierungschef vorgelegte Programm seines Kabinetts.

Die konservative Allianz PSD/CDS war aus den Wahlen am 4. Oktober zwar als stärkste Kraft hervorgegangen, verfügte jedoch über keine Mehrheit mehr. Trotzdem beauftragte Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva die Konservativen mit der Regierungsbildung. Das wurde in Portugal und darüber hinaus als »sanfter Putsch« gewertet, denn das Staatsoberhaupt habe sich über den Wählerwillen hinweggesetzt.

Nun will die sozialdemokratische Sozialistische Partei (PS) eine Minderheitsregierung bilden, zu deren Tolerierung sich der Linksblock (BE) und die von der Kommunistischen Partei geführte Allianz CDU bereiterklärt haben.

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