07 | 04 | 2020
  • Grundrechte einhalten, auch in Zeiten von Corona

    Die VVN-BdA hat mit großer Sorge das Vorgehen der Frankfurter Polizei gegen eine Aktion von Seebrücke beobachtet. Mitglieder von Seebrücke hatten am Sonntag, den 5. April 2020, auf das Elend der Geflüchteten in den Lagern auf den griechischen Inseln aufmerksam machen wollen. Die Aktion von Seebrücke entlang des Mainufers war im Vorfeld sehr intensiv und verantwortungsvoll beraten worden. Die Teilnehmer*innen an der Aktion trugen Nasen-Mundschutz und achteten peinlichst auf die Einhaltung des gebotenen Sicherheitsabstands. Trotz dieser Umsicht schritt zum Ende der Aktion die Polizei unangemessen und mit nicht nachvollziehbarer Härte ein, löste die Aktion auf, nahm einige Aktivisten willkürlich in Gewahrsam und nahm die Personalien von einer Anzahl von Aktivisten auf. Die Polizei bezichtigt Seebrücke, eine verbotene Versammlung organisiert zu haben.

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  • Erfolgreiche Demonstration in Lüneburg gegen die Menschenrechtsverletzungen in Moria auf Lesbos

    Protestaktion in Lüneburg. Foto: VeranstalterInnenProtestaktion in Lüneburg. Foto: VeranstalterInnenEinen Tag vor dem bundesweiten Aktionstag zur Evakuierung der griechischen Lager haben in Lüneburg am vergangenen Sonnabend 14 Menschen gegen die unmenschlichen Bedingungen in den griechischen Lagern demonstriert.

    Durch Banner und Parolen wie „Grenzen töten!“ „Schon vor Corona unmenschlich, Massenlager schließen!“, und „Kein Mensch ist illegal“ wurden am Reichenbachplatz in Lüneburg die Forderung zur Evakuierung verdeutlicht. Die angemeldete Demonstration wurde durch Redebeiträge der Gruppen Lampedusa in Hamburg, dem deutschen Auschwitz Komitee, Ende Gelände Hamburg, dem Moria Corona Awarnes Team und der Solidaritätsgruppe um das Aufnahmelager Horst inhaltlich bestärkt.

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  • Schluss mit der Festung Europa!

    Während in allen europäischen Ländern striktere Maßnahmen zur Eindämmung des COVID-19 Virus und dem Schutz der Bevölkerung beschlossen werden, wie die neu eingeführte Maskenpflicht in Österreich oder die Verlängerung der Kontaktsperre in Deutschland, werden die Menschen, die vor Europas Grenzen warten, dem Sterben überlassen.

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  • Bundesinnenministerium chartert mitten in Corona-Krise Abschiebeflieger für eine Frau

    PRO ASYL: Das BMI muss das absur­de und unver­ant­wort­li­che Vor­ge­hen sofort been­den!

    Mit­te April will das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) vom Mün­che­ner Flug­ha­fen aus eine ein­zel­ne Frau nach Togo abschie­ben – allen Ein­schrän­kun­gen der Coro­na-Kri­se zum Trotz. Da es kei­ne regu­lä­ren Flü­ge mehr gibt und welt­wei­te Rei­se­ver­bo­te exis­tie­ren, soll wie­der ein Flug­zeug allein für die Betrof­fe­ne gechar­tert wer­den.

    Erst ver­gan­ge­ne Woche hat­te das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) zwei Ira­ne­rin­nen in einem eigens für sie gechar­ter­ten Flug­zeug in den Iran abschie­ben wol­len – und wur­de mit­un­ter durch Pro­test von PRO ASYL dazu gezwun­gen, die Abschie­bung zu stop­pen. Doch anstatt dar­aus zu ler­nen, wird ein­fach wei­ter­ge­macht. PRO ASYL for­dert das BMI auf, end­lich von die­sen absur­den und unver­ant­wort­li­chen Maß­nah­men Abstand zu neh­men.

