04 | 04 | 2020

Türkei

Deutsche Kommunistische ParteiDie türkischen Behörden haben die beiden Vorsitzenden der linken und prokurdischen HDP festgenommen. Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, sagte dazu am Freitag: »Erdogan lässt Demokraten verhaften, Journalisten verfolgen, Gefangene foltern, den Staatsapparat von seinen Gegnern säubern. Nun hat die Polizei begonnen, die Abgeordneten der HDP aus ihren Wohnungen und Büros zu holen und ins Gefängnis zu bringen.

Dass die HDP bei den beiden Parlamentswahlen im vergangenen Jahr ins Parlament einziehen konnte, hat Hoffnung gemacht – Hoffnung darauf, dass es trotz undemokratischer Zehn-Prozent-Hürde und jahrzehntelanger Unterdrückung möglich sein...

die linkeTürkische Sicherheitskräfte haben die beiden HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdağ und neun weitere Abgeordnete der HDP heute Nacht festgenommen. Eine Pressekonferenz zu den Ereignissen in der HDP-Parteizentrale in Ankara wurde von Polizei verhindert. Die Immunität von zahlreichen HDP-Abgeordneten im türkischen Parlament wurde bereits im Mai auf...

HDPDer Türkei hat das AKP-Regime von Staatschef Recep Tayyip Erdogan einen neuen Schlag gegen die Opposition verübt. Elf Abgeordnete der Demokratischen Partei des Volkes (HDP), einer Bündnisorganisation linker und kurdischer Bewegungen, wurden in der Nacht zum Freitag verhaftet. Unter den Festgenommenen befinden sich auch die Parteichefs Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdag...

TürkeiMit Entsetzen hat die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di auf die erneute Verhaftungswelle in türkischen Medien reagiert: »Auch wenn keine Kursänderung von Präsident Erdogan absehbar war, macht es doch jedes Mal erneut fassungslos, wenn wieder kritische Medien mundtot gemacht werden. Die Schäden, die daraus für das Land und seine...

Von Eutelsat abgeschaltet: Med NuceNewroz TVDie Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di protestiert gegen das Abschalten der Sender Med Nûçe TV und Newroz TV durch den Satelliten-Betreiber Eutelsat. Das französische Unternehmen hat damit offenbar auf Forderungen von staatlicher türkischer Seite reagiert und die beiden kurdischsprachigen Programme abgeschaltet: »Das ist eine inakzeptable...

Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei am 15. Juli hat sich die Situation für alle Kritiker der AKP-Regierung verschärft. Mit Datum vom 31. August hat sich eine Reihe von politischen Gefangenen zu Wort gemeldet. Die Informationsstelle Kurdistan verbreitete am Montag die deutsche Übersetzung dieses Statements:

Wir schreiben an Sie als VertreterInnen der...

Hayatin Sesi TVSeit Monaten greift die türkische Regierung vermehrt kritische Medien an. Nach Attacken durch aufgepeitschte Anhänger des Regimes auf regierungskritische Zeitungen und Sender wurde bereits vor einigen Wochen auch die Tageszeitung »Özgür Gündem« geschlossen. Heute wurde bekannt, dass Ankara weitere zehn Fernsehsender verboten hat, darunter den linken Kanal...

Kommunistische Partei In der Nacht vom 15. Juli erlebten wir einen Putschversuch in der Türkei. Trotz aller Kuriositäten, dunklen Seiten, Unklarheit über seinen Initiatoren und den Widersprüchen in den Aussagen der Tatverdächtigen, war dies ein realer Putschversuch.

Dass Fethullah Gülen, dessen weit verzweigte Verbindungen innerhalb der USA-Regierung bekannt sind, hinter den Putschisten...

firSchon seit Monaten verfolgen die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten und ihre Mitgliedsverbände die politische Entwicklung in der Türkei mit großer Sorge. Es war bereits erkennbar, dass die Regierungen unter Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan einerseits eine zunehmend expansionistische Politik mit...

Die Abteilung Telekommunikation des Instituts für Informationstechnologie und Kommunikation, einer Regierungsbehörde, alle Nachrichten über das Köpfen von Soldaten auf der Bosporus-Brücke in Istanbul zensiert. Auch das Portal Sendika.Org hatte die Nachricht veröffentlicht, dazu Bilder eines islamistischen Anhängers der regierenden AKP, der unter “Allah ist...

Kommunistische Partei1. Beim Putschversuch vom 15. Juli kam es nicht zur Konfrontation von Zentren mit antagonistischen Weltanschauungen, sondern es gerieten zwei und mehr Cliquen des Staates mit gleichem Klassenhintergrund und gleicher Ideologie aneinander. Es ist eine Tatsache, dass diese Cliquen, die seit Jahren gemeinsam fungierten, nicht ganz voneinander zu trennen sind. Genauso ist es eine Tatsache, dass es...

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