Dienstag, 17. Juli 2018
Solidaritätsanzeige

Was andere melden

  1. Seenotrettung ist kein Verbrechen

    Liebe Freund*innen,

    wir grüßen die Demonstrationen, die dem rechten Diskurs entgegentreten, der es verbietet, Menschen in Not vor dem Ertrinken zu retten.

    Gemeinsam mit euch treten wir für das

    ...
  2. Der ehemalige ecuadorianische Außenminister Ricardo Patiño klagte am heutigen Montag in Havanna über die politische und juristische Verfolgung progressiver Führungspersönlichkeiten der lateinamerikanischen Linken und rief das Sao Paulo Forum dazu auf, sich mit diesen zu solidarisieren

  3. Rede von Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Präsident des Staats- und des Ministerrates, anlässlich des Abschlusses des X. Kongresses des Journalistenverbandes Kubas im Kongresspalast am 14. Juli 2018, „60. Jahr der Revolution“

  4. Die morgendliche Sitzung des ersten Tages auf dem 24. Treffen des jährlich stattfindenden Forums von Sao Paulo vereinte Delegierte und Gäste in der traditionellen Schule der Politischen Bildung .

  5. Am Sonntag begann das XXIV. Jahrestreffen des Sao Paulo Forums. Ausdiesem Anlass sprach Granma mit dem Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Leiter von dessen Abteilung für Internationale Beziehungen José Ramón Balaguer Cabrera