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  • Innenministerium und Bezirksregierungen wegen Flüchtlingsunterbringung angezeigt

    Die Unterbringung in ANKER-Zentren und Gemeinschaftsunterkünften in Bayern verstößt gegen die Verordnungen, die die bayerische Staatsregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassen hat. Wer als Alleinstehende*r in Mehrbettzimmern untergebracht ist, ist nicht in der Lage, soziale bzw. physische Kontakte außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein Minimum zu reduzieren und den vorgeschriebenen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Das gilt auch für alle Bewohner*innen dieser Flüchtlingslager, die sich gemeinsam Toiletten, Waschräume und Küchen teilen. Zudem verstoßen die Kantinen in den ANKER-Zentren gegen das Gastronomieverbot. Der Bayerische Flüchtlingsrat hat deshalb das bayerische Innenministerium und die Regierungen von Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz, Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken und Schwaben als vollziehende Behörden wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz angezeigt.

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  • EuGH-Urteil ist richtig – kommt aber zu spät für Konsequenzen

    „DIE LINKE im Bundestag begrüßt das Urteil, mit dem der Europäische Gerichtshof heute das Offensichtliche festgestellt hat: Ungarn, Polen und die Tschechische Republik haben gegen EU-Recht verstoßen, als sie ihre Beteiligung an der beschlossenen Umverteilung Geflüchteter aus Italien und Griechenland verweigerten“, erklärt Andrej Hunko, stellvertretender Vorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

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  • Corona in Flüchtlingsunterkünften

    Seit langem kritisiert der Bayerische Flüchtlingsrat, dass Bewohner*innen großer Sammelunterkünfte wie der bayerischen ANKER-Zentren bei Ausbrüchen von Krankheiten besonders gefährdet sind. Nach den Infektionen mit dem Coronavirus im Ankunftszentrum München von Anfang März wurden jetzt auch Fälle in ANKER-Zentren in Augsburg, Bamberg und Geldersheim bei Schweinfurt bekannt. Das ANKER-Zentrum Unterfranken in Geldersheim steht nun komplett unter Quarantäne.

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  • Abschiebehaft geht vor Corona?

    Afghanistan, Nigeria, jetzt vermutlich auch Pakistan. Eine Charterabschiebung nach der anderen wird abgesagt. Zwangsläufig müssen die Personen in Abschiebehaft damit auf freien Fuß gesetzt werden. Abgesagt werden die Flüge nicht vom Bundesinnenministerium, vielmehr akzeptieren die meisten Herkunftsländern in der Corona-Krise keine Abschiebungen. Eine dem Bayerischen Flüchtlingsrat vorliegende Liste des Auswärtigen Amtes zeigt, dass die Herkunftsländer inzwischen nur noch eingeschränkt oder gar nicht bei Abschiebungen kooperieren.

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  • Waffenexporte an Libyen-Brandstifter stoppen statt EU-Militäreinsatz starten

    „DIE LINKE lehnt den EU-Militäreinsatz ‚Irini‘ im Mittelmeer und eine Beteiligung deutscher Soldaten ab. Die Mission hat kein Mandat der Vereinten Nationen und krankt zudem an einseitiger Parteinahme in dem Konflikt“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikexpertin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich des am 1. April beginnenden EU-Militäreinsatzes „Irini“ vor der Küste Libyens.

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  • Humanität und Rechtsstaatlichkeit wahren – gerade in diesen Zeiten

    Vor ein paar Wochen gab der Bundesinnenminister der Forderung vieler Kommunen und Länder nach und erklärte die Bereitschaft, unbegleitete und gefährdete Kinder aus den griechischen Flüchtlingslagern aufzunehmen. Einen Haken hatte und hat die Sache aber, er besteht auf einer gesamteuropäischen Lösung. Das ist zynisch. Wir haben die Kapazitäten und auch die Möglichkeiten, selbst in dieser Ausnahmezeit, die Kinder aus ihrem Elend auf den griechischen Inseln zu befreien und ihnen bei uns in Deutschland Schutz zu geben. Es ist mehr als höchste Zeit zu handeln! Wir fordern die Bundesregierung mit Nachdruck dazu auf, im Sinne der Humanität wenigstens vereinzelt Kindern das Leben zu retten. Denn das Virus, was uns hier schon vor große Herausforderungen stellt, wird in der desolaten Lagersituation etlichen Tausenden den Tod bringen.

