25 | 02 | 2020

Türkei

Stadtrat Robert Krotzer: „Ein wichtiges Zeichen für politisches Engagement und Pressefreiheit!“

Der steirische Journalist Max Zirngast wurde heute (11.09.) in der Türkei freigesprochen. Das Gericht in Ankara hat festgestellt, dass keine stichhaltigen Beweise für den angeblichen Tatbestand „Ankara-Verantwortlicher“ einer illegalen bewaffneten Terrororganisation zu sein, vorliegen.

„Der Freispruch von Max Zirngast ist es wichtiges Zeichen für kritische Berichterstattung und politisches Engagement sowie gegen staatliche Repressionen“, sagt Stadtrat Robert Krotzer.

Genau heute vor einem Jahr wurde Zirngast in der Türkei festgenommen. Umgehend hat sich damals eine große Solidaritätskampagne unter dem Titel „Freiheit für Max Zirngast“ für...

Interview mit Max Zirngast. Wir haben kurz vor dem Prozesstermin von Max Zirngast, der am 11. September – genau ein Jahr nach seiner Festnahme – in Ankara stattfinden wird, mit ihm über die derzeitigen Entwicklungen in seinem Fall, aber auch die politischen Lage in der Türkei insgesamt gesprochen.

Vor knapp einem halben Jahr fand der erste Prozesstermin gegen dich und die drei weiteren...

„DIE LINKE fordert die sofortige Freilassung von Selahattin Demirtas. Die anhaltende Inhaftierung des Oppositionspolitikers und früheren HDP-Vorsitzenden ungeachtet einer gerichtlichen Anordnung auf Freilassung offenbart die Willkürherrschaft des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die Bundesregierung ist aufgefordert, sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass Selahattin Demirtas das...

Im kurdischen Südosten der Türkei sind erneut mit massiver Gewalt drei gewählte Oberbürgermeister*innen der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP) ihres Amtes enthoben worden. Neben der Absetzung der 2019 gewählten Amtsträger*innen Bedia Özgökçe Ertan (Van), Adnan Selçuk Mızraklı (Diyarbakır) und Ahmet Türk (Mardin) und der Einsetzung einer Zwangsverwaltung durch das türkische...

Heute setzte der türkische Innenminister die Bürgermeister von Diyarbakir, Mardin und Van ab. Das Amt der abgesetzten Oberbürgermeister, die bei der Kommunalwahl am 31. März mit großer Mehrheit gewählt worden waren, sollen die Gouverneure der Provinzstädte übernehmen. Von der Regierung ernannten Gouverneuren wurde in jüngster Zeit Verschwendung der kommunalen Güter vorgeworfen.

Die Absetzung der...

Pressemitteilung vom Verein für Demokratie und Internationales Recht (MAF-DAD e.V.), 19.08.2019

Das türkische Regime bleibt seiner faschistischen Linie treu und setzt die Bürgermeister der drei Großstädte Diyarbakir, Mardin und Van ab!

Die Nachricht, dass die Bürgermeister der Städte Diyarbakir, Mardin und Van durch eine Verfügung des Innenministeriums des Amtes enthoben werden, erschütterte...

„Die Absetzung politisch missliebiger Bürgermeister in mehreren Großstädten der Türkei und die Einsetzung AKP-treuer Zwangsverwalter ist ein weiterer Beleg für die antidemokratische Grundhaltung des Erdogan-Regimes. Die Bundesregierung muss die Unterstützung des türkischen Präsidenten beenden. Dazu gehört ein sofortiger Stopp der Waffenexporte an den Despoten“, erklärt Sevim Dagdelen...

Es ist endlich so weit! Das Buch mit ausgewählten Schriften von Max Zirngast ist erschienen und ist ab sofort über das bestellwerk oder einen Buchladen eures Vertrauens verfügbar. Der Band versammelt Aufsätze von und mit Max Zirngast zu den unterschiedlichsten Themengebieten mit einem Schwerpunkt auf aktuelle politische Analysen der Entwicklungen in der Türkei. Es wurden zudem Hintergründe und...

Die türkische Regierung hat angekündigt, in den nächsten Wochen zahlreiche syrische Geflüchtete abzuschieben. „Das ist ganz einfach ein Staatsverbrechen“, sagt Zeki Öztürk, Aktivist der Parteiinitiative Toplumsal Özgürlük (Soziale Freiheit), als wir uns in Istanbul treffen. Seine Organisation ist unter anderem in der Peripherie von Istanbul aktiv, in der ein Großteil der syrischen Geflüchteten...

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt den Freispruch für den Türkeiexperten Erol Önderoglu, Mitarbeiter von Reporter ohne Grenzen, in Istanbul.

„Das Urteil stärkt die Pressefreiheit. Wir freuen uns für Erol Önderoglu und seine Mitangeklagten. ver.di fordert die türkische Regierung dazu auf, ihre Schlüsse aus diesem Urteil zu ziehen und die rund 100 Medienschaffenden, die...

Die Neuwahl des Bürgermeisteramts von Istanbul am 23. Juni 2019 endete mit einem Erdrutschsieg für den Kandidaten der Opposition, Ekrem Imamoğlu von der Republikanischen Volkspartei (CHP). Laut vorläufigen Ergebnissen wuchs der ursprüngliche Abstand zwischen Imamoğlu und dem Regimekandidaten Binali Yıldırım von 13.000 Stimmenunterschied bei der ersten Wahl vom 31. März auf erstaunliche...

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