  6. In Kuba wird der Entwurf einer neuen Verfassung des Landes öffentlich diskutiert – in den westlichen Medien wenig beachtet und zudem eigenwillig interpretiert. Absolut keine Beachtung findet in den Agenturberichten ein interessantes Detail, das allerdings von nicht zu unterschätzender Bedeutung ist und als Beispiel für andere Länder dienen sollte, nicht zuletzt hier in Westeuropa.
    In der...
  7. Seit mehreren Jahren führt die deutsche Friedensbewegung während 20 Wochen im Jahr die Kampagne »Büchel – atomwaffenfrei« durch. Im Atomwaffenlager in Büchel in der Eifel – rund 70 Kilometer Luftlinie von der Luxemburger Grenze entfernt – sind 20 Atombomben der USA gelagert, die während der nächsten Jahre modernisiert werden sollen.
    Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die...
  8. Die LSAP schließe nach den Parlamentswahlen am 14. Oktober »keine Koalition aus«, erklärte ihr Fraktionspräsident Alex Bodry am Montag vor dem Presseessen am Ende der in diesem Jahr um zwei Wochen verlängerten Chambersession. Es gebe »eine ganze Reihe von Gemeinsamkeiten, aber auch Differenzen zu den anderen Parteien«. Dem fügte Bodry allerdings unmittelbar an, es gelte, »die Taktik der CSV«,...
  9. Die israelische Luftwaffe hat am Wochenende Dutzende schwere Angriffe auf den von der Besatzungsmacht abgeriegelten Gaza-Streifen geflogen. Die Angriffe begannen in der Nacht zum Samstag und wurden – auch während des Tages – bis Sonntagmittag fortgesetzt. Nach palästinensischen Angaben wurden vier Personen getötet und Dutzende verletzt.
    Dr. Ayman al-Sabhani vom Shifa-Krankenhaus sagte, daß...
  10. Am vergangenen Freitag haben sich in der UNO-Vollversammlung in New York 192 von 193 Mitgliedstaaten der Organisation der Vereinten Nationen auf einen weltweiten Migrationspakt geeinigt, der Anfang Dezember auf einer Konferenz in Marokko offiziell verabschiedet werden soll. Daß ausgerechnet die USA allein den »Global Compact for Migration« boykottieren, wundert angesichts der feindlichen Haltung...
  11. Mit Zuckerbrot und Peitsche wollen die Finanzminister der Europäischen Union die USA zur Beendigung des Handelskrieges oder zumindest zur Einstellung ihrer Maßnahmen gegen die EU veranlassen. Entsprechende Schritte haben sie laut Agenturberichten auf ihrem Treffen am Freitag beschlossen.
    Das Zuckerbrot besteht darin, daß die EU sich dafür einsetzen will, die von USA-Präsident Donald Trump...
  12. Die britische Premierministerin Theresa May hatte seit ihrem Amtsantritt eine dermaßen schlechte Presse, nicht nur von links, sondern auch von rechts, daß man geneigt war zu schlußfolgern, ihr Überleben verdanke sie besonderer politischer Raffinesse. Sie und die übrige königliche Regierung haben jetzt, zwei Jahre nach der »Brexit«-Entscheidung der Wähler, einen Plan für den Austritt aus der EU...
  13. Die französischen Eisenbahner wollen ihren Kampf gegen die Privatisierung und den Verlust des Beamtenstatus auch in den kommenden Ferienwochen fortsetzen. Obwohl die »Reform« des bisher staatlichen Schienenbetriebs SNCF inzwischen von Regierung und Parlament verabschiedet wurde, kämpfen die »Cheminots« weiter um ihre Rechte. Sie wollen im Vorfeld der anstehenden ersten Verhandlungen über einen...
  14. In Ventimiglia, der rund 24.000 Einwohner zählenden Grenzstadt zu Frankreich in Ligurien, solidarisierten sich am Samstag rund zehntausend Italiener mit den Flüchtlingen und Migranten, die einer menschenfeindlichen rassistischen Hetze der Regierung der Lega und der Fünf Sterne-Partei (M5S) in Rom ausgesetzt sind. An den Veranstaltungen nahmen zahlreiche Franzosen, Deutsche, Spanier und...
  15. Eh oui, c'est qu'on n'en a pas fini, ou, exprimé plus poétiquement dans l'allégorie du voyageur, du pèlerin, du demandeur d'asile, on n'est pas sorti de l'auberge (1). Mais ce dont je parle ici n'a rien de poétique et ne fait que noter la dernière née parmi les dérives calamiteuses de l'angélisme des gauchistes du dimanche, bobos et autres bien casés qui plaignent avant de réaliser, émettent des...
  16. Am Dienstag streiken die Beschäftigten von Amazon.
  17. „Hier wird das Pferd von hinten aufgezäumt: Ohne Zweifel sind die Notaufnahmen in den Krankenhäusern überlastet, jedoch ist es unverantwortlich, die Patientinnen und Patienten hierfür zur Kasse zu bitten und für die durch politische Fehlentscheidungen im Gesundheitswesen entstandene Misere verantwortlich zu machen“, so Achim Kessler, Sprecher für Gesundheitsökonomie der Fraktion DIE LINKE.
  18. „Dialog ist immer besser als weiterer Druck: Es ist höchste Zeit, dass sich US-Präsident Donald Trump und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin zu direkten Gesprächen treffen. Der Gipfel in Helsinki ist ausdrücklich zu begrüßen. Bleibt zu hoffen, dass die bilaterale Begegnung den Auftakt zum Ausstieg aus der Eskalationsspirale einläutet und der Anfang vom Ende der Konfrontation zwischen...
  19. „Angesichts des Pflegenotstands in Deutschland ist dieses Vorgehen völlig unverständlich. So findet man keine neuen Pflegekräfte, so vergrault man die letzten, die noch da sind", erklären Jutta Krellmann und Pia Zimmermann mit Blick auf die Tatsache, dass die private Pflegelobby flächendeckende Tariflöhne verhindern will. 
  20. Morgen wird das EU-Japan-Handelsabkommen JEFTA unterzeichnet. „Die verantwortlichen Akteure haben offensichtlich wenig aus den gesellschaftlichen Debatten rund um TTIP und CETA gelernt", kritisiert DGB-Vorstand Stefan Körzell. Ein Problem sei zum Beispiel das "zahnlose Nachhaltigkeitskapitel".
  21. Angela Merkel besucht ein Altenheim in Paderborn - und löst damit ein Versprechen ein, das sie einem Azubi im Wahlkampf gegeben hat, vor laufender Kamera in einer TV-Talkshow. Gut so. Doch die Missstände in der Pflege sind lange bekannt. Warum braucht es erst ein Medienphänomen, damit die Politik reagiert?
  22. In sieben Monaten zum Tarif 16.07.2018 Ι Hungerlöhne, undurchsichtige Entgelte, nicht einmal einen Betriebsrat - die Beschäftigten des Automobilzulieferers PTM hatten genug. Sie traten geschlossen auf und erstritten einen
  23. In Anwesenheit der 267 Delegierten des ganzen Landes begann in Havanna am Freitag der X. Kongress des kubanischen Journalistenverbandes, der dem historischen Führer der Revolution Fidel Castro Ruz und Antonio Moltó gewidmet ist, der bis zum 15. August 2017 Vorsitzender der Organisation war

