Mittwoch, 18. Juli 2018
Solidaritätsanzeige
  • Anti-IS-Koalition bewegt sich völkerrechtlich auf extrem dünnem Eis

    „Das nunmehr dritte von mir initiierte Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestsges zur Frage, ob das militärische Agieren von Staaten in und gegen Syrien völkerrechtskonform ist oder einen unverhohlenen Völkerrechtsbruch darstellt, ist erneut eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung und ihre außen- und sicherheitspolitische Positionierung“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss sowie deren Osteuropa-Beauftragter.

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  • Außenministerium Russlands zur Situation in Rakka

    Frage:In der letzten Zeit wird in verschiedenen Medien immer häufiger über die katastrophale humanitäre Situation in Rakka berichtet. Wie könnten Sie das kommentieren?

    Antwort:Am 6. Juni ist es ein Jahr seit Beginn der Operation der US-geführten Koalition zur „Befreiung“ des syrischen Rakka von ISIL.

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  • Wieder US-Bombenangriffe auf syrische Stellungen in Deir Ezzor

    SANAFlugzeuge der von den USA geführten »Internationalen Koalition« haben am Donnerstagmorgen Stellungen der Syrischen Arabischen Armee im südöstlich gelegenen Deir Ezzor angegriffen. »Einige unserer militärischen Positionen zwischen Al-Bukamal und Hmeima sind heute morgen während einer Aggression durch Kriegsflugzeuge der ›amerikanischen Koalition‹ getroffen worden«, erklärte ein Militärsprecher. Es habe nur Sachschäden gegeben.

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  • PRO ASYL warnt vor Familiennachzugsverhinderungsgesetz

    PRO ASYL: Syri­sche Flücht­lin­ge wer­den zer­rie­ben, Fami­li­en für Jah­re getrennt

    PRO ASYL warnt vor Ver­ab­schie­dung des Fami­li­en­nach­zugs­ver­hin­de­rungs­ge­set­zes: Das Gesetz bringt Kriegs­flücht­lin­ge in eine aus­weg­lo­se Situa­ti­on. Sie wer­den zer­rie­ben zwi­schen einer Rück­kehr­ver­hin­de­rungs­stra­te­gie von Assad und einer Ankom­mens­ver­wei­ge­rungs­hal­tung des Gesetz­ent­wurfs.

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  • In Syrien chemische Substanzen aus Deutschland und Vereinigtem Königreich gefunden

    Ein syrischer Beamterklagte am Samstag vor der OPCW an, dass sie in den Lagern der Stadt Duma chemische Produkte gefunden hätten, die in Deutschland und dem Vereinigten Königreich hergestellt wurden und den Terroristen gehörten, verbreiteten die Medien am Samstag.

    Der ständige Vertreter Syriens vor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) Hasan Obeid sagte, dass die von der Armee entdeckten chemischen Substanzen aus Berlin und London stammten, insbesondere vom Porton Down Labor in Salisbury.

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  • Rede und Antworten des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, auf Medienfragen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz nach den Verhandlungen mit dem Außenminister des Irans, Mohammed Dschawad Sarif, und dem Außenminister der Türkei, Mevlüt Cavusoglu, am

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    unser heutiges Treffen fand in einer Situation statt, wenn es um die Syrien-Regelung viele Ereignisse gibt, die nicht gerade positiv sind. Wir erwähnten bereits den rechtswidrigen Angriff gegen Syrien am 14. April, den die USA, Frankreich und Großbritannien unter einem aus dem Finger gesogenen Vorwand unternommen haben, ohne abzuwarten, bis OPCW-Experten ihre Arbeit beginnen. Dieser Angriff hat natürlich die Arbeit am politischen Prozess zurückgeworfen.

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  • Solidarität mit den Antikriegsaktionen in Athen!

    Am 16. April fand in Athen eine Demonstration gegen den imperialistischen Krieg gegen Syrien statt. Einige Demonstranten versuchten dabei die Statue des ehemaligen US-Präsidenten Harry Truman zu entfernen.

