In der Hoffnung, die eigenen antiiranischen Ansinnen zu realisieren, setzen die USA ihre gefährlichen Manöver im UN-Sicherheitsrat fort. Nach dem Scheitern des Resolutionsentwurfs zum fristlosen Embargo gegen den Iran, der entschieden vom UN-Sicherheitsrat abgelehnt wurde, bedrängen die USA mittlerweile die Führung der Vereinten Nationen und den Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrats, damit diese das angeblich weiter bestehende Recht der USA anerkennen, zur Druckausübung auf den Iran auf die Mechanismen zurückzugreifen, die in der Resolution des UN-Sicherheitsrats 2231 und im Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan zur Lösung im Zusammengang mit dem Iranischen Nuklearprogramm (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA) vorgesehen...

„US-Präsident Donald Trump untergräbt durch seine Angriffe auf das internationale Atomabkommen mit dem Iran die Sicherheit im Nahen und Mittleren Osten. DIE LINKE lehnt die Wiedereinführung völkerrechtswidriger Sanktionen ab. Sie treffen die iranische Bevölkerung und brechen das Völkerrecht“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss.

Dagdelen...

Erklärung des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, über den Vorschlag Russlands, ein Treffen der Staatsoberhäupter – ständiger Mitglieder des UN-Sicherheitsrats unter Teilnahme der Anführer der Bundesrepublik Deutschland und Irans einzuberufen

Die Diskussionen zur Iran-Frage im UN-Sicherheitsrat werden zunehmend mühsamer. Die Situation spitzt sich zu. Zu hören sind unbegründete...

Die Europaabgeordnete der Linkspartei Cornelia Ernst hat die Haltung der EU gegenüber Iran kritisiert. Mit Bezug auf den EU-Finanzgipfel und die dort vor einer Woche auch für Drittstaaten beschlossenen Hilfen erklärte sie in einem Gastbeitrag für "nd.DerTag" (Donnerstagausgabe): "Das im Nahen und Mittleren Osten am stärksten von Corona betroffene Land geht leer aus - der Iran." Die EU verweigere...

In der Industriestadt Arak haben Arbeiterinnen und Arbeiter des Unternehmens AzarAb Industries LLP Anfang des Monats Streikaktionen organisiert, nachdem sich die Geschäftsführung im Mai und Juni geweigert hatte, Löhne auszuzahlen. Die gerechtfertigten Aktionen wurden insbesondere durch eine soziale Abwärtsspirale befeuert, da neben den US-Sanktionen und der neoliberalen Politik des iranischen...

Grussbotschaft der KPÖ an Tudeh Partei anlässlich des hundertsten Jahrestages der Gründung der Kommunistischen Partei Irans

Werte Genossen, werte Genossinnen

Wir grüßen im Namen des Bundesvorstands der KPÖ unsere GenossInnen der Tudeh Partei anlässlich des hundertsten Jahrestages der Gründung der KP Irans.

Wie auch in Österreich und vielen anderen Ländern schlossen sich die...

Grußbotschaft der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) an die Tudeh-Partei des Iran anlässlich des 100. Jahrestages des Gründungskongresses der Kommunistischen Partei des Iran, 23.-25. Juni 1920 

Der Parteivorstand der Partei der Arbeit Österreichs sendet geschwisterliche Grüße und Glückwünsche an das Zentralkomitee und alle Mitglieder der Tudeh-Partei des Iran anlässlich des 100...

„Während UN-Generalsekretär António Guterres zu einem globalen Waffenstillstand aufruft, provoziert US-Präsident Donald Trump im Persischen Golf militärische Konflikte. Die Bundesregierung darf zu der tickenden Zeitbombe in Washington nicht länger schweigen und muss die Lage im Persischen Golf im UN-Sicherheitsrat auf die Tagesordnung setzen“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der...

PRO ASYL: Absur­des und unver­ant­wort­li­ches Unter­fan­gen des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums

Wäh­rend der Flug­ver­kehr welt­weit fast ein­ge­stellt ist und sich gan­ze Län­der im Still­stand befin­den, will das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) kom­men­de Woche vom Frank­fur­ter Flug­ha­fen aus zwei Ira­ne­rin­nen in einem eigens für sie gechar­ter­ten Flug­zeug in den Iran...

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

Es war eine lange Woche. Es scheint schon viel länger, aber es ist in Wirklichkeit erst zehn Tage her, dass der Iran den Tod der ersten beiden bestätigten Fälle von Coronavirus bekanntgab. Alles ist durcheinandergeraten und auch wenn das das „Normale“ oder in einer solchen...

comunistaGemeinsame Stellungnahme kommunistischer und Arbeiterparteien, 14. Januar 2020; deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs

Die kommunistischen und Arbeiterparteien verurteilen den neuen verbrecherischen militärischen Angriff der USA auf dem Boden eines fremden Landes, auf dem internationalen Flughafen des Iraks, gemäß Trumps Befehl, der zu Opfern führte, unter denen sich auch...

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