  24. Die Exekutivsekretärin des Sao Paulo Forums befindet sich bereits in Kuba, um das XXIV. Treffen des Forums zu leiten, das am Sonntag in Havanna beginnt

  25. Im in der Provinz Cienfuegos gelegenen Teil des Guamuhaya Massivs liegt die Höhle, die auf einen Flusslauf zurückgeht, 57 km von der Stadt Cienfuegos und etwa 25 km von Trinidad entfernt

  26. Das versicherte Antonio Becali, Präsident des INDER, auf der Pressekonferenz über die Teilnahme Kubas an den „Centrocaribes“ von Barranquilla. Die Zusammenarbeit mit anderen Ländern im Bereich des Sports, so sagte er, gehe weit darüber hinaus, dass diese Kuba nun bei bedeutenden Events die Medaillen streitig machen

  27. Während des zweiten Tages des 17. vierteljährlichen Folgetreffens des Umfassenden Abkommens zwischen den beiden Nationen wurden mehrere hochwirksame Programme bewertet

  28. Am Ende des Regierungsbesuchs in der Provinz Matanzas hob der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez die Arbeitshaltung ihrer Bewohner hervor

  29. Nach der Tarifflucht des SB-Warenhauses real und der angekündigten, drastischen Lohnabsenkung hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die 34.000 Beschäftigten am 13. Juli zu bundesweiten Streiks aufgerufen. „Wir wollen keine Dumpinglöhne, wir kämpfen für Löhne, von denen man leben kann“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger.
  30. Stellungnahme der Initiative Kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 11. Juli 2018   Die bürgerliche Demokratie verlautbart auf äußerst anmaßende Weise Proklamationen über die Menschenrechte. Ungeachtet dieser formellen Verkündungen verweigert der Kapitalismus in der Praxis jedes individuelle oder kollektive Recht, wenn immer dessen Umsetzung in Konflikt mit den Klasseninteressen der...
  31. Quer durch die Republik beteiligten sich die Beschäftigten in großer Zahl am Streik.
  32. „Der Beginn der Arbeit der Sondergerichtsbarkeit ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden in Kolumbien. Die heutigen Aussagen von acht Mitgliedern der Farc-Partei vor der Sondergerichtsbarkeit dokumentieren die Bereitschaft der ehemaligen Guerilla, den Friedensprozess voranzutreiben. Nach Jahrzehnten eines sozialen und bewaffneten Konflikts haben die kolumbianische...
  33. „Trotz allem Trump-Theaterdonner, in der Substanz bedeutet der NATO-Gipfel Aufrüstung, auch für Deutschland“, sagt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den NATO-Gipfel und die Diskussion um die Erhöhung der Verteidigungsausgaben. 
  34. „Der Streik der Real-Beschäftigten hat meine volle Unterstützung. Rücksichtslose Konzernleitungen wie die von Metro müssen lernen, dass Tarifflucht schmerzhafte Konsequenzen für ihre Umsätze haben kann“, erklärt Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum Streikaufruf der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi anlässlich der Tarifflucht bei der Real SB-Warenhaus GmbH.
  35. Die schwarz-blaue Koalition hat den 12-Stunden-Tag, die 60-Stunden-Woche und weitere rigorose Arbeitszeit-Flexibilisierungen zwar gesetzlich gegen alle Widerstände parlamentarisch durchgepeitscht. Aber die Gewerkschaften und wir Arbeitenden haben es noch in der Hand diesen Raubzug gegen unsere Löhne, den Angriff auf unsere Freizeit und den Raubbau an unserer Gesundheit auszuhebeln. Die...
  36. „Die Beitragssatzbremse werden zwar die Unternehmen bejubeln, aber für heutige und zukünftige Rentner ist sie Gift“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den heute von Sozialminister Hubertus Heil vorgestellten Rentenpakt. 
