Dienstag, 12. Dezember 2017
Solidaritätsanzeige

cneIn Venezuela werden bereits im Oktober die Gouverneure der Bundesstaaten gewählt. Die verfassunggebende Versammlung beschloss am Sonnabend einstimmig, einem Vorschlag des Abgeordneten Earle Herrera zu folgen und die ursprünglich für den 10. Dezember angesetzten Regionalwahlen vorzuziehen. Von der normalerweise parallel stattfindenden Wahl der Regionalparlamente ist in dem Dekret der Constituyente nicht die Rede, auch der Nationale Wahlrat (CNE) kommentierte sie in seiner Reaktion auf die Anordnung der verfassunggebenden Versammlung nicht. Es kann also davon ausgegangen werden, dass diese – organisatorisch kompliziertere – Abstimmung wie geplant durchgeführt wird.

CNE-Präsidentin Tibisay Lucena erklärte am Sonnabend in Caracas, dass der Nationale Wahlausschuss so schnell wie möglich das neue Datum der Gouverneurswahlen festlegen müsse. Um die gesetzlichen Friste für eine Durchführung der Abstimmung schon im Oktober einzuhalten, müssten die Aspiranten auf ein Gouverneursamt bereits am heutigen Sonntag oder am Montag ihre Bewerbungen einreichen. Am 17. August soll dann die Anordnung der nationalen Parteien auf dem elektronischen »Stimmzettel« festgelegt werden, die ergänzende Anordnung der Regionalparteien erfolgt einen Tag später.

Zur Wahl aufgerufen sind 18.095.965 Venezolanerinnen und Venezolaner. Nicht gewählt wird in der Hauptstadt Caracas, da dort kein Gouverneur regiert.

Für die 23 zu wählenden Ämter haben im Vorfeld bereits 1.276 Bürgerinnen und Bürger ihre Kandidatur angemeldet. Davon registrierten sich 523 Personen auf eigene Initiative, wurden also nicht von Parteien nominiert. Das sei ein Effekt der Kampagne um die verfassunggebende Versammlung, glaubt Lucena: »Wir waren von der großen Anzahl der Bewerbungen auf eigene Initiative wirklich überrascht.«

Quellen: TeleSur, CNE / RedGlobe

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