Donnerstag, 15. November 2018
Solidaritätsanzeige

Die Kommunistische Partei Kubas und das Parlament haben beschlossen, einen Entwurf für eine neue Verfassung jetzt zur Diskussion an die Bevölkerung zu geben und im Februar eine Volksabstimmung durchzuführen. Seit August diskutieren nun die knapp 11,5 Millionen Kubanerinnen und Kubaner in etwa 135.000 Versammlungen und Foren über den Entwurf. Auf diese Weise wird die gesamte Bevölkerung in die Diskussion eingebunden, es werden Änderungen vorgeschlagen, diskutiert, formuliert und abgestimmt. Am Ende soll ein neues „Gesetz der Gesetze“ stehen, das der heutige kubanische Realität besser entspricht als die (1992 und 2002 reformierte) Verfassung von 1976. Schon dieser Diskussionsprozess straft alle Märchen von der „Karibikdiktatur“ Lügen. Zum Vergleich: Das deutsche Grundgesetz wurde nie dem Volk zur Abstimmung vorgelegt, geschweige denn dass Gewerkschaftsvorsitzende, Vertreter von Studierenden, Frauenorganisationen und Nachbarschaftskomitees an der Erarbeitung des Entwurfs mitarbeiteten, wie es in Kuba der Fall ist. Der EU-Verfassungsentwurf von 2005 wurde in Deutschland ebenfalls nicht der Bevölkerung vorgelegt.

LONDON - Im Zuge des Interesses der kubanischen Regierung, die Wirtschafts- und Kooperationsbeziehungen weiter zu stärken und zu diversifizieren und die Beteiligung britischer Unternehmen an den Entwicklungs- und Investitionsplänen unseres Landes zu fördern, führte der Präsident des Staats- und des Ministerrates Miguel Díaz-Canel Bermúdez am Dienstagmorgen ein Gespräch mit der Vereinigung „Initiative Cuba“.

Kuba benötigt keinerlei Tricks und auch keine Vorschläge von außen, um vor der Welt deutlich zu machen, dass das Volk durch eigenes Einvernehmen regiert. Der Grund dafür, der durch Fakten sichtbar wird, ist darin begründet, dass wir zusammen auf den Sozialismus zumarschieren, der aus seiner Natur heraus demokratisch ist und der den Massen das Recht gibt, über sich zu entscheiden.

In unserem Fall werden die Sehnsüchte in der Perfektionierung der aktuellen Gesellschaft durch die Verstärkung des höchsten corpus juris, in dem an jenen Rechten festgehalten wird, die die soziale Gerechtigkeit und die Achtung vor der Würde inmitten all jener Ereignisse beibehält, die das Leben mit sich bringt.

Tage intensiver Arbeit und positive Ergebnisse kennzeichneten die Rundreise des Präsidenten des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez, die in nach Russland und in vier Länder Asiens geführt hatte. Sie endete am Sonntag in Laos und bevor er nach Havanna zurückkehrte, traf er zu einem Besuch in London ein, wo er eine Zwischenlandung hatte.

Kurz nach seiner Ankunft in der Hauptstadt des Vereinigten Königreiches traf der kubanische Staatschef mit dem zweiten Mann der britischen Regierung, Finanzminister Philip Hammond zusammen, mit dem er sich über aktuelle Themen der bilateralen Agenda austauschte.

Die kubanische Regierung hat am Dienstag in Havanna den Behörden der US-Regierung einen US-Bürger übergeben, der von der Justiz dieses Landes wegen schwerer Straftaten verfolgt wird und gegen den außerdem ein »Red Alert«-Haftbefehl von Interpol vorliegt. Laut der Website des kubanischen Außenministeriums war dieser Bürger am 28. Oktober 2018 in das Staatsgebiet einreist.

„Kuba verfügt über ein Ausbildungsmodell, mit dem Hunderttausende von Pflegefachkräften mit soliden Kenntnissen und einem wissenschaftlichen und menschlichen Ansatz ausgebildet werden konnten, um Gesundheitsprobleme effizient lösen zu können“, sagte das Mitglied des Zentralkomitees der Partei, Gesundheitsminister Dr. José Ángel Portal Miranda, als er am Dienstag das XVI. Panamerikanische Kolloquium über Forschung in der Krankenpflege eröffnete.

In seinem Vortrag betonte der Minister, dass das Land mit mehr als 85.000 Fachkräften auf diesem Gebiet eine der besten Pflegepersonal-Raten in der Region aufweist: ein Pfleger pro 123 Einwohner. Von diesen arbeiten derzeit fast 45.000 in der primären Gesundheitsversorgung, was eine Stärke sei, sagte er.

Am Sonntag gegen 13 Uhr Ortszeit traf der kubanische Präsident in der nordkoreanischen Hauptstadt ein, um seinen offiziellen Besuch in diesem Land zu beginnen.

Am Samstagabend war die kubanische Delegation, angeführt vom Präsidenten des Staats-und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez, von der Russischen Föderation aus in Richtung Pjöngjang abgereist, wo ihr ein Empfang durch die Bevölkerung zuteil kam, der die Herz schneller schlagen ließ.

fg brd kuba fahneAm 1. November 2018 hat die UN-Generalversammlung zum 27. Mal in Folge die Beendigung der Handels-, Wirtschafts- und Finanzblockade der USA gegen Kuba gefordert. Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba verlangt insbesondere von der Bundesregierung die konsequente Umsetzung des von ihr unterstützten Beschlusses.

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez beginnt seine Rede, indem er der Bevölkerung und den Behörden der Stadt Pittsburg in den Vereinigten Staaten sein Beileid im Namen der kubanischen Regierung zu den Ereignissen in der Synagoge zum Ausdruck bringt, wo elf Menschen starben. Er übermittelte ebenso dem Volk und den Behörden Indonesiens sein Beileid angesichts des Flugzeugunglücks, bei dem 189 Menschen ums Leben kamen.

Er nimmt dann Bezug auf das Schicksal mehrerer Kinder, die an verschiedenen schweren Krankheiten leiden und keinen Zugang zu den besten Medikamenten oder medizinischen Geräten für ihre Behandlungen haben, da die Blockade es Kuba nicht erlaubt, sie von US-amerikanischen Lieferanten zu kaufen.

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