  37. Ohne diesen Streik der Beschäftigten hätte sich die Arbeitgeberseite nicht bewegt.
  38. Verbesserungen bei der Mütterrente und für Erwerbsminderungsrentner, eine Entlastung von Geringverdienern sowie die Stabilisierung von Rentenniveau und Beitragssatz bis 2025: Arbeitsminister Hubertus Heil hat sein erstes Rentenpaket vorgestellt. "Damit wird endlich der automatische Rentensinkflug gestoppt, und zwar per Gesetz", kommentiert DGB-Vorstand Annelie Buntenbach.
  39. Wir wollen keine Dumpinglöhne, wir kämpfen für Löhne, von denen man leben kann.
  40. Die Beschäftigten der beiden Werke des Autozulieferers Neue Halberg Guss (NHG) in Leipzig und Saarbrücken bangen weiter um ihre Arbeitsplätze. Auch die vierte Verhandlungsrunde am 12. Juli blieb ergebnislos. Die Geschäftsleitung habe sich nicht einen Millimeter nach vorn bewegt, sondern zurück, kritisierte IG Metall Verhandlungsführer Uwe Schütz.
  41. Unsere Nominierten 13.07.2018 Ι Die Jury hat getagt, die Nominierten stehen fest: Insgesamt zwölf Projekte haben es in die Endrunde des "Deutschen Betriebsrätepreis 2018" geschafft, davon drei IG Metall-Betriebsräte.
  42. "Die industrielle Wertschöpfung muss in Europa bleiben" 13.07.2018 Ι Technologische Innovationen machen nicht halt an Ländergrenzen. Der Wandel der Arbeitswelt hat grenzüberschreitende Auswirkungen. Auf einem Diskussionsforum
  43. Rentenpakt: Wo Versicherte profitieren, wo es noch hakt 13.07.2018 Ι Arbeitsminister Hubertus Heil hat seine Vorschläge für eine Rentenreform präsentiert. Vieles davon macht die Rente sicherer. Doch es bleiben einige Baustellen.
  44. Die Initiative für Ernährungssouveränität steht für eine Wende in der Agrar- und Ernährungspolitik.
  45. Im Grunde ist es eine Furzidee eines unbedeutenden FDP-Lokalpolitikers aus dem Kanton Solothurn. Das Problem ist aber, dass dieser Mann mit Name Alex Miescher aktueller Generalsekretär des Schweizerischen Fussballverbandes (SFV) ist
  46. Interview mit Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) über die aktuelle Situation in dem lateinamerikanischen Land.
  47. Am 10. Juni sind die vier «Recht auf Wohnen»-Initiativen von der Basler Bevölkerung angenommen worden. Der Widerstand gegen dieses Resultat wird von den ausbeuterischen Basler KapitalistInnen geführt
  48. In Tausenden von Fällen pro Jahr werden aus Unfällen Krankheiten gemacht. Dabei könnten Unfälle und Krankheiten bei der gleichen Gesellschaft versichert werden. Das hätte tiefere Prämien zur Folge.
  49. Die grossen Fleischunternehmen wie Bell und Orior kaufen in letzter Zeit Gemüseanbauer und Fruchtsafthersteller auf. Grund sind sinkende Umsätze in der Fleischbranche und der Versuch, sich in der Branche der Fertiggerichte breitzumachen.
  50. Der linksgrün dominierte Stadtrat von Zürich will nichts gegen das Problem der Zweitwohnungen unternehmen, obowhl sie zur Wohnungsknappheit und Verdrängung beiträgt. Die PdA fordert, dass die Zweitwohnungen verboten werden. Es geht immerhin um vier Prozent der Wohnungen.
  51. Dem linken Oppositionellen Turgut Kaya droht in Griechenland die Auslieferung an die Türkei, wo ihn Folter und lebenslange Haft erwarten. Seit dem 31. Mai befindet er sich im Hungerstreik, um gegen den Auslieferungs-beschluss zu protestieren sowie seine politische Identität zu verteidigen und für seine Freilassung zu kämpfen. Aufruf zur Solidarität.