    Diese Truman-Statue in Athen ist ein Symbol für die US-Vorherrschaft in Griechenland. Diese Vorherrschaft begann mit der Unterstützung der deutschen Faschisten gegen die griechischen Partisanenverbände, die während des Zweiten Weltkriegs einen sehr erfolgreichen Partisanenkrieg gegen die Wehrmacht führen. Die USA unterstützen später die Errichtung der Militärdiktatur in Griechenland und gliederten es in die NATO ein.

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  • Kollekte für Regimewechsel in Syrien

    Der Westen will und kann sich einfach nicht damit abfinden, daß alle bisherigen Bemühungen, mit militärischer Gewalt einen Regimewechsel in Damaskus herbeizuführen, gescheitert sind. Um die syrische Führung und vor allem den verhaßten Präsidenten Baschar Al-Assad zu stürzen, wurden bereits Milliardensummen in Dollar und Euro investiert, darunter eine Menge Petrodollar von den reaktionären Golfmonarchien. Tausende Söldner aus aller Welt wurden aktiviert, ausgebildet, finanziert, bewaffnet und nach Syrien geschickt. Millionen wurden ausgegeben, um syrische Oppositionsgruppen im Ausland zu etablieren, die allerdings in Syrien selbst so gute wie keinen Rückhalt haben. Millionen wurden verpulvert, um diverse Syrienkonferenzen zu organisieren, die jedoch von den westlichen Hauptmächten und den verbündeten Golfstaaten vor allem dazu genutzt wurden, eine Lösung im Interesse des syrischen Volkes zu sabotieren.

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  • Instrumentalisierung der humanitären Hilfe für Syrien beenden

    „Die Bereitstellung von einer Milliarde Euro für humanitäre Hilfe in Syrien und Kriegsflüchtlinge ist eine gute Nachricht, sofern diese Hilfe nicht politisch missbraucht wird. Bisher hat die Bundesregierung über politische Instrumente wie den Syria Recovery Trust Fund (SRTF) alleine Gebiete unter Kontrolle der Opposition unterstützt. Damit wird also nicht Hilfe für die notleidende Menschen in Syrien geleistet, wie von Außenminister Heiko Maas nun in Brüssel angekündigt, sondern nur für diejenigen, die auf der richtigen Seite stehen – und das widerspricht dem Neutralitätsgebot der humanitären Hilfe“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

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  • Völkerrechtswidrige Interventionen des Westens in Syrien beenden

    „Dass die heutige Syrien-Konferenz in Brüssel wohl nur wenige Chancen auf Erfolg hat, liegt in einem erheblichen Maße an der völkerrechtswidrigen und parteiischen Einflussnahme westlicher Staaten, darunter auch Deutschland. Der politische Prozess zur Beilegung des Krieges in Syrien muss daher dringend auf die UN-Ebene verlegt und völkerrechtswidrige Interventionen beendet werden“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

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  • Antwort des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, auf Medienfrage am Rande des offiziellen Besuchs in China, Peking, am 23. April 2018

    Frage:Verstehe ich richtig, dass die Frage der Lieferung der S-300-Komplexe an Syrien praktisch gelöst ist?

    Sergej Lawrow:Ich kann nicht sagen, dass sie gelöst ist. Wir wissen, was Russlands Präsident Wladimir Putin sagte. Er besprach diese Fragen mit einem Vertreter unseres Verteidigungsministeriums im Kontext der Aufgaben der Nichtzulassung davon, dass die Arabische Republik Syrien sich als nicht ausreichend vorbereitet zu aggressiven Akten wie am 14. April dieses Jahres erweist. Welche konkreten Beschlüsse von der Führung Russlands zusammen mit Vertretern Syriens getroffen werden, darauf soll man noch warten. Anscheinend wird es hier kein Geheimnis geben, das alles kann mitgeteilt werden.