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  • Allgemeiner Abschiebestopp jetzt!

    „Angesichts der Corona-Krise brauchen wir jetzt dringend einen allgemeinen Abschiebestopp. Das Menschenrecht auf Gesundheit ist unteilbar, deswegen sind Abschiebungen unverantwortlicher denn je“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke.

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  • Hauptsache, der Spargel schmeckt

    Bereits vor einigen Tagen lies Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner verlauten, Geflüchtete nun als Erntehelfer*innen einsetzten zu wollen. Da die bisherigen Erntehelfer*innen aufgrund von Corona nun nicht mehr zur Verfügung stehen, wird nun nach Ersatz gesucht. Geflüchtete die bisher nicht arbeiten durften, sollen nun einspringen. Am Donnerstag, den 26.03.2020 veröffentlichte das Bayerische Innenministerium nun einen Infobrief und heute, am 27.03.2020 eine Pressemitteilung, mit neuen Maßnahmen zu Corona im Bereich Asyl. Unter anderem wurden Ausländerbehörden darauf hingewiesen, bei der Erteilung von Arbeitserlaubnissen den durch Corona ausgelösten Bedarf an Erntehelfer*innen zu berücksichtigen, dass eine beabsichtigte Arbeitsaufnahme in diesem Bereich im öffentlichen Interesse stehe.

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  • Trotz Corona-Krise: BMI chartert einen Abschiebeflieger für zwei Frauen in den Iran

    PRO ASYL: Absur­des und unver­ant­wort­li­ches Unter­fan­gen des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums

    Wäh­rend der Flug­ver­kehr welt­weit fast ein­ge­stellt ist und sich gan­ze Län­der im Still­stand befin­den, will das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) kom­men­de Woche vom Frank­fur­ter Flug­ha­fen aus zwei Ira­ne­rin­nen in einem eigens für sie gechar­ter­ten Flug­zeug in den Iran abschie­ben.

    Eine der bei­den Betrof­fe­nen kam gemein­sam mit ihrem Ver­lob­ten nach Deutsch­land, der auf­grund von Herz­pro­ble­men nach Deutsch­land ein­rei­sen durf­te, sich nun im Asyl­ver­fah­ren befin­det und aus Angst um sei­ne Ver­lob­te PRO ASYL um Hil­fe bat. Die Asyl­su­chen­de wur­de im Asyl­ver­fah­ren am Flug­ha­fen abge­lehnt, durf­te nicht nach Deutsch­land ein­rei­sen und befin­det sich in der Tran­sit­zo­ne in Abschie­bungs­haft. PRO ASYL hält es für unver­ant­wort­lich im Eil­ver­fah­ren am Flug­ha­fen sol­che Ent­schei­dun­gen zu tref­fen.

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  • Free the #ElHiblu3

    Widerstand gegen illegale Rückführungen nach Libyen ist kein Verbrechen!

    Vor einem Jahr verließen über 100 Menschen Libyen in einem Schlauchboot, um sich in Europa in Sicherheit zu bringen. Obwohl sie von dem Handelsschiff El Hiblu 1 entdeckt und gerettet wurden, wiesen die europäischen Behörden dessen Besatzung an, die Geretteten nach Libyen zurückzubringen. Durch einen kollektiven Protest an Bord verhinderten die 108 Geretteten die Rückführung und veranlassten die Besatzung, Malta anzusteuern. Während des Protestes wurde niemand verletzt und nichts beschädigt. Öffentlich wurden sie als “Piraten” und “Terroristen” bezeichnet, doch als das maltesische Militär das Schiff stürmte, trafen sie nur auf Menschen, die Schutz suchten.