  52. Trotz Stimmenverlust behält die türkische Regierungspartei AKP mit der ultrarechten MHP die Mehrheit im Parlament. Recep Tayyip Erodgan bleibt weiterhin Präsident und kann seine autoritäre Herrschaft ausbauen. Es dürfte Wahlbetrug stattgefunden haben.
  53. Auf einer Konferenz in Berlin sprachen JournalistInnen und PolitikerInnen, über massive Repression der Ukraine. Das fängt bei Drohungen an und geht bis zum Mord an kritischen JournalistInnen. In der westlichen Welt herrscht darüber Schweigen.
  54. Seit vier Jahren herrscht in Donezk Krieg zwischen der abtrünnigen Region, die sich zur Volksrepublik erklärte, und der Ukraine. Die Unterstützung der Volksrepublik durch die Bevölkerung ist noch immer deutlich zu spüren. Ein Reisebericht aus der Donezker Volksrepublik.
  55. Ecuador erlässt ein neues Wirtschaftsgesetz und wendet sich wieder dem IWF und der Weltbank zu. Unternehmen und Banken werden profitieren. Im öffentlichen Sektor soll gespart werden.
  56. «Legitimer Protest» des in Frankreich lebenden israelischen Regisseurs Eyal Sivan und der französischen Filmproduzentin Armelle Laborie informiert vertieft über die Kampagne für einen kulturellen und akademischen Boykott Israels und die europäische «Boykott, Desinvestment, Sanktionen»-Bewegung (BDS).
  57. Andrés Manuel López Obrador (im Volksmund: AMLO) von der neuen, linken Partei Morena gewann die Präsidentschaftswahlen mit 53 Prozent der Stimmen. Gross ist die Hoffnung, aber auch die Gefahr, enttäuscht zu werden. So warnt die EZLN, dass der Verwalter zwar ausgewechselt wurde, der «Fincabesitzer» aber der gleiche geblieben ist.
  58. Tansania ist vor allem für Safaris und die Massai-Stämme bekannt. Was ist jedoch die Geschichte dieses Staates? Gab es da nicht diesen «Afrikanischen Sozialismus» oder «Ujamaa-Sozialismus»? Teil 2 der Hintergrundreihe «sozialistische Geschichte».
  59. Bevor es in die «grosse Sommerpause» geht, wird die Badehose eingepackt (ausser man ist NudistIn) und ein paar leckere Pausenbrötchen (mit Schinken, Käse oder vegetarisch oder vegan) für unterwegs. Und los kann die Reise gehen, die uns unter anderem zu einem Ort führt, wo es Chili auf Tofu gibt.
  60. Genau am Erscheinungstag dieser vorwärts-Ausgabe vor 116 Jahren fand in Zürich der Generalstreik statt. Über 20 000 ArbeiterInnen nahmen an der Demonstration teil. Die Repression war gewaltig: Das Volkshaus wurde militärisch besetzt, der Vorstand der Arbeiterunion verhaftet, städtische Angestellte entlassen und 13 Streikführer ausgeschafft.
  61. Vor Kurzem wurde eine neue europäische Militärformation gegründet. Die Europäische Interventionsinitiative soll schnelle Entscheidungen über gemeinsame Kriegseinsätze ermöglichen.
  62. Stellungnahme der SDAJ Berliner Spur ignoriert Urteile im NSU-Prozess: Verantwortliche bleiben straffrei Es war ein Mammutverfahren. Der sogenannte NSU-Prozess am Oberlandesgericht München ist am vergangenen Mittwoch nach 250 Verhandlungstagen zu Ende gegangen (nach Redaktionsschluss, Anm. der Redaktion). Sind die Urteile gegen Beate …...
  63. Wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht, empfingen die Vizepräsidentin der Nationalversammlung Ana María Mari Machado und die Leiterin des Ausschusses für Internationale Beziehungen Yolanda Ferrer die Vorsitzende des vietnamesischen Frauenverbandes und Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vientnams Nguyen Thi Thu Ha

