Sonntag, 19. August 2018
Solidaritätsanzeige

Die 41 jährige Ressy Finley war damit beschäftigt, den weißen Kübel zu sterilisieren, den sie zum Baden benutzt und der in dem Laden steht, in dem sie bereits mehr als ein Jahrzehnt lebt. Dort hat sie ihr Wohnzimmer, eine Anzahl von Matratzen und abgenutzten Wolldecken und einige bunt gemischte Besitztümer. Der Raum ist so sauber wie dies in einem ständigen Kampf mit Ratten und Küchenschaben möglich ist. Sie erträgt auch Wellen von Wanzen und die großen Striemen an ihrer Schulter zeugen davon.

Sie erhält kein formales Einkommen und das, was sie mit dem Recyceln von Flaschen und Dosen einnimmt, reicht nicht aus, um das Geld für ein kleines Zimmer zu bezahlen. Ein Freund bringt ihr alle zwei Tage etwas zu essen und in der übrigen Zeit ist sie auf nahe gelegene Missionen angewiesen.

Zunächst hieß es, beim Treffen des Nationalen Raumfahrtrats der USA im Weißen Haus gehe es nur um Weltraumschrott und seine Beseitigung. Am Ende forderte Trump für die imperialistische Hauptmacht erneut die »Space Force«. Daß USA-Präsidenten anfällig für solche All-Machtsphantasien sind, weiß man seit Ronald Reagan. Dessen Star-Wars-Vision blieb zwar in der Umsetzung Welten entfernt von George Lucas’ Filmfiktion, doch seit den 80er Jahren gehören mehrere Elemente zum militärischen Programm der USA.

„Wenn US-Präsident Donald Trump an die Bundeskanzlerin schreibt, dass die für ihn zu langsame Erhöhung der Militärausgaben einiger NATO-Staaten, darunter an erster Stelle Deutschland, nicht mehr tragbar ist, dann können wir nur antworten, dass die immense Verschwendung von Steuergeldern zur Unterstützung eines brandstiftenden Kriegsbündnisses unter US-amerikanischer Führung für uns noch nie tragbar war“, erklärt Alexander Neu, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, zu den internen Spannungen im Vorfeld des NATO-Gipfels in der nächsten Woche in Brüssel.

„Die Ankündigung der US-Regierung, aus dem UN-Menschenrechtsrat auszutreten, darf von der Bundesregierung nicht kommentarlos hingenommen werden. Dass die US-Administration die Menschenrechte sowohl im eigenen Land als auch in der Außenpolitik mit Füßen tritt, den UN-Menschenrechtsrat aber als ‚Jauchegrube der politischen Voreingenommenheit‘ bezeichnet, muss Konsequenzen für die Politik der Bundesregierung haben“, sagt Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

Der Staat Pennsylvania schließt sich den 17 US-Staaten an, die bis heute zusammen mit der Koalition Engage Cuba, Räte in ihren Staaten gebildet haben, um eine Politik der Annäherung an die Karibikinsel zu fördern, meldet Prensa Latina.

Nach dem Sieg über den Faschismus wurde eine ganze Reihe völkerrechtlicher Abkommen zur Ächtung der Folter geschaffen, die ihren Höhepunkt in der Antifolterkonvention der UNO vom 10. Dezember 1984 haben. Doch obwohl die Ablehnung bzw. das Verbot der Folter mittlerweile fast weltweit anerkannt wird, tat sich schon bald nach dem Zweiten Weltkrieg eine wachsende Diskrepanz zwischen ihrer weltweiten Ächtung und ihrer Anwendung oder stillschweigenden Duldung auf. Laut dem Jahresbericht 2015 von Amnesty International zur Menschenrechtslage in 160 Ländern gab es in 131 Fälle von Folter und anderen Mißhandlungen.Im Zuge des »globalen Krieges gegen den Terror« wurden nach 9/11 Bürger- und Menschenrechte in beispielloser Weise preisgegeben – sowohl in den USA unter Präsident George W. Bush als auch bei ihren Bündnispartnern in aller Welt.

United States of AmericaNorth KoreaUS-Präsident Donald Trump hat das für den 12. Juni in Singapur geplante Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Staats- und Parteichef Kim Jong Un abgesagt. In einem Schreiben an den »lieben Herrn Vorsitzenden« teilt Trump seinem Amtskollegen aus der Demokratischen Volksrepublik mit, er halte es »zum jetzigen Zeitpunkt für nicht angebracht«, das Treffen wie vereinbart durchzuführen. Grund dafür seien die »erschütternde Wut und offene Feindseligkeit«, die in der jüngsten Stellungnahme Kims zum Ausdruck gekommen sei.

cuba minrexWir dokumentieren eine Erklärung des kubanischen Außenministeriums:

Das Außenministerium lehnt entschieden den Beschluss der US-Regierung ab, sich aus dem gemeinsamen Aktionsplan (JCPOA) für das iranische Atomprogramm zurückzuziehen und wieder Sanktionen gegen dieses Land zu verhängen. Die Nicht-Einhaltung dieser internationalen Verpflichtungen verletzt die Regeln des Zusammenlebens zwischen den Staaten und kann schwerwiegende Folgen für die Stabilität und die Sicherheit im Mittleren Osten haben.

Der einseitige Ausstieg der USA aus dem Atomvertrag mit dem Iran, den auch eine Gruppe von internationalen Mächten unterzeichnet hatte, ist die letzte in einer Reihe von irrationalen Entscheidungen der aktuellen republikanischen Regierung im Bereich der Außenpolitik.

Der Rückschritt bei den Beziehungen mit Kuba, der Ausstieg aus dem Pariser Vertrag, die Verlegung der US- Botschaft in Israel nach Jerusalem und der Beginn des Handelskrieges mit China zählen zu den Aktionen, die Experten und Analysten auf der ganzen Welt beunruhigen.

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