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  • Innenministerium muss nachbessern

    Der Bayerische Flüchtlingsrat hat in mehreren Gesprächen das Innenministerium darauf hingewiesen, dass Flüchtlinge in Bayern nicht nur vor einer Infektion mit dem Corona-Virus, sondern auch vor dem Corona-Chaos der bayerischen Behörden geschützt werden müssen. Das Innenministerium hat nun auf die von uns und anderen geäußerte Kritik reagiert und versucht, dieses Chaos zu lichten und ein einheitliches Behördenhandeln sicherzustellen.

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  • Corona und abschieben? Geht gar nicht!

    Das Bundesinnenministerium hat nun verkündet, zunächst die Abschiebungen nach der Dublin III Verordnung auszusetzen. Das ist ein vernünftiger Schritt. Ohne Erklärung bleibt aber, warum diese Entscheidung erst jetzt getroffen wird. Zum einen sind Dublin-Abschiebungen zumeist eh nicht mehr möglich gewesen, zum anderen ist das ein Hochrisikospiel, bei dem Tausende durch Europa transportiert werden. In Zeiten von Corona und „distancing“ kein gutes Beispiel.

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  • Europa hat ein Rassismusproblem

    Es zeigt sein häss­li­ches Gesicht an der EU-Aus­sen­gren­ze: Moria darf nicht zur Todes­fal­le wer­den.

    Anläss­lich des, von den Ver­ein­ten Natio­nen aus­ge­ru­fe­nen, Inter­na­tio­na­len Tag gegen Ras­sis­mus am 21. März, wirft PRO ASYL Grie­chen­land und ande­ren EU-Staa­ten unmensch­li­ches, ras­sis­tisch moti­vier­tes Ver­hal­ten vor. Das Iso­lie­ren und Weg­sper­ren schutz­su­chen­der Men­schen in den Hot­spots ist gera­de in Zei­ten der Coro­na-Kri­se men­schen­ver­ach­tend.

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  • Gesundheitsversorgung sicherstellen! Lager auflösen! Menschen und ihre Rechte schützen!

    Während Bundes- und Landesregierungen in nahezu allen Lebensbereichen strikte Maßnahmen gegen eine weitere Ausbreitung der COVID-19-Epidemie ergreifen, werden Geflüchtete in den Lagern (Aufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften, sogenannten Ankerzentren) und in der Abschiebehaft sowie Illegalisierte und Menschen ohne Krankenversicherungsschutz nur unzureichend geschützt. Aufgrund der engen Belegung und der meist gemeinschaftlichen Nutzung von Bädern, Küchen und anderen Flächen sind die in den Sammelunterkünften untergebrachten Menschen besonders gefährdet, sich mit dem Corona-Virus zu infizieren. Gleichzeitig haben sie aufgrund mangelnder Informationen, geringerer finanzieller Mittel und oft fehlender sozialer Netzwerke nur wenig Möglichkeit, sich an die gegenwärtige Situation anzupassen.

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  • Flüchtlinge brauchen Schutz vor Corona-Chaos!

    Am Montag, den 16.3.2020 hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den Katastrophenfall festgestellt. So habe „der Freistaat klare Steuerungs- und Eingriffsmöglichkeiten“, erklärte Herrmann in einer Pressemitteilung. Dies eröffne „bei der Eindämmung des Coronavirus und dessen Folgen wichtige Handlungsspielräume“.

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  • PRO ASYL fordert Abschiebungsstopp und Moratorium bei Ablehnungsbescheiden vom BAMF

    Auf­grund der not­wen­di­gen Ein­schrän­kun­gen im öffent­li­chen Leben kön­nen Geflüch­te­te nicht effek­tiv gegen Ableh­nun­gen vor­ge­hen – Abschie­bun­gen aus­set­zen und Men­schen aus Abschie­bungs­haft ent­las­sen

    Ange­sichts der Aus­brei­tung des Coro­na-Virus ist Soli­da­ri­tät mit allen Men­schen unab­ding­bar. Maß­nah­men zur Ein­däm­mung sind grund­sätz­lich zu begrü­ßen; der Schutz und die pre­kä­re Situa­ti­on geflüch­te­ter Men­schen sind jedoch unbe­dingt mit­zu­be­den­ken – Soli­da­ri­tät muss für alle gel­ten.

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