  64. Der Vertrag schließt den Export von Milch, Textilien, mobilen Telefonen und PC von Bolivien nach Kuba ein

  65. Einen Sommer auf der Höhe der spürbaren Fortschritte, die die Provinz im Vorfeld der Feier zum 65. Jahrestag des Sturms auf die Moncada-Kaserne macht, genießen die Santiagueros ebenso wie ihre Besucher

  66. Zu erwarten sind im diesjährigen Juli durchschnittliche Höchstwerte oberhalb der normalen in allen drei Regionen des Landes

  67. Der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez machte einen Arbeitsbesuch in der Provinz Matanzas

  68. „Die Bundesregierung hat der weiteren Eskalationspolitik der Nato gegenüber Russland auf dem Gipfel in Brüssel nichts entgegengesetzt, und das ist ein fatales Signal gegen eine dringend benötigte Abrüstungs- und Entspannungspolitik für Europa. Im Gegenteil, der Ton gegenüber Russland wird noch einmal verschärft, auch durch die erneuten Vorwürfe in der Abschlusserklärung, Russland sei für die...
  69. Mit einer Protestveranstaltung in Hannover hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) den Druck auf die Arbeitgeber erhöht, in der vierten Verhandlungsrunde endlich ein Angebot für die rund 5.500 Beschäftigten in der Zuckerindustrie vorzulegen. Die NGG fordert eine Erhöhung der Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen um 5,5 Prozent rückwirkend ab 1. April 2018.
  70. „Auf der Achse Berlin-Wien-Rom wird nur noch darüber diskutiert, wie man Flüchtlinge fernhalten oder in Lager stecken kann. Immer offener wird das Grundrecht auf Asyl und das internationale Flüchtlingsrecht als lästige Angelegenheit behandelt, die man am liebsten loswerden möchte", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, das heutige...
  71. „Der Fall Puigdemont war und ist nach wie vor politisch motiviert und kann auch nur politisch gelöst werden. Die Entscheidung des OLG Schleswig-Holstein ist in ihrer Konsequenz falsch. Die deutsche Justiz darf nicht Handlanger des spanischen Staates werden“, erklärt Zaklin Nastic.
  72. … unter diesem Motto findet seit gestern, 11. Juli 2018, die Sommeruniversität der Europäischen Linken in Wien statt. Gut dreihundert aktive Linke, KommunistInnen und fortschrittliche Menschen aus ganz Europa sind wieder zusammen gekommen um über solidarische, soziale, feministische und friedliche Alternativen zum Europa der Konzerne und des...
  73. „Die mutlose Energiewende-Politik der alten und neuen GroKo zeigt ihre ersten negativen Folgen. Das Ausbremsen des Windkraft-Ausbaus zugunsten der alten Kohle- und Atomkonzerne sind in Zeiten des Kohleausstiegs und verfehlter Klimaziele der völlig falsche Kurs. Den Preis für schlecht gemachte Gesetze zahlen die Beschäftigen mit einer unsicheren Zukunft, Arbeitsplatzabbau, Einkommenseinbußen und...
  74. Genau am Erscheinungstag dieser vorwärts-Ausgabe vor 116 Jahren fand in Zürich der Generalstreik statt. Über 20’000 ArbeiterInnen nahmen an der Demonstration teil. Die Repression war gewaltig: Das Volkshaus wurde militärisch besetzt, der Vorstand der Arbeiterunion verhaftet, städtische Angestellte entlassen und 13 Streikführer ausgeschafft. Aus dem vorwärts vom 12. Juli 2018. Freitag, 12....
  75. „Das Urteil des Bundesgerichtshofs, nach dem Erben Anspruch auf den Zugriff auf Facebook-Konten verstorbener Angehöriger haben, ist zu begrüßen. Gleichzeitig verweist es aber auch auf schwerwiegende Versäumnisse der Politik. Es ist an der Zeit, dass die Bundregierung die Fragen des digitalen Erbes regelt", erklärt Amira Mohamed Ali, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Verbraucherschutz.