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  • Vorwärts in vergangene Zeiten

    SDAJ LogoMit dem Einfall türkischer Truppen in Nordsyrien und der erneuten Aggression islamistischer Milizen gegen die syrische Bevölkerung erscheint der Frieden in Syrien nach wie vor in weiter Ferne zu liegen. Sieben Jahre ist es her, dass im Zuge des sogenannten ‚Arabischen Frühlings‘ dort Proteste stattfanden und sich diese als bald zu einem offenen Bürgerkrieg entwickelten. Er dauert bis heute an, mittlerweile sind eine Vielzahl ausländischer Akteure involviert.

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  • Rede des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, auf der gemeinsamen Pressekonferenz nach den Verhandlungen mit dem Sondergesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Syrien, Staffan de Mistura, am 20. April 2018 in Moskau

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    wir freuen uns über die Gelegenheit, mit dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs für Syrien, Staffan de Mistura, und seinem Team eine weitere Verhandlungsrunde durchzuführen. Wir haben uns vor nicht allzu langer Zeit (Ende März) hier in Moskau getroffen. Seitdem haben sich ziemlich ernste Ereignisse ereignet, deswegen haben wir uns heute zu einem sehr schwierigen und akuten Zeitpunkt in der Entwicklung der Situation in und um Syrien getroffen. Ich meine natürlich die Folgen dessen, was am 14. April geschah, als die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich auf viele Stellungen der Arabischen Republik Syrien Raketen- und Bombenangriffe vereitelt haben. Wie wir bereits vielmals gesagt haben, geschah dies unter absolut erfundenen Vorwänden, die gegen die fundamentalen Prinzipien des Völkerrechts verstoßen. Diese aggressive Aktion hat vieles verkompliziert, einschließlich das Mandat, das im Auftrag des Generalsekretärs der Vereinten Nationen von seinem Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, übernommen wurde. Nach dem Sotschi-Kongress, dem Gipfel der Präsidenten Russlands, der Türkei und des Iran in Ankara am 4. April dieses Jahres sind wir der Wiederaufnahme eines realen zwischensyrischen Dialogs in Genf, näher gekommen, vor allem was die Verfassungsreform betrifft, deswegen bombardierten diese drei von mir erwähnten Länder am 14. April nicht nur erfundene Chemieobjekte, sondern auch die Verhandlungen in Genf.

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  • Interview des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit der Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya am 20. April 2018 in Moskau

    Frage:Herr Lawrow, Sie haben gesagt, dass Russland unwiderlegbare Beweise hat – nicht „highly likely“, wie es jetzt Engländer sagen, sondern unwiderlegbare, dass der so genannte C-Waffen-Angriff in Duma, bei Damaskus von einer Seite inszeniert wurde, die in die erste Reihe der Russenhasser drängt. Dieses Land wurde später vom Leiter der Abteilung für Informationen und Massenkommunikationen des Verteidigungsministeriums Russlands, Igor Konaschenkow, genannt, er sagte, dass es sich um Großbritannien handelt. Wir werden uns doch nicht wie Engländer verhalten, indem man jemandem etwas vorwirft, ohne Beweise zu haben? Wann und welche Beweise können wir gegen Großbritannien vorlegen?

    Sergej Lawrow:Es gibt bereits im Prinzip Beweise im Überfluss. Auf dem Video, mit dem alles begann, und das anscheinend zum größten Anlass für den fiebrigen Angriff wurde, der von Amerikanern, Engländern und Franzosen geschafft wurde, indem Bombenangriffe gegen Objekte für Produktion und Lagerung von C-Waffen versetzt wurden, wie sie sagten (anscheinend ist selbst einfachen Menschen klar, dass wenn man weiß, wo sich ein C-Waffen-Lager befindet, bedeuten Bombenangriffe gegen es nur eines – eine humanitäre Katastrophe für jene, die in dieser Gegend wohnen), war sehr gut zu sehen, wie Menschen ohne Schutz (nur einige von ihnen hatten Gaze-Masken) Jungen, irgendwelche erwachsene Menschen mit Wasser begießen.

