Dienstag, 17. Oktober 2017
Solidaritätsanzeige

bloqueo cubaFast 60 Jahre nach ihrer Inkraftsetzung verschärft sich die Politik der Blockade der Vereinigten Staaten gegen das kubanische Volk in einem Kontext der Spannungen, die die auf diplomatischem Gebiet von beiden Ländern erreichten Fortschritte beeinträchtigen.

Dies geht aus dem Bericht über die Resolution 7/15 der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit dem Titel „Notwendigkeit der Beendigung der wirtschaftlichen, kommerziellen und finanziellen Blockade der Vereinigten Staaten von Amerika über Kuba“ hervor, der kürzlich veröffentlicht wurde und der den Schaden verdeutlicht, den Kuba dadurch erlitten hat.

Che GuevaraVor 50 Jahren, am 9. Oktober 1967, wurde Ernesto Rafael Guevara de la Serna, in der Welt bekannt als Che Guevara, im bolivianischen Hochland auf Geheiß des damaligen bolivianischen Präsidenten René Barrientos durch Soldaten ermordet, nachdem er tags zuvor gefangen worden war. Mit der dem Kriegs- und dem Menschenrecht widersprechenden Ermordung eines wehrlosen Gefangenen wollten die bolivianische Regierung und hinter ihr die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika einen Mythos und zuviel Aufmerksamkeit für Che Guevara verhindern – und hat beide dadurch noch befördert.

fg brd kuba fahneFreundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V.Kuba wurde am vorletzten Wochenende vom verheerenden Wirbelsturm »Irma« heimgesucht. Als Reaktion darauf hat unter anderem die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. zu Solidaritätsspenden aufgerufen, auf ihren Konten sind seither schon mehr als 60.000 Euro eingegangen. Diese Summe reicht allerdings bei Weitem nicht aus, um die materiellen Schäden, die »Irma« hinterlassen hat, abzudecken. Weitere Spenden sind willkommen und dringend erforderlich.

Deutsche Kommunistische ParteiDer Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hat einen Spendenaufruf zur Solidarität mit Kuba veröffentlicht:

Nachdem der Hurrikan »Irma« in der vergangenen Woche große Gebiete im Norden und Osten Kubas verwüstet hat, hat die DKP 5 000 Euro Soforthilfe nach Kuba überwiesen.

Ende vergangener Woche hatte der Sturm in Kuba Häuser zerstört, die Stromversorgung unterbrochen und nach Angaben des kubanischen Zivilschutzes zehn Menschen getötet. Die kubanischen Behörden hatten zuvor über eine Million Menschen in Sicherheit bringen lassen und die Nachbarländer im Kampf gegen den Hurrikan unterstützt.

fg brd kuba fahneWirbelsturm „Irma“, vermutlich der schlimmste Hurrikan seit Aufzeichnungen dieser Wetterphänomene, ist verheerend über die Kleinen Antillen und über Kuba gezogen, bevor er nun die USA heimsucht. Die Schäden sind allerorten immens. Noch erreichen uns aus mehreren Provinzen und Gemeinden Kubas keine oder nur spärliche Nachrichten. Das ganze Ausmaß ist noch nicht absehbar; noch ist auch unklar, ob und in welchem Umfang Menschen Schaden genommen haben.

cuba wappenWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des kubanischen Außenministeriums zu einem diplomatischen Zwischenfall im Zusammenhang mit der US-Botschaft in Havanna:

Am 17. Februar dieses Jahres teilten die US-Botschaft in Havanna und das State Department dem Außenministerium mit, dass angeblich Vorfälle aufgetreten seien, die einige Beamte der Botschaft und deren Familien betroffen hätten.

Kuba hat sich sehr ernsthaft um dieses Problem gekümmert und handelte schnell und professionell, um diese Situation zu klären, indem auf Anweisung höchster Ebene der kubanischen Regierung eine umfassende, prioritäre und dringende Untersuchung eingeleitet wurde, wozu der US-Botschaft die Notwendigkeit mitgeteilt wurde, Informationen auszutauschen, und die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden beider Länder vorgeschlagen wurde.

cuba minrexAm vergangenen Sonntag, dem 30. Juli 2017, hat während der Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung der Bolivarischen Republik Venezuela das venezolanische Volk der Welt bewiesen, dass es voll über seine souveränen Rechte verfügt und entschieden für den Frieden Partei ergreift, in Verteidigung der Sicherheit der Bürger, der Unabhängigkeit und der Selbstbestimmung seines Vaterlandes, so wie es das seit Bolívar im Verlaufe der gesamten Geschichte Lateinamerikas und der Karibik getan hat.

netzwerk cubaWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des Netzwerks Cuba e.V.:

Das Europäische Parlament hat nach langen Verhandlungen einen Kooperationsvertrag mit Kuba mit 567 Ja-Stimmen, 61 Nein-Stimmen und 31 Enthaltungen verabschiedet. Das »Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen Kuba und der Europäischen Union« soll die Beziehungen auf eine neue Grundlage stellen. Es überwindet den 1996 von der damaligen rechts-konservativen spanischen Regierung von José Aznar durchgesetzten »Gemeinsamen Standpunkt«, der das Ziel hatte, »einen Prozess des Übergangs in eine pluralistische Demokratie« in Kuba zu fördern. Diese Anmaßung und Einmischung in die Selbstbestimmung von Kuba wurde von dort sowie von der weltweiten Solidaritätsbewegung immer wieder angeprangert und zurückgewiesen.

cuba wappenAm 16. Juni 2017 kündigte der Präsident der Vereinigten Staaten Donald Trump in einer von feindlicher Rhetorik überladenen Rede, die an die Zeiten der offenen Konfrontation mit unserem Land erinnerte, in einem Theater in Miami die Politik seiner Regierung gegenüber Kuba an, die die Fortschritte der letzten Jahre, seit dem 17. Dezember 2014, als die Präsidenten Raúl Castro Ruz und Barack Obama die Entscheidung bekanntgaben, die diplomatischen Beziehungen wieder aufzunehmen und einen Prozess hin zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen zu beginnen, rückgänging machen.

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