  76. Wie es um die Rechte der Beschäftigten und die Bedingungen der Gewerkschaftsarbeit in Brasilien und Lateinamerika steht, darüber informiert sich die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack derzeit auf ihrer Brasilienreise. Das DGB Bildungswerk fördert die Gewerkschaftsarbeit vor Ort.
  77. Dort, wo sich in der Vergangenheit das Spielfeld des Fußballvereins A.S. Differdingen im Wohnviertel Fousbann befand, soll demnächst eine Parkanlage entstehen

    - Sektion Differdingen
  78. „Die DAX-Chefs verdienen so viel wie nie, während die Reallöhne stagnieren und fast jeder zweite Rentner mit weniger als 800 Euro im Monat abgespeist wird. Diese perverse Entwicklung gefährdet den sozialen Frieden und muss endlich gestoppt werden. Ein Vorstandsmitglied sollte nicht mehr als das 20-fache dessen verdienen, was ein Arbeiter in der untersten Gehaltsgruppe im selben Unternehmen...
  79. Gemeinsame Erklärung des Präsidenten der Partei der Europäischen Linken (EL), Gregor Gysi; des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ), Mirko Messner und des Vorsitzenden der slowenischen Levica (Die Linke), Luka Mesec Die Europäische Union steht an einem Wendepunkt, der einen wesentlichen Einfluss auf die nachfolgenden Generat...
  80. Der gesetzliche Mindestlohn ist auch nach mehr als 3 Jahren ein Erfolg für Beschäftigte und Wirtschaft. Mit dem Mindestlohn stiegen Beschäftigung und privater Konsum - die zusätzliche Kaufkraft kommt direkt den Unternehmen zugute. Dennoch werden rund 2 Millionen Menschen in Deutschland illegal unter Mindestlohn bezahlt. Der DGB-klartext.
  81. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat für die Azubis im Bäckerhandwerk eine Erhöhung der Ausbildungsvergütungen in zwei Stufen erreicht. Ein Azubi im 1. Lehrjahr hat so künftig 115 Euro mehr in der Tasche. „Mit diesem Tarifabschluss ist es gelungen, das Bäckerhandwerk für junge Menschen attraktiver zu machen, die Auszubildenden erfahren mehr Wertschätzung“, sagte NGG-Vize Guido...
  82. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ist mit ihrer 4. Zukunftswerkstatt Tarifpolitik in Fulda in die Vorbereitungen für die kommenden Tarifverhandlungen gestartet. Mehr als 100 Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher EVG-Tarifkommissionen nahmen daran teil. „Uns ist es ernst mit unserem Anspruch, Gemeinschaft zu leben.“, sagte EVG-Vize Regina Rusch-Ziemba.
  83. Tipps für heutige und künftige Rentner 12.07.2018 Ι Nach langer Arbeit den Ruhestand genießen - das wünscht sich wohl jeder. Damit es auch gelingt, sollte man sich rechtigzeitig informieren und einige Dinge abhaken. Wir geben
  84. "Halberger" demonstrieren für ihre Zukunft 12.07.2018 Ι Beim Autozulieferer Neue Halberg Guss ist auch nach fast vier Wochen Arbeitskampf kein Ende in Sicht. Heute verhandelten IG Metall und Management in Frankfurt
  85. Das Urteil steht fest. Lebenslange Haft für Beate Zschäpe ohne anschließende Sicherheitsverwahrung. Angeklagt ist sie wegen Mitgliedschaft einer terroristischen Vereinigung und als Mittäterin bei 9 Morden, 2 Bombenanschlägen, 15 Raubüberfällen und 2 Mordanschläge auf Polizistinnen. Bei den Nebenangeklagten lautet das Urteil schuldig zur Beihilfe der Morde. Für Carsten S.