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  • Pressebriefing der offiziellen Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, am 19. April 2018 in Moskau

    Zum 235. Jahrestag der Angliederung der Halbinsel Krim an Russland

    Heute sind es 235 Jahre seit der Angliederung der Halbinsel Krim an Russland. Am 19. April 1783 ließ die Kaiserin Katharina die Große ein Manifest über die Angliederung der Halbinsel Krim an Russland und die Bildung des Gebiets Taurien unter Führung des Fürsten Grigori Potjomkin heraus, der für seine Arbeit den Titel „von Taurien“ bekam.

    Zu Verhandlungen des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs, Staffan de Mistura

    Am 20. April findet in Moskau das Treffen des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, mit dem Sondergesandten des UN-Generalsekretärs für Syrien, Staffan de Mistura, statt.

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  • Provozieren ohne Ende

    Den Strategen in den Regierungen der selbsternannten führenden westlichen Staaten fällt zur Zeit offenbar nichts anderes ein, als permanentes Störfeuer zu schießen. Während das kapitalistische System in aller Welt mit politischen und wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hat, die Folgen der seit über zehn Jahren anhaltenden Krise alles andere als überwunden sind, scheint die Losung »Angriff ist die beste Verteidigung« immer mehr um sich zu greifen.

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  • Keine Truppenstationierung der Golfstaaten in Syrien

    „Der Vorstoß der USA, Truppen aus Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten im Nordosten Syriens zu stationieren, um den IS weiter zu schwächen, ist kein Beitrag zum Frieden in Syrien. Hier wird der Bock zum Gärtner gemacht. Die Bundesregierung muss sich klar gegen diesen Versuch aussprechen, wenn ihre jüngste Friedensinitiative nicht nur ein Lippenbekenntnis sein soll“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

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  • Griechische Polizei zerschlägt Friedensdemo von Schülern und Studenten

    kke greece

    Video 1, Video 2

    Photo 1, Photo 2

    Polizeikräfte haben am Montag, 16. April, in Athen eine Studenten- und Schülerdemonstration mit Tränengas und Schock- und Blendgranaten angegriffen. Die Demonstranten wollten in einem symbolischen Akt der Verurteilung der Intervention der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Syrien das Harry-Truman-Denkmal stürzen.

    Das Pressebüro des ZK der KKE erklärte in einer Stellungnahme:

    Die KKE verurteilt den Angriff der Polizeisondereinheiten mit Tränengas und Schockgranaten auf die Kundgebung, die von Studenten- und Schülervertretungen gegen die imperialistische Intervention in Syrien organisiert wurde. Zwei Demonstranten wurden festgenommen und weitere zwei verletzt.

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  • Kommunistische Parteien verurteilen Bombenangriffe auf Syrien

    comunistaDie unterzeichnenden Parteien:

    – erklären ihre entschiedene Verurteilung der von den USA, Großbritannien und Frankreich ausgeführten imperialistischen militärischen Aggression gegen die Syrische Arabische Republik;

    – halten dies für einen nicht hinnehmbaren Akt der Aggression, der eine klare Verletzung der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts darstellt und ein integraler Bestandteil der vom Imperialismus betriebenen Eskalation der Konfrontation und der Aggressionskriege ist, mit unvorhersehbaren und gefährlichen Konsequenzen für Syrien, den Mittleren Osten und die Welt;

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  • DKP: Schluss mit der Aggression

    Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei zum erneuten Überfall auf Syrien

    Der Angriff der drei imperialistischen Groß- und Atommächte auf den bereits stark durch Krieg und Bürgerkrieg zerstörten souveränen Staat und UN-Mitglied Syrien ist ein krasser Bruch des Völkerrechts und der Charta der Vereinten Nationen.

    Das waren keinesfalls „chirurgisch saubere und begrenzte Schläge“ gegen Giftgaslager. Das war eine Aggression mit noch längst nicht absehbaren Folgen für die Sicherheit auch in Europa.

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