    ...
  86. (Eigener german-foreign-policy Bericht) – Die Bundesrepublik Deutschland hat über Jahrzehnte den kroatischen Nationalismus gestärkt, der aktuell für Debatten bei der Fußball-WM sorgt. Kroatische Nationalspieler haben während der WM unter anderem ein Lied gesungen, das eine bekannte faschistische Parole enthält; zudem stammt …...
  87. Heute soll der NSU Prozess mit einer Urteilsverkündung zu Ende gebracht werden. Nach 5 Jahren Verhandlung sollte man denken, dass nicht nur alle offenen Fragen geklärt sind, sondern zukünftig aus den Verbrechen des faschistischen Netzwerkes gelernt werden sollte und organisiert gegen jeglichen rassistischen Terror entgegengetreten werden sollte. Doch der Rückblick auf den

    ...
  88. Der Arbeitgeber muss endlich ein einigungsfähiges Angebot vorlegen.
  89. Das Urteil im NSU-Prozess ist gefallen. Die Angeklagte Beate Zschäpe wurde des zehnfachen Mordes für schuldig befunden und zu lebenslanger Haft verurteilt. "Die Taten des NSU zeigen, wohin rassistisches und faschistisches Gedankengut führen kann", sagt DGB-Vorstand Annelie Buntenbach.
  90. „Keine Verdrehung der Tatsachen scheint dem US-Präsidenten zu schräg, um Widersprüche in der NATO einzudämmen oder vielleicht sogar zu provozieren, damit er Unterordnung seiner Vasallen und gigantische Aufrüstung einfordern kann“, so Alexander S. Neu, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Verteidigungsausschuss. 
  91. Ab 2019 sollen Mütter mit drei oder mehr vor 1992 geborenen Kindern mehr Erziehungsjahre für die spätere Rente gutgeschrieben bekommen - und so im Alter mehr Geld erhalten. Geplante Kosten dafür: rund 3,5 Milliarden Euro im Jahr. Das DIW Berlin hat ausgerechnet, dass 40 Prozent davon von den Rentnerhaushalten selbst aufgebracht werden müssen.
  92. „Die diebische Freude, die Bundesinnenminister Seehofer noch vor wenigen Tagen darüber zeigte, ausgerechnet an seinem 69. Geburtstag 69 Afghanen abgeschoben zu haben, entlarvt sich angesichts des tragischen Todes des 23jährigen Mannes als geradezu mörderische Schadenfreude", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke.
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